Protocol of the Session on September 9, 2010

Die Verwendung von biometrischen Daten - eine Gefahr für den Rechtsstaat?

Vertrag von Lissabon - Quo Vadis, Europa?

Geschichte und Perspektiven der EU

Eine liberale Medienpolitik!

Stärkung des Bildungssystems!

Die eigenverantwortliche Schule!

Die liberale Hochschulpolitik

Das liberale Bürgergeld!

Grundzüge des deutschen Steuerrechts

Privatisierung im 21. Jh.

Stärkung des Wirtschaftsstandortes Nds.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise

Globalisierung steigende Chancen oder "Terror der Ökonomie"

Wie sicher ist der Logistikstandort Nds.?

Staat und Religion in Deutschland!

Eine liberale Kommunalpolitik!

Was braucht Nds.?

Die Föderalismusreform!

Informationen zum Landtagswahlrecht bzw. den Landeswahlsystemen

Insgesamt 16.363,64 Euro

Anlage zur Frage 37

Folgende Streckenabschnitte von Bundesfernstraßen sind in Niedersachsen mit Verkehrsbeeinflussungsanlagen ausgestattet:

• BAB A2 von Landesgrenze Niedersachsen/Sachsen-Anhalt bis Landesgrenze Niedersachsen/NordrheinWestfalen mit Streckenbeeinflussungsanlage (ab voraussichtlich Ende 2010 durchgängig über ca. 155 km auf beiden Richtungsfahrbahnen);

• BAB A7 von AS Mellendorf/AD Hannover-Nord bis AD Hannover-Süd mit Streckenbeeinflussungsanlage (auf beiden Richtungsfahrbahnen);

• Messeschnellweg (A37/B6/B65/B3) mit Verkehrsleitsystem (auf beiden Richtungsfahrbahnen);

• BAB A1 von AD Stuhr bis AS Oyten mit Streckenbeeinflussungsanlage (auf beiden Richtungsfahrbahnen); betrieben und gesteuert durch das Land Bremen;

• Anlage zur temporären Seitenstreifenmitbenutzung im Zuge der BAB A7 zwischen AD Walsrode und AS Soltau-Ost (ca. 33 km auf beiden Richtungsfahrbahnen);

• Netzbeeinflussungsanlage (Autobahnweichen) im Großraum Hannover in den Netzmaschen A2/A352/A37/A7/B65;

• Dynamische Wegweiser mit integrierten Stauinformationen (dWiSta) an den Standorten im Zuge der BAB A2 am AD Hannover-West sowie AD Hannover-Ost, im Zuge der B6 an der „Schwanenburgkreuzung“ sowie im Zuge der B6/B65 an der AS Döhren/“Hildesheimer Straße“;

• Länderübergreifende Netzbeeinflussungsanlage im Raum Hamburg in der Netzmasche A1/A261/A7/B205/A21 (betrieben durch Land Schleswig-Holstein, gesteuert durch Hamburg);

• Länderübergreifende Netzbeeinflussungsanlage in der Netzmasche AD Bottrop – AK Schüttorf - AK Lotte/Osnabrück (A31/A30/A1/A43/A2) (betrieben und gesteuert durch das Land Nordrhein-Westfalen);

• Verkehrstechnische Steuerung der Straßentunnel Heidkopftunnel (A38), Emstunnel (A31) und Wesertunnel (B 437).

Auch für die nächsten Jahre sind in Niedersachsen im Zuge der Bundesfernstraßen u. a. weitere Maßnahmen zur Verkehrsbeeinflussung geplant:

• Netzbeeinflussungsanlage für die Netzmasche AK Hannover-Ost – A2 - AK Braunschweig-Nord – A2/A391 – AK Wolfsburg/Königslutter – A39 - AD Salzgitter – A7 - AK Hannover-Ost;

• Netzbeeinflussungsanlage für den Netzkorridor Hamburg-Dortmund (A1/A2/A352/A7/A27) als Gemeinschaftsprojekt zwischen den Bundesländern Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen unter Federführung des Landes Niedersachsen