Sie haben die Überschriften genannt. Jetzt will ich Ihnen einmal das sagen, wie viel Landesgeld dahinter steht: Innovationsförderprogramm Forschung und Entwicklung - 0 Euro, Niedrigschwellige Innovationsförderung in KMU und Handwerk - 1,3 Millionen Euro, Zukunft und Innovation Niedersachsen - 600 000 Euro, Innovationsförderung für KMU im Jahr 2013 - 0 Euro, Innovationsförderung Forschung und Entwicklung im Jahr 2013 - 1,4 Millionen Euro.
Das sind die Listen, die uns im Ausschuss dargelegt worden sind. Wollen Sie sagen, dass wir mit diesen homöopathischen Mitteln die Probleme vor Ort in irgendeiner Weise angehen können? - Das ist doch wohl nicht Ihr Ernst!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mein Blick in die Runde ergibt, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt. Wir sind damit am Ende der Beratung.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion der CDU in der Drs. 17/4774 ablehnen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Ich frage nach den Gegenstimmen. - Gibt es Enthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Das Erste war die Mehrheit.
Damit ist der heutige Sitzungstag beendet. Ich schließe die Sitzung. Wir sehen uns morgen früh um 9 Uhr. Ein Ausschuss beginnt bereits um 8 Uhr. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend!
Sehr geehrter Herr Präsident des Niedersächsischen Landtages, ehrenwerter Bernd Busemann, ehrenwerte Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages, ehrenwerte Minister der Provinz Eastern Cape, die heute hier anwesend sind, sehr geehrter Bürgermeister der Metropolgemeinde Buffalo City, Cllr Xola Pakati, sehr geehrte Damen und Herren, Guten Morgen, Molweni, Moin Moin. Mien Naam is Phumolo Masualle. Ick snack keen Plattdüütsch. Aber ich hoffe, dass ich bis zum Ende dieser Reise hier und da einige Worte wechseln kann, denn wie Nelson Mandela sagte: „Wenn Sie mit einem Menschen in einer Sprache sprechen, die er versteht, erreichen Sie seinen Kopf. Wenn Sie mit ihm in seiner eigenen Sprache sprechen, erreichen Sie sein Herz.“ Am Sonntag wurde unsere Delegation durch die Stadt Hannover und ihre Sehenswürdigkeiten geführt. Ich möchte mich für Ihre Gastfreundschaft bedanken und Ihnen versichern, dass ich definitiv im Rahmen einer privaten Reise wiederzukommen gedenke, denn es gibt in Niedersachsen noch so viel zu entdecken. Im Namen der Bevölkerung der Provinz Eastern Cape möchte ich mich beim Landtag für die Möglichkeit bedanken, nicht nur zum Landtag sprechen zu dürfen, sondern auch dafür unsere Wertschätzung für die Beziehung, die wir zu Niedersachsen aufbauen und aufrechterhalten konnten, ausdrücken zu können. Verehrte Abgeordnete, bei diesem Besuch werde ich begleitet von Mitgliedern des Kabinetts der Provinz Eastern Cape, dem ehrenwerten Minister für Sport, Freizeit, Kunst und Kultur, Pemmy Majodina; dem ehrenwerten Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Umwelt, Tourismus und Finanzen, Sakhumzi Somyo; dem ehrenwerten Minister für ländliche Entwicklung und Agrarreformen, Mlibo Qoboshiyane, sowie dem Bürgermeister der Metropolgemeinde Buffalo City, Cllr Xola Pakathi. Ihre Zuständigkeiten bilden die Elemente ab, die in der ursprünglichen [Kooperations-]Übereinkunft enthalten sind, und solche, die zukünftig angestrebt werden. Die initiale Kooperationsvereinbarung wurde 1995 von dem damaligen Premierminister des Eastern Cape, dem ehrenwerten Herrn Raymond M. Mhaba, und dem damaligen Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen, Seiner Exzellenz Herrn Gerhard Schröder, unterzeichnet. Die Vereinbarung bereitete den Boden für eine Zusammenarbeit bei der Planung und Implementierung moderner Verwaltungsstrukturen in der Provinz Eastern Cape. Sie betraf außerdem Folgendes:
Ehrenwerte Abgeordnete, als Provinz möchten wir heute unser Bekenntnis zur Kooperation mit Niedersachsen erneut bekräftigen, in den Bereichen:
- Kooperation beim Umgang mit ansteckenden Krankheiten, einschließlich HIV und AIDS, Tuberkulose und multiresistenter Tuberkulose,
Ehrenwerte Abgeordnete, als Provinz haben wir erheblich von diesem Abkommen profitiert und wenn ich jeden einzelnen unserer Vorteile aufzählen würde, würde dies den Großteil unserer Zeit in Anspruch nehmen.
Wie ich hier heute stehe, erinnere ich mich an den verstorbenen Präsidenten [Mandela], wie er uns dazu ermutigte, mit anderen Nationen zusammenzuarbeiten, um allen Südafrikanern ein besseres Leben zu ermöglichen.
Es ist diese Aufforderung unseres ehemaligen Präsidenten, die die Regierung des Eastern Cape und seine Bevölkerung dazu angetrieben hat, die Menschlichkeit ins Zentrum des Regierens und der wirtschaftlichen Entwicklung zu stellen. Die Regierung des Eastern Cape ist sich äußerst bewusst, dass die Grundversorgung der Bürger des Eastern Cape gewährleistet sein muss, damit diese ein besseres Leben führen können.
Durch die Kooperationsvereinbarungen waren wir in der Lage, Fortschritte in Bildung, Ausbildung und Kompetenzentwicklung zu erzielen. Insbesondere betrifft dies die Bereiche landwirtschaftliche Entwicklung, Tiermedizin, Mechatronik und Automechanik sowie Sportentwicklung.
Außerdem haben wir erheblich profitiert, indem wir unsere jeweiligen Sportportfolios in den Bereichen Boxen, Tischtennis, Fußball und Kanufahren verbessern konnten. Die starke Fokussierung auf die Qualifizierungsmaßnahmen nützte auch unseren Programmen zur Förderung des sozialen Zusammenhalts.
Das Partnerschaftsabkommen zwischen unserer Hauptstadtregion Buffalo City und Niedersachsen ist vorteilhaft, da es auch den Sitz der global wettbewerbsfähigen Produktionsstätte Mercedes Benz umschließt.
Genau wie die Einwohner der Metropolgemeinde Buffalo City, die große Hoffnungen in die Partnerschaft mit Niedersachsen setzen, hoffen auch die restlichen 6,7 Millionen Bürger der Provinz Eastern Cape, dass unser Besuch hier Früchte tragen wird.
Mit einer reichen Geschichte und reichem Kulturerbe, Naturgütern wie Land, Flüssen, natürlicher Fauna, der makellosen und längsten Küstenlinie von insgesamt 8000 km, vier Universitäten und acht Berufsschulen, sind sicherlich noch weitere Kooperationsbereiche möglich. Die Provinz Eastern Cape liefert derzeit den viertgrößten Beitrag zur südafrikanischen Wirtschaft und ist für 8% des südafrikanischen Bruttoinlandsprodukts verantwortlich.
Die Provinz besitzt große Möglichkeiten für Kompetenztransfer, Handels- und Investmenttourismus, Kulturerbe, klimaneutrale Technologien, humane Entwicklung, Landwirtschaft und Finanzdienstleistungen. Dies bietet immenses Potential für die Ausweitung und Vertiefung bilateraler Kooperation in diversen Bereichen im gemeinsamen Interesse mit Niedersachsen.
Wir sind hier, um die langjährige kooperative und strategische Vereinbarung zwischen Niedersachsen und dem Eastern Cape zu bekräftigen. Wir bestätigen auch, dass sich die Kooperation als ergiebig und förderlich für die wirtschaftliche Entwicklung des Eastern Cape herausgestellt hat. Wir legen großen Wert auf diese Partnerschaft und betrachten Niedersachsen als einen strategischen Partner für unsere Vision, die Entwicklung der Provinz und ihrer Bevölkerung zu fördern, also Leben zu verbessern, indem Armut und Ungleichheit ihrer Bürger abgebaut werden, wie es der ehemalige Präsident Mandela 1994 anstrebte.
Während seines Besuchs des Eastern Cape 2015 verständigten Seine Exzellenz Stefan Wenzel und ich uns darauf, die Kooperationsvereinbarung zu erneuern und auf weitere Bereiche von gegenseitigem Nutzen, die identifiziert werden konnten, auszuweiten. Wir haben deshalb vorgeschlagen, mit den identifizierten Kooperationsbereichen fortzufahren, um für weiteren Antrieb bezüglich der Entwicklungsagenda und des Wirtschaftswachstums zu sorgen und das Leben unserer Bürger zu verbessern.
Unsere Vision ist es, der Brotkorb der südafrikanischen Region zu werden und wir haben dafür die Landwirtschaft als Hauptantriebskraft identifiziert. Nichts ist unmöglich, wenn wir unseren Fokus, unsere Energie und Leidenschaft darauf richten. Wir hoffen, dass der Vertreter Niedersachsens, den wir erwarten, besonderes Augenmerk auf die landwirtschaftliche Entwicklung als das Rückgrat unserer wirtschaftlichen Entwicklung legen wird.
So sehr wir seit 1995 Kooperation und Fortschritt erlebt haben, die Möglichkeiten sind noch nicht vollständig ausgeschöpft. Unsere Jugend ist gebildet und talentiert, aber nicht ihren Fähigkeiten entsprechend angestellt. Es gibt genug Potenzial und Gelegenheit in der Zusammenarbeit unserer Regierungen, sodass wir in der einzigartigen Position sind, Geschichte schreiben zu können. Eine Geschichte, die ein positives Erbe für unsere Gesellschaften hinterlässt. Ein Erbe, das in die Geschichtsbücher eingehen und als Bezugspunkt dafür dienen kann, was ein gemeinsamer Antrieb zwischen Nationen möglich machen kann.
Meine Vision von diesem Erbe ist, dass wir diese Reise mit einem besonderen Fokus fortsetzen können, einem Fokus auf der Jugendentwicklung und dem Unternehmertum, der Optimierung des Entwicklungspotenzials der Landwirtschaft und den erneuerbaren Energien. Wir freuen uns auf den Tag, an dem unsere Jugend angemessen ausgebildet ist, um als Eigentümer in den unterstützenden Branchen der Hauptproduktionsstätten mitzuwirken.
Visionen werden kaum über Nacht verwirklicht und viele werden nicht innerhalb eines Lebens erfüllt. Was für die Realisierung einer Vision entscheidend ist, sind Überzeugung, Fokus, Hingabe und harte Arbeit.
Wir laden Sie deshalb ein, mit uns zu arbeiten und die Beziehungen zugunsten unserer Völker weiter zu stärken.