Protocol of the Session on May 10, 2012

Anlage 47

Antwort

des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung auf die Frage 50 der Abg. Stefan Klein, Marcus Bosse und Detlef Tanke (SPD)

Kohle aus Biomasse/Biokohle (Teil 1)

In Niedersachsen wird zurzeit unter Federführung der Universität Oldenburg mit vier Hochschulen und weiteren Partnern des Bundeslandes das Innovationsvorhaben Hydrothermale Carbonisierung (HTC) durchgeführt.

Dies wurde durch den Betriebsrat der Salzgitter Service und Technik GmbH und die IG MetallBezirksleitung angeregt. Durch das HTC-Verfahren kann aus Biomassereststoffen in kurzer Zeit CO2-neutrale Kohle für unterschiedliche Verwendungen hergestellt werden. Die Produkte der hydrothermalen Carbonisierung reichen z. B. von metallurgischer Kohle, Hilfsstoffen zur Bodenverbesserung, Treibstoffen der dritten Generation, Rohstoffen für Elektroden bis hin zu Nanomaterialien.

In dem Vorhaben sollen die Grundlagen dieses Verfahrens intensiv erforscht und soll auch eine kleine Pilotanlage entwickelt und gebaut werden.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welchen Beitrag kann nach Auffassung der Landesregierung das Verfahren der Hydrothermalen Carbonisierung zur Energiewende leisten?

2. Welche Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um die Grundlagenforschung des HTC-Verfahrens weiterhin auszubauen und die technologische Innovationsführerschaft des Landes voranzubringen?

3. Wie wird die Landesregierung die wissenschaftlichen Erkenntnisse des aktuellen Vorhabens in Wertschöpfungsprozessen in Niedersachsen umsetzen?

Die unterschiedlichen Technologien zur thermischen Umwandlung von Biomasse sind insbesondere vor dem Hintergrund teurer und knapper werden fossiler Rohstoffe sowie der Teller- oder TankDiskussion eine Option, um aus (lignocellulosehal- tigen) Rest- und Abfallstoffen Energie zu erzeugen und auch Rohstoffe für die Industrie bereitzustellen. Diese Verfahren sind noch nicht konkurrenzfähig und technisch noch nicht ausgereift. Weitere umfangreiche Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sind zu leisten, um diese Verfahren stabiler, sicherer, effizienter und wirtschaftlicher zu machen. Auch hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit müssen sie bewertet werden. Ein auch wirtschaftlich erfolgreicher Einsatz ist bei entsprechenden Anstrengungen in den nächsten Jahren zu erwarten.

Dieses vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1: Zum derzeitigen Zeitpunkt lässt sich der Beitrag, den das HTC-Verfahren für die Energiewende leisten kann, nicht benennen. Sicher ist, dass bestimmte Rest- und Abfallstoffe über den HTC-Prozess energetisch nutzbar sind und so einen Beitrag zur Energiewende leisten können. Es ist jedoch zu beachten, dass die Forschung und Entwicklung rund um die HTC-Verfahren noch verschiedene Hürden - z. B. technische aber auch ökonomische - zu nehmen hat, bevor die Technik praxisreif sein wird. Deshalb ist erst mittelfristig mit ersten nennenswerten HTC-Energiebeiträgen zu rechnen.

Zu 2: Über das 3N-Kompetenzzentrum Niedersachsen Netzwerk Nachwachsende Rohstoffe e. V. und die HAWK Göttingen besteht ein enger Kontakt zu derzeit laufenden Forschungsvorhaben in Niedersachsen, aber auch darüber hinaus.

Das in der Anfrage genannten Projekt hat ein Projektvolumen von 2,3 Millionen Euro. Die überwiegend aus EFRE-Mitteln stammenden Gelder wurden durch das Land Niedersachsen mit 40 % kofinanziert. Auch künftig ist eine Unterstützung geeigneter Projekte aus Landesmitteln denkbar, um dieser neuen Technologie zur Marktreife zu verhelfen.

Zu 3: Die Ergebnisse dieses und anderer Forschungsvorhaben müssen zunächst abgewartet, ausgewertet und diskutiert werden. Von besonderem Interesse ist dabei, ob der HTC-Prozess auch aus ökonomischer Sicht gegenüber herkömmlichen Verbrennungs- oder Vergärungsverfahren konkurrenzfähig sein wird. Vor diesem Hintergrund ist eine Aussage zur Umsetzung in reale Wertschöpfungsketten zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht.

Anlage 48

Antwort

des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung auf die Frage 51 der Abg. Stefan Klein, Marcus Bosse und Detlef Tanke (SPD)

Kohle aus Biomasse/Biokohle (Teil 2)

In Niedersachsen wird zurzeit unter Federführung der Universität Oldenburg mit vier Hochschulen und weiteren Partnern des Bundeslandes das Innovationsvorhaben Hydrothermale Carbonisierung (HTC) durchgeführt.

Dies wurde durch den Betriebsrat der Salzgitter Service und Technik GmbH und die IG MetallBezirksleitung angeregt. Durch das HTC-Verfahren kann aus Biomassereststoffen in kurzer Zeit CO2-neutrale Kohle für unterschiedliche Verwendungen hergestellt werden. Die Produkte der hydrothermalen Carbonisierung reichen z. B. von metallurgischer Kohle, Hilfsstoffen zur Bodenverbesserung, Treibstoffen der dritten Generation, Rohstoffen für Elektroden bis hin zu Nanomaterialien.

In dem Vorhaben sollen die Grundlagen dieses Verfahrens intensiv erforscht und soll auch eine kleine Pilotanlage entwickelt und gebaut werden.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Mengen Biomassereststoffe (Grün- land, Landschaftspflegematerial, Gärreste, Klär- schlämme, Wasserpflanzen, Treibsel, Ernte- rückstände etc.) stehen jährlich in Niedersachsen als potenzieller Rohstoff zur Verfügung, um durch das HTC-Verfahren in Kohle umgewandelt zu werden?

2. Wie trägt die Landesregierung dazu bei, den Standortvorteil Niedersachsens durch das vor

handene wissenschaftliche Know-how weiter auszubauen und Unternehmen mit den Schwerpunkten Anlagenbau und biomassebasierte Produkte für die HTC-Technologie in Niedersachsen zu gewinnen?

3. Die Salzgitter AG verfügt auf dem Gebiet der Hydrothermalen Carbonisierung über eine besondere Expertise. Inwieweit ist die Landesregierung darum bemüht, die Entwicklungen in der Salzgitter AG zu unterstützen und die Kompetenzen von Forschungseinrichtungen und Unternehmen in Niedersachsen in dem Bereich zu bündeln?

Die Kleine Anfrage „Kohle aus Biomasse/Biokohle (Teil 2) “ beantworte ich in Ergänzung zu meiner Antwort zu Teil 1 dieser Anfrage namens der Landesregierung wie folgt

Zu 1: Da sich zum derzeitigen Zeitpunkt der Beitrag, den das HTC-Verfahren für die Energiewende leisten kann, nicht benennen lässt (vgl. Frage 1 Teil 1 dieser Anfrage), ist es wenig sinnvoll, ein Biomassepotenzial für diesen Prozess abzuschätzen. Eine Potenzialabschätzung ist auch deshalb zum jetzigen Zeitpunkt wenig hilfreich, da die HTCVerfahren mit anderen zum Teil bereits gut etablierten Nutzungspfaden für diese Stoffe in Konkurrenz treten müssten.

Zu 2: Das Land wird auch weiterhin durch Forschungs- und gegebenenfalls Pilotprojekte die HTC-Technologie in Niedersachsen voranbringen (vgl. Frage 2 Teil 1 dieser Anfrage).

Zu 3: Mit dem Innovationsverbund Hydrothermale Carbonisierung, das von Niedersachsen gefördert wird und an dem zahlreiche Partner aus Wissenschaft und Wirtschaft beteiligt sind, werden die Kompetenzen von Forschungseinrichtungen und Unternehmen in Niedersachsen in diesem Bereich bereits erfolgreich gebündelt. Die Forschungsergebnisse aus diesem und anderen Projekten sollten abgewartet werden, damit die Fehlallokation von Steuergeld vermieden wird.

Anlage 49

Antwort

des Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration auf die Frage 52 der Abg. Heidemarie Mundlos (CDU)

Mammographie-Screening in Niedersachsen

Brustkrebs stellt nach wie vor die häufigste Krebserkrankung bei Frauen dar. Jährlich sterben immer noch rund 19 000 Betroffene an dieser Krankheit. Mithilfe des sogenannten Mammographie-Screenings kann der Brustkrebs

frühzeitig erkannt werden. Niedersachsen hat als eines der ersten Bundesländer das flächendeckende Mammographie-Screening aktiv begleitet und unterstützt. Frauen zwischen 50 und 69 Jahren steht seit April 2007 ein landesweites Programm zur Früherkennung von Brustkrebs durch ein qualitätsgesichertes Screening zur Verfügung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Frauen haben seit Einführung des Programms in Niedersachsen am Mammographie-Screening teilgenommen?

2. Wie stellt sich die Akzeptanz des Screenings bei Medizinern, Frauen im Allgemeinen und Krankenkassen dar?

3. Welche Möglichkeiten zur Beratung und Unterstützung stehen den Betroffenen in Niedersachsen zur Verfügung?

Alle zwei Jahre erhalten Frauen zwischen 50 und 69 Jahren einen Brief, der sie einlädt, am bundesweiten Mammographie-Screening teilzunehmen. Mit dem bundesweiten Mammographie-ScreeningProgramm soll Brustkrebs bei deutschen Frauen frühzeitig erkannt und dadurch die Sterblichkeitsrate gesenkt werden.

Niedersachsen und Bremen waren die ersten Bundesländer, in denen das Mammographie-Screening frühzeitig und flächendeckend eingeführt worden ist. Das Screening ist eine Röntgenreihenuntersuchung und stellt einen Teil des Krebsfrüherkennungsprogramms dar.

In Anbetracht seiner komplexen Strukturen und der hohen Qualitätsanforderungen ist die Einführung des Mammographie-Screening-Programms insgesamt erfolgreich umgesetzt worden.

Die kontinuierlich steigende Teilnahmequote zeigt, dass das Mammographie-Screening in Niedersachsen von den anspruchsberechtigten Frauen gut angenommen wird, auch wenn die in den Leitlinien geforderte Teilnahmerate von 70 % der anspruchsberechtigten Frauen in Niedersachsen noch nicht erreicht wird.

Zur Verbesserung der Teilnahmerate hat der Gemeinsame Bundesausschuss bereits im Sommer 2010 das Merkblatt, das den Frauen als Informationsmaterial zusammen mit der Einladung übersandt wird, überarbeitet. Zudem hat die Kooperationsgemeinschaft Mammographie gegenüber den einladenden Stellen Empfehlungen ausgesprochen, um die persönliche Ansprache der Frauen zu verbessern. Die Empfehlungen wurden aufgegriffen und in Anpassungen an die regionalen Gegebenheiten umgesetzt.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1: In Niedersachsen wurde 2005 die erste Screening-Einheit eingerichtet. Bereits zwei Jahre später, im März 2007, konnte in Niedersachsen die letzte Screening-Einheit ihre Arbeit aufnehmen.

Seit der Einführung des Mammographie-Screening in Niedersachsen haben mehr als 1,6 Millionen Frauen an dem Programm teilgenommen. Die niedersächsische Teilnahmequote lag im Jahr 2011 bei 61,4 %.