Protocol of the Session on December 10, 2010

Das hat auch nichts mit persönlichen Verletzungen zu tun, sondern es ist schlicht eine Unwahrheit. Das richtet sich auch an Herrn Hocker, wenn Sie namentlich Herrn Herzog genannt haben. Dafür gibt es in der deutschen Sprache ein sehr eindeutiges Wort, das ich hier nicht verwenden darf, weil es nicht parlamentarisch ist - was sich mir bis heute nicht erschließt, weil es einfach nur eine neutrale Beschreibung ist.

(Zustimmung von Victor Perli [LINKE])

Ich werde Sie nicht auffordern, sich an dieser Stelle zu entschuldigen; denn ich finde: Entweder sollten Sie diese Größe von sich aus haben, oder Sie lassen es. Stil ist nicht jedem gegeben. Aber ich finde, schämen sollten Sie sich zumindest!

(Lebhafter Beifall bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Zu diesem Tagesordnungspunkt möchte Herr Dürr auch eine persönliche Bemerkung abgeben. Bitte sehr!

(Ulf Thiele [CDU]: Gucken Sie sich einmal die Liste der Linken an, die zum Schottern aufgerufen haben! - Gegenruf von der SPD: Halten Sie sich zurück!)

- Herr Dürr hat das Wort!

Da Frau Flauger auch mir gegenüber sehr deutlich gesagt hat, dass sie sich an dieser Stelle beleidigt fühlt, entschuldige ich mich dafür. Das ist gar keine Frage.

Frau Flauger, ich will aber etwas sagen, was auch den Stil des Hauses betrifft. Ich war heute auch persönlich betroffen, als Sie meine Partei und meine Fraktion als extremistische Gruppe und radikale Partei bezeichnet haben. Über die Linken habe ich das übrigens zu keinem Zeitpunkt gesagt. Sie können die letzten Protokolle seit 2008, seitdem Sie diesem Hause angehören, durchgucken. Ich habe das zu keinem Zeitpunkt über die Linken gesagt und würde mich ausdrücklich freuen, wenn das auch vonseiten der Linken über die FDP in Zukunft zu keinem Zeitpunkt wieder behauptet wird.

Herzlichen Dank.

(Lebhafter Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben noch einen weiteren Antrag auf eine persönliche Bemerkung, und zwar von Herrn Focke. Herr Focke hat sich zu Wort gemeldet, und ich erteile ihm dieses.

(Unruhe)

- Einen kleinen Moment, Herr Focke! Noch nicht! - Ich möchte Herrn Focke das Wort erteilen und würde Sie dringend bitten, aufmerksam zu sein.

(Anhaltende Unruhe)

- Noch nicht! - Bitte schön, Herr Focke!

Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. - Beim letzten Tagesordnungspunkt hat Frau SchröderEhlers mich in ihrer Rede im Zusammenhang mit Hermann Focke genannt und gesagt, er sei mein Onkel. Lieber Frau Schröder-Ehlers, er ist genauso wenig mein Onkel, wie Sie meine Tante sind.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Er ist auch nicht mein Cousin.

Von daher wollte ich, dass das hier korrekt dargestellt ist. Vielleicht können Sie das noch einmal tun.

Danke.

(Lebhafter Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Hier liegt ganz offensichtlich noch ein Antrag auf eine persönliche Bemerkung vor. Frau SchröderEhlers, dann möchte ich Ihnen die Gelegenheit dazu geben.

(Björn Thümler [CDU]: Jetzt kommt die Tante!)

Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Focke, es stimmt: Ich bin nicht Ihre Tante, und ich bin auch nicht Ihre Cousine.

(Zuruf von der CDU: Schwester!)

Es tut mir leid, dass ich Sie in diesen Zusammenhang mit Hermann Focke gebracht habe. Wir sind da dem Dorftratsch aufgelaufen.

(Ah! bei der CDU - Jens Nacke [CDU]: Bei der gesamten Haushaltsdebatte war das der Fall! - Unruhe - Glocke des Präsidenten)

Ich finde aber wirklich, dass Hermann Focke ein sehr ehrenwerter und sehr kompetenter Mann ist. Das, was er gesagt hat, ist gut und richtig. Das sollten Sie auch mal lesen, Herr Focke!

(Beifall bei der SPD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich denke, ein Landtag zeichnet sich dadurch aus, dass er konstruktiv und kritisch diskutieren kann. Das ist im abgelaufenen Jahr sicherlich in den allermeisten Fällen gelungen.

Ich glaube, ein Landtag zeichnet sich auch dadurch aus, dass er sich abseits von Politik noch miteinander unterhalten kann, miteinander reden kann und sich in die Augen schauen kann. Ich glaube, auch das funktioniert in diesem Landtag.

Es gibt einen sehr hübschen Vierzeiler von Gottfried Keller:

„Es blitzt ein Tropfen Morgentau - - -“

(Der Redner macht eine Pause - Hei- terkeit - Zuruf von der SPD: Herr Möhrmann!)

- Ich habe jetzt gedacht, dass mir irgendjemand hilft. Aber offenbar kennt das keiner. - Also:

„Es blitzt ein Tropfen Morgentau

Im Strahl des Sonnenlichts;

Ein Tag kann eine Perle sein

Und ein Jahrhundert nichts.“

Ich wünsche Ihnen in den nächsten Tagen viele Tage mit diesen Perlen. Kommen Sie zur Ruhe! Kommen Sie zur Gelassenheit! Kommen Sie vor allen Dingen gesund in ein gutes neues Jahr!

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes Weihnachtsfest.

(Beifall)

Ich schließe die Sitzung.

Schluss der Sitzung: 15.17 Uhr.