Protocol of the Session on May 10, 2012

Seit der Einführung des Mammographie-Screening in Niedersachsen haben mehr als 1,6 Millionen Frauen an dem Programm teilgenommen. Die niedersächsische Teilnahmequote lag im Jahr 2011 bei 61,4 %.

Jahr Teilnehmerquote

2005 55,7 %

2006 60,1 %

2007 57,0 %

2008 53,6 %

2009 59,7 %

2010 59,9 %

2011 61,4 %

Zu 2: Das Screening-Programm ist mittlerweile in der vertragsärztlichen Versorgung etabliert und wird in der Breite akzeptiert. Der Berufsverband der Frauenärzte hat aktiv für die Propagierung des Screenings durch seine Mitglieder geworben, u. a. mit dem Hinweis, dass Frauenärzte besser eingebunden würden, z. B. dadurch, dass direkt nach der Diagnose Brustkrebs die behandelnde Gynäkologin bzw. der behandelnde Gynäkologe die Informationen bekommen und damit der ratsuchenden Frau zur Seite stehen kann. Dadurch entsteht eine engere Kooperation zwischen programmverantwortlichen Ärztinnen und Ärzten, Pathologinnen und Pathologen, Operateurinnen und Operateuren bzw. nachbehandelnden Strahlentherapeutinnen und Strahlentherapeuten oder Onkologinnen und Onkologen für die Chemotherapie.

Frauen in der Altersgruppe zwischen 50 und 69 Jahren erhalten alle zwei Jahre eine schriftliche Einladung zum Mammographie-Screening. Im Jahr 2011 betrug der Anteil der anspruchsberechtigten Frauen, die wiederholt am Screening teilgenommen haben, 79 %.

Die Krankenkassen sind übereinstimmend der Auffassung, dass das Screening eine wichtige Ergänzung zur Krebsfrüherkennung und den An

geboten zur Früherkennung von familiärem Krebs ist.

Welche Ortsdurchfahrten wurden in Niedersachsen seit dem Jahr 2003 um- und ausgebaut?

Zu 3: Mit einem Flyer und einem Wartezimmerplakat informieren niedergelassene Haus- und Frauenärztinnen und niedergelassene Haus- und Frauenärzte in Niedersachsen ihre Patientinnen über das Mammographie-Screening-Programm. Die Merkblätter, die mehrsprachig zur Verfügung stehen, sind ebenfalls über die Internetseite der Kooperationsgemeinschaft Mammographie (http://www.mammo-programm.de) abrufbar.

Ortsdurchfahrten sind aufgrund der Belastung durch Anlieger- und Durchgangsverkehre in der Regel stark frequentierte Straßenabschnitte. Für Verkehrsteilnehmer und Anwohner ist es im Sinne eines guten Verkehrsflusses sowie zur Verringerung von Emissionen gleichermaßen bedeutsam, dass Ortsdurchfahrten in einem guten Zustand gehalten werden.

Die Gelder für Um- und Ausbau von Ortsdurchfahrten entstammen in der Regel Mitteln des Landes bzw. des Bundes und leisten einen Beitrag zur Instandhaltung kommunaler Straßeninfrastruktur.

Eingeladenen Frauen bietet das dem Einladungsschreiben beiliegende Merkblatt erste Informationen. Der Telefondienst der einladenden Stelle steht den Frauen für Fragen zur Verfügung.

Ich frage die Landesregierung:

Darüber hinaus stehen den Betroffenen zur Beratung und Unterstützung in Niedersachsen rund 30 Psychoonkologische Krebsberatungsstellen in unterschiedlicher Trägerschaft, zertifizierte Brustzentren, Krebsselbsthilfegruppen, die unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD), z. B. mit einer Beratungsstelle in Hannover, der Krebsinformationsdienst (KID) am Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg mit einer kostenlosen telefonischen Beratung (täglich von 8 bis 20 Uhr), die Niedersächsische Krebsgesellschaft (Psychoonkologische Beratung und Reha-Be- ratung) sowie niedergelassene Gynäkologinnen und Gynäkologen und kostenloses Informationsmaterial zur Verfügung.

1. Welche Ortsdurchfahrten an Bundes- und Landesstraßen wurden in Niedersachsen seit 2003 mit Bundes- oder Landesmitteln um- oder ausgebaut?

2. Welche finanziellen Mittel wurden hierfür - aufgeschlüsselt nach Einzelprojekten - investiert?

3. Welche Ortsdurchfahrten werden darüber hinaus bis zum Jahr 2013 planmäßig fertiggestellt?

Es ist das Ziel der Landesregierung, entsprechend der Intention des Fragestellers das Netz der Bundes- und Landesstraßen in einem insgesamt guten Zustand zu erhalten. Da gilt sowohl für die überörtlichen Strecken als auch für die Ortsdurchfahrten. Neben der Unterhaltung und Erhaltung ist der Um- und Ausbau von Ortsdurchfahrten ein spürbarer Beitrag für die Steigerung der Lebensqualität der Anwohner und der Attraktivität der Städte und Gemeinden.

Anlage 50

Antwort Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt: des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Frage 53 des Abg. Dirk Toepffer (CDU) Zu 1 und 2: Mit Bundes- und Landesmitteln wurden seit 2003 folgende Ortsdurchfahrten ausgebaut:

Straße Maßnahme Kosten [Tsd. Euro]

B 1 OD Königslutter, 1.828

B 3 /K203 bei Scheden, 366

B 4 OD Melbeck, 1.254

B 6 OD Barrien - Syke, 1.565

B 6 OD Hasede, 3.771

B 27 OD Friedland, 522

Straße Maßnahme Kosten [Tsd. Euro]

B 27 OD Göttingen, 1.820

B 51 OD Barnstorf, 2.Abschnitt 1.049

B 51 /L109 Gem. Ostercappeln, 956

B 65 OD Gelldorf, 756

B 70 OD Neermoor, 875

B 72 OD Moordorf 2.463

B209 OD Gadesbünden, 89

B209 OD Drögennindorf, 577

B212 /L867 OD Bookholzberg, 70

B213 OD Bawinkel, 654

B214 OD Fürstenau, 2.Abschnitt 919

B215 OD Rotenburg,Querungshilfe 637

B215 OD Verden, -Hohe Leuchte- 979

B215 OD Hasbergen, 807

B241 OD Uslar zw. L548 u. K444, 1.192

B241 OD Vienenburg, 931

B242 OD Seesen, 1.542