Protocol of the Session on June 9, 2016

(Zuruf von Jörg Hillmer [CDU]: - Ge- genruf von Petra Tiemann [SPD]: Hö- ren Sie vielleicht erst einmal zu!)

Es gibt die alternative Stundentafel. Wenn das Gymnasium die alternative Stundentafel wählt und man den Schwerpunkt MINT-Bereich wählt, Infor

matik oder Naturwissenschaften, und das dann in der Oberstufe noch verstärkt wählt, dann kommt man in der Summe - man muss aber abwarten, wie die Anwahl sein wird - sogar zur Stärkung der MINT-Fächer. Man muss es viel differenzierter betrachten. Sie betrachten es viel zu oberflächlich.

(Lebhafter Beifall bei der SPD)

Frau von Below-Neufeldt war mit dieser Kurzintervention eben gemeint. Sie hat für 90 Sekunden die Möglichkeit zu antworten. Bitte!

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für diesen Hinweis, Herr Kollege. Das gibt mir die Gelegenheit, noch ausdrücklich alle Schulen darauf hinzuweisen, dass es eine Initiative „MINT - Zukunft schaffen“ vom Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbände gibt, die das Projekt „MINT-freundliche Schule“ publik macht. Bewerbungsfrist ist noch bis zum 30. Juni 2016.

Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass wir zurzeit 7,5 Millionen MINT-Fachleute in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung haben. 166 000 offene Stellen warten auf geeignete Bewerber. Die werden wir aus Niedersachsen mit unseren Initiativen bieten können.

(Beifall bei der FDP - Zuruf von der FDP: Sehr gut!)

Auch wenn ich mich jetzt beim Haus unbeliebt mache: Das haben die beiden, die eben Kurzinterventionen ausgetauscht haben, nicht ungeschickt gemacht. Aber im Sinne der Geschäftsordnung war das nicht. Kurzinterventionen müssen sich auf den Redebeitrag des Vorredners beziehen und nicht allgemein zur Debattenverlängerung führen! Deswegen will ich Sie alle noch einmal daran erinnern: Kurzintervention ist eine Reaktion auf den unmittelbaren Redner davor und nicht auf den Vorvorredner. Halten Sie sich bitte daran!

Das Wort hat jetzt für die Landesregierung Frau Ministerin Dr. Heinen-Kljajić.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik - das sind die Begriffe, die sich hinter dem Akronym „MINT“ verbergen. Es sind unbestrittene Zukunftsdisziplinen; meine Vorredner haben auf das Thema Fachkräftemangel hingewiesen. Von Industrie 4.0 über Lebenswissenschaften bis zur Energiewende - all dies sind Themenbereiche, die wir ohne MINT-Fachkräfte nicht in den Griff bekommen werden.

Ich freue mich daher, dass auch der Landtag die Bedeutung dieses Themas heute einmal mehr hervorhebt. Wir als Landesregierung haben jedenfalls die Sicherung des Fachkräftebedarfs und insbesondere die Steigerung des Studienerfolgs bereits in den Fokus genommen.

Ein Baustein unserer Initiativen war der eben schon erwähnte MINT-Bildungsbericht, der die gesamte Bildungskette, von der Schule bis zur Hochschule, in das Visier genommen hat.

Die Erhebung der Maßnahmen zur Stärkung des MINT-Studienerfolgs zeigt, dass es in Niedersachsen bereits eine Vielzahl von Maßnahmen entlang der gesamten Bildungskette gibt.

Auf dieser Grundlage werden wir jetzt mit den Hochschulen weitere Schritte vereinbaren, um den Prozess gemeinsam mit allen Akteuren, auch unter dem Dach der Fachkräfteinitiative in Niedersachsen, weiter voranzubringen.

Bereits im November 2015 wurde der institutionalisierte Gesprächskreis „Mathematik, Schule, Hochschule“, die IGeMA, initiiert, um die landesweite Abstimmung der Curricula zwischen Schule und Hochschule weiter zu befördern. Weil ich mir sicher bin, dass die Schnittstelle Schule/Hochschule für den Studienerfolg entscheidend ist, ist es sehr wichtig, dass es uns gelungen ist, diese gemeinsame institutionalisierte Form des Austauschs zwischen Hochschule und Schule zu finden. Diese Zusammenarbeit zwischen Schule und Hochschule über die Bildungsbereiche hinweg werden wir sicherlich auch in Zukunft noch weiter ausbauen.

Darüber hinaus habe ich für Ende Juni Vertreterinnen und Vertreter der MINT-Fachschaften zum Gespräch ins Ministerium eingeladen, um verstärkt die studentische Perspektive in die Weiterentwicklung der MINT-Maßnahmen einzubeziehen.

Schließlich stimmen wir derzeit mit der Landeshochschulkonferenz ab, wie wir den Studienerfolg im MINT-Bereich weiter verbessern können. Unser Ziel ist es, eine Marke „MINT Niedersachsen“ zu etablieren, die landesweit verbindliche Instrumente und Standards festlegt. Der Schwerpunkt wird dabei auf der Studieneingangsphase liegen, die besonders entscheidend für den Studienerfolg ist.

Ich finde es außerdem gut, dass der Antrag auch das Thema „Frauen und MINT“ in den Fokus genommen hat. Im MINT-Bereich ist der Fachkräftemangel weiblich, und wir müssen gezielt junge Frauen ansprechen, wenn wir keine Kapazitäten und keine Potenziale brachliegen lassen wollen.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Wie Sie sehen, befindet sich die Sicherung des Fachkräftebedarfs in MINT-Studienfächern auf einem guten Weg. Für Ihre Unterstützung dieses wichtigen Anliegens will ich mich ausdrücklich bedanken.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Während Ihrer Rede hat hier links auf der Regierungsbank eine sehr heitere Runde stattgefunden. Die stört einfach. Frau Ministerin Rundt, Herr Minister Lies, das geht nicht! Wir hören Sie hier lauter als die Rednerin hier vorne.

(Jens Nacke [CDU]: Das ganze Land hat den Eindruck, dass die stören!)

- Herr Kollege Nacke, darüber streiten wir jetzt mal nicht.

(Jens Nacke [CDU]: Darüber kann man auch nicht streiten, Herr Präsi- dent!)

Ich stelle immer nur die fest, die im Augenblick wirklich stören. Das machen wir hier ganz objektiv. Wenn Sie jetzt weiter Zwischenrufe machen, spreche ich Sie an.

(Jens Nacke [CDU]: Das war auch ganz objektiv!)

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Ende des Tagesordnungspunkts 43.

Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über die Nr. 1 der Beschlussempfehlung.

(Unruhe)

- Meine Damen und Herren, wenn Sie ruhig sind, dann machen wir auch weiter. Sie wissen, dass Sie heute Abend alle noch einen Termin haben, zu dem Sie eingeladen sind. Das sind wichtige Gesprächspartner. Wir können das hinauszögern.

(Anhaltende Unruhe)

- Wir stimmen ab, wenn das Parlament ruhig ist. Ich warte solange. Offensichtlich wollen einige nicht abstimmen. - So, jetzt kann ich mich hier verständlich machen.

Ich halte Sie für damit einverstanden, dass wir zunächst über den Änderungsantrag abstimmen, der die Annahme beider Ausgangsanträge in einer von ihnen abweichenden Fassung vorsieht. Das ist der weitestgehende Vorschlag. Falls er abgelehnt wird, stimmen wir anschließend über die Ausschussempfehlung ab.

Wer dem Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 17/5862 zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Ich frage nach Gegenstimmen. - Das war die deutliche Mehrheit. Diesem Änderungsantrag wurde nicht gefolgt.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 17/3438 sowie den Antrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 17/4276 in der sich aus der Beschlussempfehlung ergebenden geänderten Fassung annehmen will, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das war die deutliche Mehrheit. Der Beschlussempfehlung des Ausschusses zu Nr. 1 ist damit gefolgt worden.

Ich rufe auf die Abstimmung über Nr. 2 der Beschlussempfehlung.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion der CDU, den Ursprungstext, ablehnen will, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das ist auch mit deutlicher Mehrheit so, wie vom Ausschuss empfohlen, beschlossen.

Damit ist der Tagesordnungspunkt 43 komplett abgeschlossen.

Ich rufe auf den

Tagesordnungspunkt 44: Abschließende Beratung: Kultur bewahren, Eigentum schützen, Änderungen des Kulturgutschutzes anpassen - Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/4710 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 17/5803 - Änderungsantrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/5888

Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, den Antrag abzulehnen.

Eine Berichterstattung ist nicht vorgesehen.

Mit ihrem Änderungsantrag zielt die FDP-Fraktion auf die Annahme ihres eigenen Antrags in einer geänderten Fassung.

Wir treten in die Beratung ein. Das Wort hat für die FDP-Fraktion Frau Kollegin von Below-Neufeldt.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht um den Kulturgutschutz. Wir haben dazu eine Anfrage an die Landesregierung gestellt und den vorliegenden Antrag formuliert, der durch den Änderungsantrag noch einmal aktualisiert wurde.

Um eines vorab ganz deutlich zu machen: Auch von uns Freien Demokraten ein ganz klares Ja zur Sicherung des kulturellen Erbes und auch ein ganz klares Ja dazu, den Handel mit illegalem Kulturgut zu verhindern!