gel Gerstungen nicht zu verlängern, sondern in fest zu vereinbarenden Schritten den Salzgehalt so zu verringern, dass Werra und Weser sich zu natu ckeln können.“
„Darüber hinaus bittet der Landtag die Landesregierung, bei der Beratung zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie alle Möglichkeiten zu nutzen, in Zusammenarbeit
ltverbänden. Alle gemeinsam haben sich zwar mit konkreten, nachhaltigen rbesserung der Wasserqualität unter ökonomis en zur Entwicklung einer Gesamtstrategie zur Verminderung von Umweltbe
Mitten in all diese Bemühungen hinein ist jetzt zu unser vorbei - fentlich-rechtliche Vereinbarung über
mit der K + S Kali GmbH durch gutes Laugenmanagement (Abwasserma- nagement) die Salzfracht schon bis 2012 um 10 % zu reduzieren.“
Umweltministerium am runden Tisch u ligen Gesprächen mit Ministern, Staatss und Flussgemeinschaften eingebracht, au insam mit dem We
länder beteiligt sind, um eine Strategi ten, wie die Umweltbelastungen der Kaliproduktion verringert werden können. zu hinterfragen: die Versen tiefe Gesteinsschichten, die Einleitung in die Werra wie auch die Option einer Abwasserleitung bzw. -pipeline in Richtung Norden.
einen Gesamtrahmen für eine nachhaltige Kaliproduktion von Hessen, Thüringen und K + S unterschrieben worden. In einer Erklärung aus den Umweltministerien Hessens und Thüringens heißt es:
Natürlich gab es daraufhin heftige Kritik nicht nur aus dem niedersächsischen Umweltministerium, sondern von allen Teilen des runden Tisches, und dies mit Recht!
7 Millionen m3 pro Jahr zu halbieren. Dafür sollen bis zu 360 Millionen Euro investiert werden. K + S verpflichtet sich nunmehr, bis Ende Oktober 2009 ein Gesamtkonzept vorzulegen, das auf den Erkenntnissen des runden Tisches aufbaut.
Hoffen wir nun auf die Durchsetzungskraft des runden Tisches! Hier müssen wir alle uns als Hauptanlieger und Anrainer jetzt ganz massiv einbringen, damit unsere Landesinteressen gewahrt werden.
Danke schön, Frau Klopp. - Für die SPD-Fraktion steht schon Herr Schminke bereit. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein geerbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss.
So steht es in der Wasserrahmenrichtlinie. Darum ist es wichtig, auch einem Großkonzern wie der K + S AG die Stirn zu zeigen, wenn dieser aus Gründen der reinen Gewinnmaximierung unsere Flusssysteme von Werra und Weser dauerhaft schädigt, ohne niedersächsische Interessen dabei überhaupt zu berücksichtigen.
Der vorliegende Antrag wird zu aktualisieren sein, denn der Vertrag zwischen Hessen, Thüringen und K + S wurde bereits am 4. Februar 2009 unterzeichnet. Er ist nach Ansicht der Unterzeichner angeblich rechtsgültig. Der Vertrag ist kein Staatsvertrag, sondern eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung. Somit müssten die Landtage in Hessen und Thüringen nicht mehr zustimmen. Sie wollen das auch nicht mehr behandeln.
das ist rechtlich einzuf eltziele e Andere Kaligruben wenden diese modernen Technologien bereits an. Nur K + S
Umweltsünden. A rtise zu den wirtschaftlichen Folgekosten dieser gigantischen Umwelt nennen. Dabei n