sehen wir die Zukunft nicht in subventionierten Hotelbetten. Für uns liegt die Zukunft in Bildung und Forschung. Das dokumentiert unser Haushalt.
Ich möchte die an der Diskussion Beteiligten bitten, die folgende Reihenfolge zu akzeptieren, weil wir ja die Bereiche Wissenschaft und Kultur zu behandeln haben: zunächst Herr Hillmer, Wissenschaft, dann Frau Heinen-Kljajić, Wissenschaft, dann Frau von Below-Neufeldt, Wissenschaft/Kultur; dann käme Frau Behrens mit Kultur, Frau Prüssner mit
- Das ist in Ordnung. - Es gibt eine Kurzintervention zu dem Beitrag von Frau Dr. Andretta. Herr Professor Zielke, Sie haben jetzt 90 Sekunden. Bitte schön!
Ich möchte an Frau Andretta eine Frage zu den hohen Abbrecherquoten stellen. Die sind natürlich schlimm. Aber wenn in einem Studienfach beispielsweise 60 % scheitern, dann scheitern sie vor allem an den objektiven Anforderungen, die sie nicht erfüllen. Wollen Sie tatsächlich die Abbrecherquote im Bauingenieurwesen auf null reduzieren und dann hinterher einstürzende Neubauten riskieren?
Danke, Herr Präsident. - Herr Kollege Zielke, genau das ist ein Teil des Problems, nämlich dass es Professoren und Professorinnen gibt, die hohe Abbrecherquoten als Qualitätsstandard definieren. Wir sagen, das zeigt etwas über die Qualität ihrer Lehre, und die ist miserabel.
Meine Damen und Herren, wir haben eine neue Ministerin, die viele neue Aspekte in die Wissenschaftspolitik eingebracht hat. Sie, Frau Andretta, haben hier im Wesentlichen Ihre Rede vom letzten Jahr wiederholt.
Meine Damen und Herren, ich darf zum Wissenschaftshaushalt sprechen und möchte herausstellen, dass die zentrale Finanzierungsgrundlage der Zukunftsvertrag II ist. Der im Juni unterzeichnete Zukunftsvertrag II sichert den Hochschulen von 2011 bis 2015 Planungssicherheit auf dem bisherigen hohen Niveau. Immerhin 1,69 Milliarden Euro stehen den Hochschulen in Niedersachsen jährlich zur Verfügung.
Zudem übernimmt das Land künftig aus Besoldungs- und Tarifsteigerungen resultierende höhere Personalkosten der Hochschulen. Auch die Einnahmen aus Studienbeiträgen stehen den Hochschulen weiterhin in vollem Umfang zusätzlich für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen zur Verfügung. Niemand stellt ernsthaft infrage, dass die niedersächsischen Hochschulen damit sehr gut finanziert sind. Die Universitäten haben ihrerseits als Beitrag zum Vertrag eine Erhöhung der Lehrverpflichtung der Professorinnen und Professoren um durchschnittlich eine Semesterwochenstunde hinzugegeben. Das entspricht allein der Schaffung von ca. 5 000 zusätzlichen Studienanfängerplätzen.
Meine Damen und Herren, ein weiteres wichtiges Element der Hochschulfinanzierung ist der zwischen Bund und Ländern geschlossene Hochschulpakt 2020. Beginnend mit dem Jahr 2011 werden an den niedersächsischen Hochschulen vor allem mit Blick auf den doppelten Abiturjahrgang nochmals deutlich höhere Aufnahmekapazitäten in allen Studienbereichen geschaffen. Einen Schwerpunkt bilden dabei die stark nachgefragten Fachhochschulen. 2011 werden inklusive Bun
desmittel immerhin 88,6 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. 2012 sind es dann 118,7 Millionen, 2013 schon 135,6 Millionen und 2014 dann 149,1 Millionen Euro.
Wir haben uns verpflichtet, 11 210 Studienanfängerplätze zusätzlich zu schaffen. Wenn sich die Anfängerzahlen, was wir heute noch nicht komplett überblicken können, 2010 wie 2009 entwickeln, dann können wir schon sagen, es sind am Ende dieses Jahres 11 550. Bis 2015 können insgesamt rund 35 500 zusätzliche Studienanfänger aufgenommen werden. Niedersachsen ermöglicht so der wachsenden Zahl von Studienberechtigten, die in den kommenden Jahren durch die demografische Entwicklung und den doppelten Abiturjahrgang zu erwarten sind, die Aufnahme eines Studiums in einem international wettbewerbsfähigen Hochschulsystem.
Natürlich gibt es weitere Herausforderungen. Das ist eben schon einmal genannt worden. Die Aussetzung der Wehrpflicht stellt uns vor zusätzliche Herausforderungen im Hochschulsystem. Aber die Auswirkungen der Aussetzung sind heute - zumindest seriös - nicht bezifferbar. Es gibt noch kein Gesetz. Es ist nicht klar, wann es wirksam wird. Wir wissen auch noch nicht, wie die freiwilligen Zivil- und Wehrdienste tatsächlich ausgestattet werden und wie sie angenommen werden. Wir wissen auch noch nicht, welche Kostenbeteiligungen mit dem Bund zu vereinbaren sind.
Meine Damen und Herren, wir nehmen die Herausforderung ernst und werden, wenn die Rahmenbedingungen feststehen, die geeigneten Antworten finden. Sie von der SPD kritisieren, wissen angeblich schon alle Zahlen,
Ich möchte ein weiteres Thema ansprechen. Das ist die European Medical School in Oldenburg. Erstmals soll in Deutschland grenzüberschreitend eine Medizinausbildung - mit Bachelor- und Masterabschluss in den Niederlanden und einem medizinischen Staatsexamen in Deutschland - angeboten werden. In dem binationalen Projekt entstehen 40 neue Medizinstudienplätze in Oldenburg. Jeweils ein Drittel des Studiums wird in Oldenburg und in Groningen absolviert, sodass auch Sprach- und Kulturkenntnisse des jeweils anderen Heimatlandes vermittelt werden. Die European Medical
School umfasst auch die Gründung einer Medizinischen Fakultät in Oldenburg und die Errichtung universitärer Kliniken. Diese sollen gemeinsam von drei Oldenburger Krankenhäusern entwickelt werden.
Ich möchte weiterhin die Gelegenheit nutzen, um zum Thema Leuphana Lüneburg klarzustellen, die CDU steht hinter der Leuphana Universität in Lüneburg, weil sie wichtig für die Region ist.
Wir werden alles dafür tun, damit die zugesagten EU-Fördermittel für Innovations-Inkubator und Bau zum Nutzen der Universität und auch zum Nutzen der gesamten Region Nordostniedersachsen, die ansonsten nicht überproportional mit Hochschuleinrichtungen gesegnet ist, eingesetzt werden.
Ich komme zum Hochschulbau. Trotz Kürzungen für die Jahre 2011 bis 2014 werden keine Bauvorhaben gestrichen. Trotz Kürzungen wird die Finanzierung erfolgreich angemeldeter Forschungsvorhaben durchgeführt. Die Ansätze im Hochschulbau sind für 2011 mit 138 Millionen Euro, für 2012 mit 147 Millionen Euro, für 2013 mit 136 Millionen Euro und für 2014 mit 148 Millionen Euro geplant, also auf einem gleichbleibend hohen Niveau.
Konkret heißt das z. B., an der Medizinischen Hochschule Hannover entsteht für rund 54 Millionen Euro das Niedersächsische Zentrum für Biomedizintechnik/Implantatforschung. An der Leibnitz Universität - ebenfalls in Hannover - wird für 20 Millionen Euro das Zentrum für Biomolekulare Wirkstoffe gebaut und ebenso an der Leibnitz Universität für 20 Millionen Euro ein Neubau für das Testzentrum für Tragstrukturen im Zusammenhang mit der Windenergie. Ein ganz besonderes Highlight wird in Göttingen dann der Neubau der Universitätsmedizin ab 2013 mit sage und schreibe 800 Millionen Euro Landesbeteiligung sein, also ein sehr umfangreiches Projekt.
Zunächst zum Thema Studienbeiträge. Wir konnten nachweisen, dass die Einführung von Studienbeiträgen nicht zu den von Ihnen befürchteten riesigen Abwanderungen aus Niedersachsen geführt hat.
Im Gegenteil: Die niedersächsischen Hochschulen sind hoch attraktiv. Die Studenten haben den Wert der beitragsfinanzierten Mehrleistung erkannt und gemerkt, dass man in Niedersachsen ganz hervorragend studieren kann.