- Was denn? Ich erläutere jetzt die Exzellenzinitiative. Das ist auf jeden Fall für einen Teil der hier Anwesenden neu.
Die Exzellenzinitiative war die erste Aktion - danach kam der Hochschulpakt -, durch die nach vielen Jahren der Stagnation Milliarden in den Hochschulbereich gekommen sind.
Bei der Exzellenzinitiative ging es in der ersten Runde darum - Sie erinnern sich alle -, bundesweit 30 Exzellenzcluster zu genehmigen, 30 Graduiertenschulen und eine geringe Anzahl von Zuschlägen in der dritten Linie, also Exzellenzuniversitäten, Zukunftskonzepte.
Bei dieser Exzellenzinitiative war Niedersachsen sehr erfolgreich. Das Land hat bei den Graduiertenschulen - 30 gibt es in der Bundesrepublik insgesamt - den 7. Platz, bei den Exzellenzclustern den 6. Platz erreicht, liegt also im sehr guten vorderen Feld, und es hat mit Göttingen eine Exzellenzuniversität zugestanden bekommen, die einzige im Norden.
Dafür muss das Land Kofinanzierung leisten, ein Viertel. Dies machte in der ersten Runde der Exzellenzinitiative über 41 Millionen Euro aus.
Jetzt gehen wir in die zweite Phase der Exzellenzinitiative. Wir kennen die Anträge der Hochschulen. Wir wissen nicht, wer einen Zuschlag erhält. Aber wenn ein Zuschlag erteilt wird - oder wenn der Zuschlag für Göttingen verlängert wird, was wir beantragt haben -, dann muss das Land entsprechend kofinanzieren. Diese Mittel werden im niedersächsischen Vorab vorgehalten. Das sind in den nächsten Jahren - in der nächsten Phase von 2011 bis 2015 - 75 Millionen Euro.
Das gehört mit zu den Punkten, von denen ich gestern sagte: Die kommen zum Zukunftsvertrag dazu. Hier sind wir aber, was die genauen Summen anbetrifft, davon abhängig, wie erfolgreich unsere Hochschulen sind.
Aber auf jeden Fall ist Vorsorge getragen worden. 75 Millionen Euro sind da für die nächsten Jahre reserviert.
Danke schön. - Eine weitere Zusatzfrage stellt Herr Dr. Siemer von der CDU-Fraktion. Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Uns liegen alle Hochschulstandorte in Niedersachsen ganz besonders am Herzen.
Deshalb frage ich die Landesregierung, welche herausragenden Forscher mit dem Vorab nach Niedersachsen geholt oder hier gehalten werden konnten.
Meine Damen und Herren! Der Konkurrenzkampf um gute Köpfe, um gute Professoren ist in der Wissenschaftsszene existenziell. Die Ressourcen sind in Niedersachsen natürlich nicht so ausgeprägt wie in Baden-Württemberg. Wir hatten in den letzten Jahren die Situation, dass die uns viele wegkaufen können.
Wenn man sich z. B. die Planung von Obama für einen Aufwuchs an Professorenstellen in den nächsten Jahren und eine Ausweitung der Forschung in den USA anguckt, erkennt man, dass das nur mit europäischem Know-how geht. Das heißt, man befindet sich dort in einem Existenzwettbewerb. In diesem Wettbewerb hat man immer wieder herausragende Forscher, denen man Summen bieten muss, die nicht im normalen Etat der Hochschule und auch nicht im Etat für Bleibeverhandlungen sind. Solche besonderen Unterstützungen können durch eine Linie im VW-Vorab realisiert werden.
Energieforschung und der Halbleiterforschung wichtig ist. Er hatte einen Ruf nach Arkansas. Was ihm dort geboten wurde - der Aufbau eines eigenen Instituts mit entsprechenden Mitarbeitern -, hätte für ihn einen Karrieresprung bedeutet. Dieser Ruf konnte abgewehrt werden, indem ihm 1,5 Millionen Euro aus dem VW-Vorab zugestanden wurden und zugesagt wurde, dass er in den nächsten Jahren weitere Mittel bekommen kann, wenn er seine Institution weiter aufbaut.
Am Max-Planck-Institut für biophysikalische Chemie in Göttingen haben wir für einen indischen Wissenschaftler, der für den Bereich der molekularen Physiologie des Gehirns, aber auch für den Sonderforschungsbereich zu bildgebenden Verfahren in Nanogröße von ganz entscheidender Wichtigkeit ist, 800 000 Euro aus dem VW-Vorab zur Verfügung gestellt.
Ich habe vorhin gesagt: Im VW-Vorab gibt es die Linie „Holen & Halten“. Ich denke, dass Niedersachsen hier in einer sehr guten Situation ist. Ich habe Herrn Stratmann früher immer um die Möglichkeit beneidet, aus dem VW-Vorab eine Menge Dinge zu finanzieren und anzuschieben, die in anderen normalen Länderhaushalten nicht möglich sind. Ich freue mich, dass auch ich jetzt etwas davon profitieren darf.
Danke schön. - Eine weitere Zusatzfrage stellt Frau Kollegin Meyer zu Strohen von der CDUFraktion. Bitte schön!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung: Welche neuen Forschungsprojekte konnten mit dem niedersächsischen Vorab in Niedersachsen etabliert werden?
Ich denke, alle. Wenn Sie sich einmal die Forschungslandschaft anschauen: Wofür bekommt man Geld, wenn man geeignete Anträge stellt? -
Eine Komponente ist immer, dass man selber Geld mitbringen muss, um die Kofinanzierung zu leisten. Eine ganz entscheidende Komponente ist - das ist eigentlich ein Mangel des Entscheidungssystems -, dass man sich nur auf solchen Gebieten um Gelder bewerben kann, auf denen man schon Exzellenz vorzuweisen hat, wo man schon sehr gut ist, wo man ausgewiesen ist.
Das heißt, wenn junge Forscher sich zusammentun - oder ältere - und einen neuen Schwerpunkt etablieren möchten, dann fehlen uns dafür eigentlich die Fördermechanismen. In Niedersachsen konnten mit dem VW-Vorab folgende sechs Themen, die sehr relevant und für die Zukunft des Landes wichtig sind, mit einer Anschubfinanzierung bedacht und etabliert werden: der Bereich der Energieforschung - unstrittig; 28 Millionen Euro -, der Bereich der Lebenswissenschaften - ich denke, hier sind wir sehr gut aufgestellt; dieser Bereich wurde mit 35 Millionen Euro gefördert -, der Bereich der Mobilität - 6 Millionen Euro -, die Klima- und Meeresforschung - über 20 Millionen Euro -, europäische und globale Studien sowie der Bereich „Ernährung und Landwirtschaft“. Das sind Beispiele für Forschungsschwerpunkte, die mit dem VW-Vorab etabliert werden konnten.
Herzlichen Dank, Frau Ministerin. - Die nächste Frage stellt Herr Kollege Focke von der CDUFraktion. Bitte!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich frage die Landesregierung: Ist es auf diesen neuen Forschungsfeldern möglich gewesen, durch den niedersächsischen Vorab mutiger und schneller zu fördern, als es mit Steuergeldern möglich gewesen wäre?
Herzlichen Dank, Herr Kollege Focke. - Für die Landesregierung haben Sie, Frau Ministerin Wanka, das Wort.
Ich nenne ein Beispiel, das mir auch von Weitem imponiert hat: Was macht man mit einem exzellenten Forscher, wenn er 65 ist - oder 67, falls die Altersgrenze jetzt etwas angehoben wird? - Berlin hat z. B. die Möglichkeit sogenannter Seniorpro
fessuren - die keine gute Möglichkeit ist -: Wenn man in die Jahre kommt und eigentlich ausscheiden müsste, gibt es eine kleine Zufinanzierung zu der Pension oder zu den Bezügen, die man erhält, und macht dafür noch in einem gewissen Maße Lehre.
Die Niedersachsenprofessur „Forschung 65+“ ist wirklich toll. Das ist die Möglichkeit, jemand, der 65 und in der Forschung herausragend ist, für fünf Jahre mit 400 000 Euro zu fördern. Insgesamt haben wir über die Jahre 13 Professoren gefördert. Wir haben gerade die letzten drei Niedersachsenprofessuren „Forschung 65+“ vergeben, und zwar an drei Frauen, die auf einer Pressekonferenz ihre Gebiete schilderten und sagten, dass es sich um eine ungeahnte Möglichkeit handele, jetzt noch einmal frei von vielen Zwängen durchzustarten.
So etwas hätten Sie auch in einem Land wie Niedersachsen schlecht mit Haushaltsmitteln anschieben oder etablieren können. Das ist ein Beispiel dafür, dass wir eine Reihe von Innovationen, die wir in diesem Land haben, dem niedersächsischen VW-Vorab zu verdanken haben, was die Finanzierung anbetrifft - nicht was die Ideen anbetrifft; die muss man extra haben.
Danke schön, Frau Ministerin. - Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Kollege Lammerskitten von der CDU-Fraktion. Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin! Sehr verehrten Damen und Herren! Gibt es in anderen Bundesländern ähnliche Projekte und Maßnahmen?
Herzlichen Dank, Herr Kollege Lammerskitten. - Ich bitte, von bewertenden Äußerungen Abstand zu nehmen. - Frau Wanka möchte die Frage beantworten.
- Falsch, Herr Schostok. - Es gibt verschiedene öffentliche Stiftungen. Aber die niedersächsische Volkswagenstiftung schüttet jedes Jahr 100 Millionen Euro für Zwecke in Wissenschaft und Forschung aus. Es gibt nichts Vergleichbares. Wir haben überlegt, ob das vielleicht sogar auf europäischer Ebene herausragend ist.
Am nächsten kommt dem die 1990 etablierte Bayerische Forschungsstiftung, die im Jahr 20 Millionen Euro ausgibt. Das ist ein deutlicher Abstand. Ich denke, alle hier im Raum können sich freuen, dass Niedersachsen in einem Bereich einmal den ersten Platz hat.
(Lachen und lebhafter Beifall bei der SPD, bei den Grünen und bei der LINKEN - Detlef Tanke [SPD]: Endlich gibt es einmal jemand zu!)