von Lebensmitteln, nachwachsenden Rohstoffen und Bioenergie die Chance, sich für die Zukunft nachhaltig als bedeutender Wirtschaftsfaktor darzustellen?
3. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregegierung für die landwirtschaftlichen Betriebe in Niedersachsen, sich im Hinblick auf zunehmend volatile Märkte noch besser und flexibler aufzustellen?
Rentabilität und Liquidität sind aufgrund der anhaltend niedrigen Preise für wichtige Agrarprodukte auf vielen landwirtschaftlichen Betrieben Niedersachsens derzeit außerordentlich schlecht. Im Vordergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen dabei die Milchviehhalter, die mit Erzeugerpreisen um 20 Cent/kg Milch ihre Kosten schon seit Ende letzten Jahres nicht mehr decken können. Aber auch im Ackerbau, in der Schweinehaltung oder im Gemüseanbau sind die Preisrelationen unzureichend.
Zu 1: Die Frage nach der Betroffenheit von der Finanz- und Wirtschaftskrise lässt sich erst genauer beantworten, wenn die Ergebnisse des am 30. Juni abgelaufenen Wirtschaftsjahres vorliegen. Derzeit werden die betriebswirtschaftlichen und steuerlichen Abschlüsse erstellt. Erste belastbare Ergebnisse aus dem Testbetriebsnetz liegen voraussichtlich in der zweiten Novemberhälfte vor. Auf dieser Datengrundlage wird sich das Ausmaß der Verluste an Eigenkapital im Zusammenhang mit der Krise abschätzen lassen.
Einen ersten Anhaltspunkt geben die ungünstigen Preisentwicklungen. In vielen Betriebszweigen hat sich das Verhältnis von Einkaufs- zu Verkaufspreisen verschlechtert. Im April 2009 betrug der landwirtschaftliche Erzeugerpreisindex, bezogen auf das Basisjahr 2000 (=100), 104. Differenziert nach Produkten, betrug er für Getreide 97, für Ölsaaten 142, für Rinder 115, für Schweine 103, für Geflügel 133 und für Milch 77. Demgegenüber betrug der Gesamtindex landwirtschaftlicher Betriebsmittel im April 2009 137. Differenziert nach Betriebsmitteln, betrug er für Dieselkraftstoff 131, für Düngemittel 329, für Pflanzenschutzmittel 96 und für Futtermittel 124.
Zu 2: Die Landwirtschaft hat eine zentrale Bedeutung für die Versorgung der Menschheit. Auch in einem modernen Industrieland wie Deutschland sollte man ihre Bedeutung nicht unterschätzen. Fast jeder zehnte Erwerbstätige ist in Deutschland in Bereichen tätig, die direkt oder indirekt mit der
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft zusammenhängen, rund ein Fünftel davon in der Primärproduktion.
Trotz der aktuell sehr schwierigen Lage stehen die Zeichen für den Agrarsektor mittelfristig auf Wachstum. Sobald das weltweite Wirtschaftswachstum wieder einsetzt, werden wir eine wachsende Nachfrage nach pflanzlichen und tierischen Agrarprodukten erleben. Dem stehen begrenzte Ressourcen gegenüber. Unerlässlich ist es daher, mit Innovationen gleichzeitig die Nachhaltigkeit und die Produktivität zu verbessern. Nicht nur „mehr produzieren“, sondern auch in jeder Hinsicht „besser produzieren“ muss unser Bestreben sein.
In einer Zukunft, in der fossile Ressourcen zur Neige gehen und der CO2-Ausstoß verringert werden muss, gewinnt die landwirtschaftliche Produktion nicht nur in der energetischen, sondern auch in der stofflichen Verwertung an Bedeutung. Was heute aus Erdöl produziert wird - von Treibstoff über Kunststoff bis hin zu pharmazeutischen Artikeln -, wird in Zukunft teilweise aus landwirtschaftlichen Rohstoffen hergestellt.
Zu 3: Die Risiken für landwirtschaftliche Betriebe sind durch Marktliberalisierung und volatile globale Märkte, aber auch durch veränderte Klimabedingungen, erhöhtes Tierseuchenrisiko und zunehmende Spezialisierung erheblich angewachsen. Zu einer modernen Unternehmensführung in der Landwirtschaft gehört deshalb zwingend ein den betrieblichen Gegebenheiten angepasstes Risikomanagement.
Hinsichtlich der Einkaufs- und Absatzrisiken sollte dieses Management die kontinuierliche Beobachtung der Märkte, eine Streuung des Vermarktungsrisikos, vertragliche Absicherungen sowie eine erhöhte Liquiditätsvorsorge umfassen.
In einer extremen Krisensituation wie der aktuellen sollte der Staat darüber hinaus unterstützend tätig sein. Gemeinsam mit Bund und Ländern wurde daher auf der Sonderagrarministerkonferenz im Mai ein Maßnahmenbündel angeregt, das Grundlage für die inzwischen umgesetzten Liquiditäts- und Einkommenshilfen war. Ziel war es, den Betrieben schnelle und wirksame Entlastung zu bringen. Das Paket umfasst
- eine Begrenzung der Besteuerung von Agrardiesel auf einheitlich 26 Cent für zwei Jahre statt durchschnittlich 40 Cent,
- die Gewährung von zinslose Darlehen der Rentenbank zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen ab Juli 2009 bis zur Auszahlung der Betriebsprämie und
- Zinsverbilligungen für Liquiditätssicherungskredite der landwirtschaftlichen Rentenbank um einen Prozentpunkt durch den Bund.
Hierdurch wurde das Bemühen der Landwirte, die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufangen, wirksam unterstützt. Darüber hinaus ist zu prüfen, welche Möglichkeiten das nationale Steuerrecht bietet, die Risikovorsorge für landwirtschaftliche Betriebe sinnvoll zu verbessern.
des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz auf die Frage 38 der Abg. Martin Bäumer, Hennig Brandes, Clemens Große Macke, Ingrid Klopp, Ursula Körtner, Karl-Heinrich Langspecht, Axel Miesner und Ulf Thiele (CDU)
Der Fernsehsender 3sat hat in einem Beitrag vom 26. Februar 2009 über ein Projekt der Stadtwerke Düsseldorf berichtet, wo mit neuartigen LED-Lampen das Klima und die Tiere geschützt worden sind und die Lichtverschmutzung bekämpft worden ist.
In Deutschland gibt es laut Naturschutzbund Deutschland (NABU) 1 000 Arten von Nachtfaltern, die fast alle von diesem Problem betroffen sind. Viele sterben beim Flug in die Lampen oder werden zur leichten Beute für Fressfeinde. Die hellen Lampen führten nicht nur zum Tod vieler Insekten, sondern beeinträchtigten auch den Biorhythmus von Eulen und Falken, die oft in Ruinen und alten Gebäuden brüten.
Im Gegensatz zu herkömmlichen Straßenlampen beleuchten LED-Lampen nicht den Nachthimmel, sondern senden ihr Licht direkt auf den Boden. Damit können LED-Lampen auch einen aktiven Beitrag gegen die zunehmende Lichtverschmutzung leisten.
Hersteller von LED-Straßenlampen sprechen von einem großen Einsparpotenzial, das mit diesen Lampen realisiert werden kann. Die Einsparungen sollen teilweise bei über 50 % liegen.
1. Wie hoch ist das Einsparpotenzial von LEDStraßenlampen gegenüber herkömmlichen Quecksilberdampflampen oder Natrium-Niederdrucklampen, und wie groß ist die Nachfrage nach dem neuen Förderprogramm des Nieder
2. Welche Auswirkungen auf die zunehmend beklagte Lichtverschmutzung kann der Einsatz von LED-Straßenlampen haben?
3. Wie schätzt die Landesregierung die Auswirkungen des Einsatzes von LED-Straßenlampen auf die Überlebenschancen von nachtaktiven Insekten ein?
Durch das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz vom 27. Februar 2008 (BGBl. I S. 258), mit dem die Richtlinie 2005/32/EG in nationales Recht umgesetzt wurde, ergibt sich mit dem Erlass der Verfügungsverordnung EG Nr. 245/2009 vom 18. März 2009 ab 2015 ein Verkaufsverbot von Quecksilberdampflampen (HQL-Lampen) mit einer Lichtausbeute von unter 60 Lumen pro Watt (lm/W). Dieser Lampentyp wird derzeit noch vorwiegend zur Straßenbeleuchtung eingesetzt. Gemeinden bzw. Betreiber von Straßenbeleuchtungen müssen daher mittelfristig diese Lampen ersetzen.
Am 1. August 2009 ist die vom Niedersächsische Ministerium für Umwelt und Klimaschutz erarbeitete Förderrichtlinie „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung“ in Kraft getreten. Für dieses Förderprogramm hat das Land insgesamt 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Kommunen bei der Modernisierung ihrer Straßenbeleuchtung mit energieeffizienter Technik zu unterstützen.
Zu einer Alternative zum herkömmlichen Lampentyp mit einem Reflektor könnte sich die LEDTechnik (Light Emitting Diode = lichtemittierende Diode) entwickeln.
In einer Diode wird das Licht durch einen Kristall erzeugt, der bei Stromdurchfluss Licht unterschiedlicher Farbe abgibt. Hierbei wird, im Gegensatz zur Glühbirne, nur sehr wenig Wärme produziert, wodurch eine sehr hohe Energieeffizienz erreicht wird.
Bei den LED-Lampen werden ca. 60 einzelne Dioden verwendet. Dadurch wird das Licht räumlich begrenzt ausgerichtet, und das Objekt kann gezielter ausgeleuchtet werden.
Die LED-Technik bietet für die Straßenbeleuchtung erhebliche Vorteile, insbesondere durch erhebliche Energieeinspar- und CO2-Minderungspotenziale, bessere Umweltverträglichkeit wegen des Verzichts auf Quecksilber, die Vermeidung von „LichtSmog“ durch präzise Lichtlenkung und die Ermöglichung von Lichtselektivität (z. B. Gehweg weiß, Fahrbahn gelb).
Derzeitig liegt die Lichtausbeute von LED-Lampen bei 60 bis 80 lm/W bei einer Lebensdauer von ca. 15 Jahren und ist damit mehr als dreimal so hoch wie bei herkömmlichen Dampflampen. Die längere Lebensdauer könnte daher die höheren Anschaffungskosten gegebenenfalls kompensieren.
Die von den Stadtwerken in Düsseldorf im Dezember 2007 installierte erste LED-Straßenbeleuchtung in Deutschland, das Pilotprojekt „Fleher Deich“, bestätigt die genannten positiven Erfahrungen. Eine Studie zur LED-Stadtbeleuchtung, die die Düsseldorfer Stadtwerke beim PrognosInstitut in Auftrag gegeben haben, prüft weitere Anwendungsfelder.
Zu 1: Das Einsparpotenzial von LED-Straßenlampen gegenüber den veralteten, aber noch im Einsatz befindlichen Straßenlampen wie den Quecksilberdampflampen oder den Natriumdampf-Niederdrucklampen kann bis zu 80 % betragen. Das Einsparpotenzial ist aber stark vom Einzelfall und von der Ausgangssituation abhängig. Auch mit anderer Beleuchtungstechnik, wie z. B. einer Natriumdampf-Hochdrucklampe oder einer HalogenMetalldampflampe, sind im Einzelfall Energieeinsparungen von bis zu 80 % möglich.
Die Nachfrage nach dem Förderprogramm „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung“ ist sehr groß. Die zur Verfügung stehenden Fördermittel sind ausgeschöpft. Bereits mit Ablauf der 6. Förderwoche (37. KW) waren die zur Verfügung stehenden 2 Millionen Euro an etwa 110 Kommunen vergeben.
Zu 2: Ein Teil der besagten „Lichtverschmutzung“ wird von dem Streulicht herkömmlicher Beleuchtungskörper verursacht. Die Bündelung des Lichtes bei den eingesetzten Hochdrucklampen erfolgt mittels eines Reflektors, der sich oberhalb des Leuchtkörpers befindet. Dabei kommt es neben der Beleuchtung der Straße auch zu einem gewissen Anteil von Streulicht. Dieser Streulichtanteil ist beim Einsatz von LED-Lampen geringer, da diese eine präzisere Lichtlenkung und Lichtselektivität ermöglichen. Sollten sich daher LED-Lampen bei der Straßenbeleuchtung durchsetzen, würde dies auch zur Verminderung der „Lichtverschmutzung“ beitragen.
Es kann jedoch nicht abgeschätzt werden, wie sich der Einsatz von LED-Lampen insgesamt auf die unerwünschte „Lichtverschmutzung“ auswirken
wird, da durch diese neue Technologie auch neue gestalterische Betätigungsfelder (Werbung, Be- leuchtung besonderer Bauwerke usw.) zu erwarten sind.
Entsprechende rechtliche Vorgaben, die Beleuchtung zu minimieren, ergeben sich zurzeit nur aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Hier stehen jedoch die erheblichen Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft durch zu helles oder blendendes Licht im Vordergrund.
Zu 3: Grundsätzlich gibt es vielfältige Erfahrungen mit der Auswirkung von Lichtemissionen auf verschiedene Tiergruppen bzw. -arten (Fledermäuse, Vögel, Insekten u. a.). Lichtquellen haben insbesondere für nachtaktive Insekten einen hohen Anlockungsreiz (s. Fang mit Lichtfallen). Kommen die Insekten mit der Lichtquelle in Berührung, kommt es aufgrund der Hitzeentwicklung der Lampen sehr häufig zu tödlichen Verbrennungen der Insekten.
Im Hinblick auf die Auswirkungen von LED-Straßenlampen liegen der Landesregierung hier keine speziellen Erkenntnisse vor. Es ist aber zu vermuten, dass LED-Straßenlampen aufgrund ihrer deutlich geringeren Wärmeentwicklung weniger nachteilig auf die Überlebenschancen nachtaktiver Insekten wirken.
Darüber hinaus ermöglichen LED-Lampen eine gezielte Lichtfarbsteuerung, sodass die Lichtimmissionen außerhalb des Sehbereichs nachtaktiver Insekten liegen und den Anlockungsreiz verringern. Hierüber liegen jedoch ebenfalls noch keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vor.