Das ist das Entscheidende, und das ist gerade nicht die Realität in Niedersachsen. Die Realität in Niedersachsen ist, dass massiv Unterricht an den Schulen ausfällt, zum einen planmäßig - weil Sie nicht die entsprechenden Lehrkräfte zur Verfügung stellen -, zum anderen durch Krankheitsfälle, die man nicht verhindern kann und denen man nur vorbeugen kann, indem man für eine ausreichende Unterrichtsversorgung von über 100 % sorgt; auch an dieser Stelle haben Sie von SPD und Grünen versagt.
Die Realität für die Schülerinnen und Schüler und für die Eltern in unserem Land ist, dass pro Woche rund 100 000 Stunden Unterricht ausfallen, dass jede zehnte Unterrichtsstunde nicht stattfindet und dass unsere Kinder, wenn sie zehn Jahre in Niedersachsen zur Schule gehen, nur neun Jahre Unterricht bekommen. Das ist deutlich zu wenig. Das ist nicht unser Anspruch an eine gute Bildungspolitik.
dass man den Ganztag massiv ausgebaut habe, dass man Vorsorge treffen werde. Ich will das an einem Beispiel deutlich machen.
Entschuldigung, Herr Försterling! Ich möchte Sie unterbrechen. Herr Scholing würde Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen.
Herr Försterling, in Bezug auf die Stunden, die ausfallen, hören wir immer wieder sehr unterschiedliche Zahlen. Jetzt ist die Zahl 100 000 hier in den Raum gekommen. Woher haben Sie diese Zahl? Welche Belege haben Sie für diese Zahl?
Herr Scholing, wenn Sie sich die Statistik - die Zahlen der Landesregierung - ansehen und die Stunden mit den Iststunden vergleichen,
(Heinrich Scholing [GRÜNE]: Das reicht nicht! - Julia Willie Hamburg [GRÜNE]: Das sind wieder Ihre Zah- lentricks!)
(Heinrich Scholing [GRÜNE]: Das reicht nicht! - Julia Willie Hamburg [GRÜNE]: Das wissen Sie ganz ge- nau!)
Wenn Sie zu diesen Stunden - sehr konservativ angenommen - den normalen Krankheitsdurchschnitt der Beschäftigten in Deutschland rechnen - ich glaube, wir haben bei Lehrkräften durch die Maßnahmen dieser Landesregierung sogar einen höheren Krankenstand als bei den Durchschnittsbeschäftigten;
aber das sei dahingestellt; wir nehmen eine konservative Schätzung - und wenn Sie auch noch Fortbildungsmaßnahmen einbeziehen, dann kommen Sie auf die Zahl von 100 000 Unterrichtsstunden, die pro Woche in diesem Land ausfallen.
Sie können ja mit den Eltern sprechen. Sie können mit den Lehrern sprechen. Sie können mit den Schülern sprechen. Sprechen Sie doch einmal mit den Schülergruppen, die uns hier besuchen!
Die alle sagen Ihnen, dass bei mindestens jede zehnte Unterrichtsstunde in diesem Land ausfällt, und das sind pro Woche 100 000 Unterrichtsstunden, die ausfallen.
Herr Scholing, nehmen Sie die Realität endlich einmal zur Kenntnis! Hören Sie auf, mit irgendwelchen Zahlentricks zu sagen, Sie hätten die Lage im Griff!
Ich komme darauf zurück, dass die Ministerin hier, in diesem Haus, bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts gesagt hat, mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 schaffe diese Landesregierung über 2 000 neue Lehrerstellen. Im Kultusausschuss hat sie das für das Jahr 2017 konkretisiert und gesagt: 1 389 neue Lehrerstellen werden 2017 geschaffen.
Aber wie sieht die Realität aus? - Die Realität sieht so aus, dass es ihr gerade einmal gelungen ist, 1 300 Stellen - nicht Vollzeitlehrereinheiten - zum 1. Februar auszuschreiben. Aber 1 373 Vollzeitlehrereinheiten sind in Pension gegangen. Das heißt, wir haben im diesem Schulhalbjahr aktuell weniger Lehrer und eine schlechtere Unterrichtsversorgung als noch im Halbjahr davor.
Wenn Sie jetzt sagen: „Aber wir schreiben zum Sommer 1 800 neue Lehrerstellen aus“, dann müssen wir Ihnen sagen, dass im Sommer traditionell immer 1 500 bis 1 600 Vollzeitlehrereinheiten in Pension gehen. Auch da werden Sie feststellen, dass Sie nicht 1 389 neue Lehrerstellen schaffen.
Sie hat gesagt, es werden über 2 000 neue Lehrerstellen im Doppelhaushalt geschaffen, und sie schafft nicht einmal 1 000 neue Lehrerstellen, noch nicht einmal 500 neue Lehrerstellen. Die Ministerin streut den Menschen da draußen Sand in die Augen, um sich bis zur Landtagswahl zu retten.
Dabei wissen alle im Land, die sich tagein, tagaus mit Schule beschäftigen: Es fällt massiv Unterricht aus, und diese Ministerin bekommt die Situation nicht in den Griff.
Sie sorgt sogar dafür, dass sich die Situation in den nächsten Jahren noch verschärfen wird. Denn die durch die Umstellung von G 8 auf G 9 frei werdenden Ressourcen nutzt sie momentan, um ihre schlechte Unterrichtsversorgung wenigstens ein bisschen schönzurechnen. Im Jahr 2020 müssen wir so nicht nur die Lehrkräfte ersetzen, die in Pension gehen; vielmehr brauchen wir dann 1 300 zusätzliche Gymnasiallehrkräfte.
Jeder vernünftige Mensch, jeder, der in einem Betrieb Personalplanung betreibt, würde sagen: Wenn ich das heute schon sehe, dann muss ich doch heute schon die jungen Menschen, die fertig werden, einstellen. Dann muss ich sie doch heute schon an mein Unternehmen binden. Dann muss ich sie heute schon in den Schuldienst holen.
Und was macht diese Ministerin? - Sie schickt 360 fertig ausgebildete junge Gymnasiallehrer in die Wüste, weil sie sie nicht einstellen will, weil sie damit leben kann, dass die Unterrichtsversorgung so schlecht ist, weil sie heute schon weiß, dass sie 2020 keine Verantwortung mehr tragen wird.
Danke, Herr Försterling. - Jetzt hat sich die Ministerin gemeldet. Frau Ministerin Heiligenstadt, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich alles das, was Herr Försterling hier gerade an falschen Aussagen getätigt hat, korrigieren wollte, dann wäre hierfür meine gesamte Redezeit nötig.
Deswegen werde ich auf diesen Beitrag, meine sehr verehrten Damen und Herren, gar nicht weiter eingehen.
Denn er enthält so viele Berechnungen, er enthält so viele falsche Annahmen, in ihm wurde so viel durcheinandergebracht, dass man das alles gar nicht richtigstellen kann.
Meine Damen und Herren, die Werte zur Unterrichtsversorgung an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen konnten im Jahr 2016/17 - unter Berücksichtigung der nicht ohne Weiteres einfachen Rahmenbedingungen, die beispielsweise die Bereitstellung von Lehrkräftestunden für dringend benötigte Sprachfördermaßnahmen für Flüchtlingskinder mit sich bringt - immerhin sehr stabil gehalten werden. Landesweit wird ein durchschnittlicher Wert von 98,9 % an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen erreicht.