Protocol of the Session on February 19, 2009

tin Astrid Vockert:

Danke ktion DI egin König das

Frau ! Die Linke Bereich der

d bei der FDP)

Wede r die Hunge n bringt die Erhöhung

ur Verwerfungen in den dortigen re

Zielfüh t ist daher len Milchb ropäische Union.

den. Nach globalen Maßstäben könnte in Deutschland schaft mehr och in Ne zum halben Preis wie in

uotenerhöhung zurückgenom erung ellen Wirtsc lässig e Freigabe der Milchmenge wird den dramatischen Konzentrationspro

- Ich erklä e mit impor stleistung g

Landwirte mit Freilandhaltung, die es in dörflichen Strukt

(Jan-Christoph Oetjen [FDP]: Die gibt )

kommensverluste der bäuerlichen Milchwirtschaft

he Betriebe?)

Für di dukte sin en und Verbraucher

-Christoph Oetjen [FDP]: Ob Sie

on mich dabei unterstützt.

(Beifall bei der CDU)

Vizepräsiden

schön, Herr Große Macke. - Für die Fra E LINKE erteile ich Frau Koll

Präsidentin! Meine Damen und Herren erteilt der Globalisierung im

Milcherzeugung eine deutliche Absage.

(Beifall bei der LINKEN - Wiard Sie- bels [SPD]: Das bringt aber was! - Oh! bei der CDU un r für die heimischen Milchbauern noch fü rnden in armen Länder der Milchquote einen Vorteil. Auch für die Mittel- schicht in Schwellenländern bewirkt das Export- dumping bei Milch n gionalen Märkten. (Jan-Christoph Oetjen [FDP]: Nur 10 % gehen in Drittländer!)

Die Linke lehnt deshalb eine weitere Exportförderung im Milchbereich ab.

rend für die heimische Milchwirtschaf eine Mengenbegrenzung auf den nationa edarf, allenfalls erweitert auf die Eu

(Beifall bei der LINKEN)

Auch in benachteiligten Regionen muss Landwirtschaft weiterhin möglich sein und gefördert wer

gar keine kostendeckende Milchwirt betrieben werden. Das geht zurzeit nur n useeland, nämlich

Deutschland. Wollen wir das? - Ich sage klar: Nein.

(Beifall bei der LINKEN)

Das Land Niedersachsen muss sich daher dafür einsetzen, dass die Milchq

men und in eine flexible Milchmengensteu überführt wird. Wie auch in der aktu haftskrise brauchen die Milchmärkte zuvere Regeln. Eine völlig

zess in Richtung von Milchfabriken noch weiter beschleunigen.

(Jan-Christoph Oetjen [FDP]: Was ist das?)

re es Ihnen: Dort werden Milchküh tiertem Hochleistungsfutter auf Höch edrillt.

(Jan-Christoph Oetjen [FDP]: Ge- drillt?)

uren durchaus noch gibt,

es überall in Niedersachsen!

gibt es dann in kürzerer Zeit nicht mehr. Die Mittel aus dem Milchfonds, die in keiner Weise die Ein

ausgleichen können,

(Jan-Christoph Oetjen [FDP]: Kennen Sie solc müssen für die flexible Mengensteuerung und die Unterstützung einer nachhaltigen Qualitätsmilch eingesetzt werden. (Beifall bei der LINKEN)

Zu der von breiten Verbraucherkreisen geforderten gut erkennbaren Herkunftsbezeichnung produkten gehört auch die Einführung eines Qualitätslabels für gentechnikfreie Qualitätsmilch.

(Jan-Christoph Oetjen [FDP]: Es ist immer gentechnikfrei, wenn sich nichts nachweisen lässt, Frau Kolle- ese regional glaubwürdigen Qualitätspro d die Verbraucherinn auch bereit, einen fairen Preis zu bezahlen, wenn er denn einmal bei den Landwirten ankommt. (Beifall bei der LINKEN - Jan- Christoph Oetjen [FDP]: Das wurde 2007 wid Ich sehe, ich habe noch etwas Zeit. - Ich habe Sie, Herr Oetjen, nicht ganz verstanden. Sie haben die ganze Zeit dazwischengeredet. Ich glaube, ich habe einmal so etwas gehört wie die Frage, ob ich überhaupt Bauern kenne. (Jan solche Betriebe schon gesehen ha- ben, war die Frage!)

Ja! Ich muss Ihnen dazu eines sagen: Ich lebe zwar in Osnabrück, ich bin von Beruf Krankenschwester. Ich komme vom Dorf. Wir haben vier bäuerliche Betriebe in der Familie gehabt. Der letzte hat 1994 aufgegeben.

(Wiard Siebels [SPD]: Darf man fra- gen, warum?)

Ich ha n Wohnsitz immer auf dem Dorf g in im Gespräch mit Bauern