- Ich bin ja nicht so. Ich setze mich nicht wieder hin. Ich würde gerne von Herrn Will Aufklärung bekommen, was genau er wissen möchte. Ich will ihm ja nichts Falsches beantworten. Können Sie den letzten Teil noch einmal erklären? Rückwir
Die Ände rung der g auf die kle kte Ausschreibungspflicht, e ich es auch im Wirtschaftsausschuss gesagt; daran hat sich auch ufende, aktuel
Zum F hat sich an der Einschätzung der Aktenlage nichts geändert. Der F est-P, also beschied ördermittele iesen, dass alten hat.
Herr P eehrten Damen und Herre ft die Antwo auch an die Staatskanzlei geschickt hat, nehme ich an, dass sie das als zutreffende
Herr Minister, es geht schlichtweg um die Bautätigkeit unter Fard-Brü einem Inhouseverfahren an den Bruder einen Bauauftrag, obwohl ursprünglich Ausschreibung verfügt war. Auch der Landesrechnungshof und auch das Ministerium - - -
nichts geändert -, weil sie auf die la le Förderperiode der Europäischen Union bezüglich der EFRE-Mittel komplett für die Laufzeit angepasst werden sollte.
örderfall Cemag ist mit der alten ANB mit der großen Ausschreibungspflicht, en worden, und die NBank hat den F mpfänger mehrfach darauf hingew er diese Ausschreibungspflicht einzuh
iner ersten Frage gegebenen Antwort f e Landesregierung, ob sie meine Eins teilt, dass bei Mails aus der Staatsk
s unter Verwendung der Wir-Form für D eispielsweise die Flughafengesellscha ck entstehen muss, dass stets im N aatskanzlei geh
- Was ist daran verwunderlich, wenn ker eine Mail mit einer Fra hin schickt, dass man ganz normal auf „Antworten“ drückt und er dann die Mail dorthin bekommt, von wo er sie abgesandt hat? Das ist ein ganz normaler Vorgang.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Nachgang zu der Frage von Herrn Will frage die Landesregierung: Ist mein Eindruck richtig, dass die Änderung der Richtlinien, auf die Herr Bode eben eingegangen ist, nur in einem Fall Folgewirkung gehabt hat, nämlich bei der Firma Cemag, und ansonsten irrelevant war?
Herren! Lieber Herr Jüttner, danke, einmal nachgefragt haben, weil das, was ich gesagt habe, scheinbar nicht richtig rübergekommen ist.