Protocol of the Session on December 14, 2009

Schönen Dank!

Ich bedanke mich ganz herzlich. - Nun liegt eine weitere Wortmeldung von Herrn Kollege Hilbers von der CDU-Fraktion vor. Bitte schön!

(Zurufe)

- Es dauert nicht mehr lange. Bitte etwas Geduld, etwas leise! - Herr Kollege Hilbers, jetzt haben Sie das Wort.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde es auch kurz machen, genauso kurz, wie es eben angesprochen worden ist.

Wir haben die Listen sehr sorgfältig bearbeitet. Die Bearbeitungszeiten werden im Wesentlichen eingehalten.

(Dr. Manfred Sohn [LINKE]: Eben nicht!)

Aber wenn Dinge eintreten, die sie verzögern, dann müssen die Zeiten eben auch angepasst werden.

Ich will nur daran erinnern, dass damals, als wir angefangen haben zu prüfen, die Listen doppelt so lang oder noch länger waren. Jetzt sind die Listen

wesentlich kleiner geworden. Die Zahl der noch zu erledigenden Tatbestände ist relativ gering.

Das ist alles unterwegs. Es wird alles geklärt, alles ist in besten Händen, und alles wird ordentlich abgearbeitet.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Danke schön, Herr Kollege Hilbers. - Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Ich schließe deshalb die Beratung.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und von Frau Wegner ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses gefolgt.

Ich bedanke mich ganz herzlich für die Konzentration, wünsche Ihnen einen wunderschönen Abend. Der SPD-Fraktion wünsche ich guten Hunger bei einem guten Gänseessen. Der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion wünsche ich guten Hunger bei anderen Gelegenheiten.

Wir sehen uns morgen früh um 9 Uhr wieder.

Schluss der Sitzung: 19.27 Uhr.