Meinen ganz persönlichen Dank möchte ich unserem Landtagspräsidenten Hermann Dinkla aussprechen, der nach einem sehr langen politisch geprägten Leben aus dem Amt scheidet.
Lieber Präsident, lieber Hermann Dinkla, Sie haben als Landtagspräsident Gewissenhaftigkeit, Entschlossenheit und Tatendrang bewiesen. Sie sind den Dingen auf den Grund gegangen und hinterlassen ein gut aufgestelltes Haus.
Wir alle wissen natürlich: Wer heutzutage baut, braucht nicht nur stabile Nerven und einen kühlen Kopf. Er muss auch vor Überraschungen gewappnet sein.
Die Räumlichkeiten des Landtages wurden unter Ihrer Regie, lieber Herr Präsident, genauestens begutachtet und dann auch noch etappenweise saniert und modernisiert. Die Arbeitsbedingungen für die Fraktionen und ebenso für die Landtagsverwaltung haben sich schon jetzt deutlich verbessert. Dafür aufrichtigen Dank an Herrn Landtagspräsidenten Dinkla, der mit gelebter Würde und glaubhafter Bescheidenheit der erste Mann dieses Landes war!
Dem bisherigen Landtag danke ich ausdrücklich dafür, dass er bereit war, eine praktisch gefällte Entscheidung zum Neubau des Landtages, nicht zuletzt auch unter Würdigung zahlreicher weiterer, anderer Bewertungen, noch einmal zur Abwägung zu stellen und das Parlamentshaus der 8 Millionen Niedersachsen neu zu überdenken und bescheiden, sachorientiert und gleichzeitig geschichtsverbunden in die Zukunft zu führen.
treter über die Grenzen Niedersachsens hinaus geben uns heute die Ehre. Ein herzliches Dankeschön für Ihr Kommen! Wir freuen uns darüber.
Ich bedanke mich für die Liveübertragung des NDR und von n-tv. Nun kann ich an dieser Stelle auch die zahlreichen Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer nicht nur herzlich begrüßen, sondern gleichzeitig einladen: Kommen Sie mal nach Hannover, beehren Sie den Landtag, und kontrollieren Sie Ihre Abgeordneten! Sie werden überrascht sein, wie fit und fleißig sie sind.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, vor fast 66 Jahren, am 13. Mai 1947, konstituierte sich der erste gewählte Landtag als Volksvertretung des Landes Niedersachsen. Die 149 Abgeordneten legten damals den Grundstein für die demokratischen Strukturen unseres Landes.
Mit der heutigen konstituierenden Sitzung steht der Niedersächsische Landtag - wie auch jüngst am Wahlabend des 20. Januar, an dem ganz Deutschland auf Niedersachsen geschaut hat - erneut im Rampenlicht.
Mögen die Medien auch weiterhin von dem grundsätzlichen Interesse, den Bürgerinnen und Bürgern Politik zu erklären und zu vermitteln, geprägt sein und in diesem Sinne die Arbeit von uns Abgeordneten durchaus auch kritisch begleiten!
Auf Sie, meine Kolleginnen und Kollegen, kommen neue und große Herausforderungen zu; denn in der kommenden Wahlperiode treten Sie als aktive Botschafter dieses Landes auf und müssen sich am Ende der Wahlperiode an Ihren Versprechungen und Leistungen messen lassen. Alle Abgeordneten sind gehalten, den Menschen zwischen Cuxhaven und Göttingen, zwischen Nordhorn und Helmstedt Rechenschaft abzulegen, was Landespolitik zum Wohle Niedersachsens leisten kann und was aus unterschiedlichen Gründen vielleicht auch nicht realisiert werden kann.
Weiterhin wird es eine zentrale Aufgabe sein, den Stellenwert unseres Landtages im Gefüge von Europäischer Union, Bund und Ländern weiterhin zu sichern und - wo möglich - zu fördern und zu stärken.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, am 20. Januar wurden Sie - alle, die hier sitzen - als Abgeordnete von gut 6,1 Millionen wahlberechtigten Bürgern in Niedersachsen in das niedersächsische Landesparlament gewählt.
Der Wandel in politischen Mehrheitsverhältnissen gehört zu den Grundfesten einer parlamentarischen Demokratie, und nichts unterstreicht das besser als die vielen neuen Kolleginnen und Kollegen hier im Hause. Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Wahl. Für Ihre Mandatsausübung wünsche ich Ihnen Freude und auch das notwendige Glück, aber ebenso natürlich - das sage ich gerade vor dem Hintergrund der letzten Wahlperiode - das persönliche Wohlergehen und natürlich das Verständnis Ihrer Familien, die die zeitraubende Tätigkeit als Abgeordnete oder Abgeordneter mittragen müssen.
Dem Landtag der 17. Wahlperiode gehören 137 Abgeordnete an. Das Parlament hat sich - wunschgemäß - um 15 Mandatsträger verkleinert. Damit wird sich der zahlenmäßig kleinste Landtag seit dem Bestehen des Landes Niedersachsen konstituieren.
In der 15. Wahlperiode waren mit 183 Abgeordneten sogar fast alle Stühle im Plenum besetzt. Von nun an muss die politische Verantwortung für unser Bundesland von Ihnen, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, geschultert und gestaltet werden.
Ganz besonders wende ich mich noch einmal an diejenigen Abgeordneten, die nunmehr zum ersten Mal im Landtag sind. Kommen Sie mit Unbefangenheit und vielen guten Ideen! Bitte seien Sie zugleich auch offen für den Rat von erfahrenen Kollegen und für faire Verfahren, die sich im Parlament bewährt haben und die im Übrigen von den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes auch erwartet werden!
Nun gilt es für uns Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages, die über ein freies Mandat verfügen, aber den Wählerinnen und Wählern verpflichtet sind, in der kommenden Wahlperiode angemessene Rahmenbedingungen für die vielfältigen Lebensbereiche zum Wohle aller Niedersachsen zu schaffen.
Lassen Sie uns diese Aufgabe mit Mut, Tatkraft, Zuversicht und Freude anpacken! Dazu sind wir den Bürgerinnen und Bürgern in besonderem Maße verpflichtet. Dies sollte über alle Fraktionsgrenzen hinweg gelten, zumal bei hier etwaigen knappen Mehrheitsverhältnissen Souveränität, Zuwendungsfähigkeit und uneingeschränkte Achtung der Persönlichkeit unseres Gegenübers verlangt werden müssen. Das walte Gott.
Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Namensaufruf (§ 68 Abs. 2 Satz 2 der Geschäfts- ordnung des Niedersächsischen Landtages - GO LT -)
Dafür bitte ich Frau Hamburg, die Mitglieder des Landtages der 17. Wahlperiode nacheinander aufzurufen.
Die Aufgerufenen bitte ich, jeweils aufzustehen - und nicht überraschenderweise mit Ja zu antworten.
Ich bitte Sie um Aufmerksamkeit und würde mich freuen, wenn Sie dieses etwas langwierige Verfahren gleich zum gegenseitigen Kennenlernen nutzen würden.