Das Land Niedersachsen hat bereits Anfang der 90er-Jahre EU-Hochschulbüros eingerichtet, die in ihrer regionalen Ausrichtung und Aufgabenstellung und in ihren Erfolgen (s. u.) entgegen der Auffassung der Fragesteller überaus deutlich erfolgreich sind. Sie werden auch überregional als erfolgreich angesehen, was sich bei der Einwerbung von EUMitteln auch quantitativ zeigt.
Dies vorangestellt, werden die Fragen im Einzelnen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:
Zu 1: Seit dem 1. Januar 1991 gibt es an den niedersächsischen Hochschulen EU-Hochschulbüros, deren Aufgaben vom Ministerium für Wissenschaft und Kultur mit Erlass vom 8. Dezember 2000 festgelegt wurden:
- „Information der Hochschulmitglieder über EUFörderprogramme... und gezielte Werbung für die Beteiligung an EU-Programmen (z. B. per- sönliche Ansprache insbesondere auch von Mit- gliedern der Fachhochschulen...)“,
Die EU-Hochschulbüros arbeiten mit Ausnahme der Büros an der Universität Göttingen und der Technischen Universität Clausthal in Regional
Technische Universität Braunschweig Fachhochschule Braunschweig/ Wolfenbüttel Hochschule für Bildende Künste Braun- schweig Leuphana Universität Lüneburg
Leibniz Universität Hannover Medizinische Hochschule Hannover Tierärztliche Hochschule Hannover Universität Hildesheim Hochschule für Musik und Theater Fachhochschule Hannover Fachhochschule Hildesheim/Holzminden/Göttingen (HAWK)
Oldenburg Universität Oldenburg Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/ Wilhelmshaven Fachhochschule Ottersberg
Neben den seit 2001 übertragenen Aufgaben hat sich das Tätigkeitsspektrum der Büros weiterentwickelt und umfasst im Detail folgende Leistungen:
- Monatlich wird ein Förderinfo mit Hinweisen auf europäische, nationale und internationale Fördermöglichkeiten veröffentlicht. Ansprechpartner/-innen werden benannt.
- Es werden Informationsveranstaltungen zu allgemeinen und zu spezifischen, das jeweilige EU-Forschungsrahmenprogramm Themen organisiert und durchgeführt. Dazu werden gegebenenfalls auch Experten des BMBF oder der Europäischen Kommission eingeladen. Die Veranstaltungen finden zentral, regional oder auf Wunsch nur an einer Einrichtung statt.
- regelmäßiger Austausch in der Konferenz der EU-Hochschulbüros zur Erweiterung der Beratungskompetenz
Einige Büros bieten als zusätzliche Leistung die Übernahme von administrativen, nicht wissenschaftlichen Aufgaben in EU-Forschungsprojekten an. Die entstehenden Kosten können über das jeweilige Projekt abgerechnet werden.
Seit 1994 wird die niedersächsische Beteiligung an Forschungsrahmenprogrammen (FRP) systematisch im Rahmen von Studien erhoben. Diese Studien geben einen Überblick über die Partizipation der Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen an den einzelnen Forschungsrahmenprogrammen einschließlich der Gesamtfördersummen. Die Auswertungen sind auf der Seite des EU-Hochschulbüros Hannover-Hildesheim (http://www.eu.uni-han- nover.de/) abrufbar.
Das EU-Hochschulbüro Hannover-Hildesheim hat aktuell im Auftrag des MWK eine Studie zur Beteiligung des niedersächsischen Forschungsstandorts am 6. EU-Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union (Band 2) abgeschlossen. Damit liegt mit eine vollständige Auswertung für das 6. FRP vor.
Erfreulicherweise konnten die Drittmitteleinwerbungen trotz der Umstrukturierung des Rahmenprogramms auf neue Instrumente, wie z. B. größere Forschungsprojekte und Exzellenznetzwerke, deutlich um 27 % gesteigert werden. Niedersächsische Forschungsschwerpunkte auf europäischer Ebene sind die Informations- und Kommunikationstechnologien, die Lebenswissenschaften und die Umweltwissenschaften. Niedersachsen wirbt insgesamt rund 70 Millionen Euro ein.
In Band 1 der Studie wird die Beteiligung der deutschen Hochschulen am 6. FRP erstmalig bundesweit dargestellt. Die niedersächsischen Hochschulen belegen sowohl bei der Beteili
gung als auch bei der EU-Drittmittelakquise im Bundesvergleich jeweils den vierten Platz. Die Drittmitteleinnahmen belaufen sich für das Rahmenprogramm von 2002 bis 2007 absolut auf insgesamt 79,1 Millionen Euro.
Zu 2: Europapolitische Bildung ist insbesondere in folgenden Studiengängen expliziter Gegenstand der wissenschaftlichen Ausbildung:
Der Bachelorstudiengang Europäische Studien ist interdisziplinär angelegt. Im Mittelpunkt stehen politische und gesellschaftliche Prozesse des europäischen Integrationsprozesses, die in den Kernfächern Politikwissenschaft und Soziologie gelehrt werden. Je nach eigener Schwerpunktsetzung werden zudem ökonomische, rechtswissenschaftliche, historische und geografische Kenntnisse vermittelt, um eine umfassende Analyse des Integrationsprozesses zu erlauben.
Ziel des Masterstudiengangs ist es, Studierenden eine inhaltliche Vertiefung in den Europäischen Studien zu bieten. Dabei geht es um die Vermittlung vertiefter und differenzierter Kenntnisse in zwei Schwerpunktbereichen, nämlich dem der europäischen Integration sowie dem der Transformation nationaler politischer Systeme im Rahmen der europäischen Integration. In beiden Themenbereichen werden sowohl theoretische Konzepte als auch empirische Erkenntnisse vermittelt. Schwerpunktmäßig stehen dabei aktuelle Tendenzen der europäischen Integration und der Transformation des EU-Systems sowie die Transformation nationaler politischer Systeme und ihrer Subsysteme im Zentrum des Interesses. Schließlich kann über Praktika, aber auch im Rahmen der Forschungsseminare, soweit sie praxisnahe Themen bearbeiten, sowie über Spezialkurse, die von Praktikern der EU angeboten werden, ein direkterer Bezug zu verschiedenen Berufsfeldern hergestellt werden.