Protocol of the Session on February 24, 2012

e beiden Förderprogramme Pro-Aktiv

n 2008 bis 2013 rund 90 Millionen Euro ng (jährli

erkstätten und 7,34 Millionen für Pro-A n). Ergänzt wird die Förderung durch M SF mit insgesamt 115 Millionen Euro, jä Millionen Euro für Jugendwe

6,33 Millionen Euro für Pro-Aktiv-Centren.

Im Rahmen des „Niedersächsischen Bündnisses für alle Kinder“ wurden folgende Zuschüsse gewährt:

2009 4 065 Zuschüsse ca. 337 0

2010 6 876 Zuschüsse ca. 574 000 Euro

2011 3 349 Zuschüsse ca. 298 000 Euro

14 290 Zuschüsse ca. 1 209 000 Euro

Die meisten Zuschüsse wurden für Klassenfahrten, Jugendfreizeiten und Mitgliedsbeiträge gewährt.

Zunächst wurde alle zwei Jahre ein Zuschuss von grundsätzlich höchstens 100 Euro pro Kind bewilligt. Voraussetzung für die Gewährung eines solchen Zuschusses war von 2009 bis 2011 der Bezug von einkommensabhängigen Sozialleistungen oder die Unterschreitung von Einkommensgrenzen (Bruttobezüge bis zum 2,5-Fachen bei Alleinste- henden oder Haushaltsvorstand bis zum 4,5- Fachen des Regelsatzes nach dem SGB II). Bei der Ermittlung der Einkommensgrenze ist das Haushaltseinkommen (Einkommen der Bedarfs- gemeinschaft im Sinne des § 9 SGB II) zu berücksichtigen.

Seit der Verabschiedung des Bildungs- und Teilhabepakets werden anspruchsberechtigte Kinder wegen der Nachrangigkeit von Stiftungsleistungen nicht mehr über den Sonderfonds bezuschusst. Seit dem 1. November 2011 sind die Förderkriterien daher so geändert worden, dass sie an das

Bildungspaket weitgehend angeglichen wurden. Die Zuschusshöhe wurde pro Kind pro Jahr auf 120 Euro erhöht.

Im Jahr 2012 wurden bisher 142 Zusc

hüsse mit

en HSBN -

insgesamt ca. 16 000 Euro gewährt.

Die Kostenforderungen des LSKN für d Statistikteil beliefen sich im Jahr 2009 auf 60 074 Euro, im Jahr 2010 auf 98 268 Euro und für 2011 auf 103 930 Euro.

Die Kosten für die landesweiten Aktionstage zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung betrugen 2010 rund 47 400 Euro und 2011 rund 163 540 Euro.

Anlage 48

Antwort

des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz auf die Frage 49 des Abg. Axel Miesner (CDU)

Wie ist der Stand des Ausbaus der Windenergie in Niedersachsen?

Nach der Energiewende werden bis 2022 die letzten Kernkraftwerke in Deutschland stillgelegt. Neben der Einsparung von Energie und der Effizienzsteigerung ist ein massiver Ausbau der erneuerbaren Energien notwendig, um die Energieversorgung sicherzustellen. In Niedersachsen wird voraussichtlich die Windenergie den größten Anteil dazu beitragen. Die Erzeugung von erneuerbaren Energien aus Windkraftanlagen hat großes Ausbaupotenzial bei vergleichbar wettbewerbsfähigen Stromgestehungskosten. In diesem Zusammenhang kommt der Windenergie bei einer bezahlbaren und verlässlichen Energiewende für Niedersachsen eine entscheidende Rolle zu.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie hoch sind die gesamte installierte Leistung und der Zubau in 2011 in Niedersachsen im Vergleich zu anderen Bundesländern?

2. Wie hoch ist derzeit der Anteil des Strombedarfs, der durch Windenergie gedeckt wird?

3. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, die installierte Leistung an Land weiter zu erhöhen?

Niedersachsen hat sich für die Energiewende ehrgeizige Ziele gesetzt: Bis zum Jahr 2020 sollen 25 % des Endenergieverbrauches in Niedersachsen durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Bei der Stromerzeugung ist eine Erhöhung des rechnerischen Anteils der erneuerbaren Energien am Strombedarf des Landes auf ca. 90 % vorgesehen. Diese Ziele lassen sich nur erreichen, wenn

alle wirtschaftlich verfügbaren Ressourcen erneuerbarer Energien effizient erschlossen werden.

Da unter den erneuerbaren Energien die Windenergienutzung - sowohl an Land als auch auf

rgie.

ng wie folgt:

heute das führen

h gen mit einer Gesamtleistung von te W unter den Bundesländern Mit einem Anteil von 25 % der rten Windleistung wird hier indkraft erzeugt als in irgendei

dem Meer - die größten Potenziale zur Stromerzeugung bietet, wird auch zukünftig die Windenergie den entscheidenden Anteil beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien haben. Im Zentrum der niedersächsischen und nationalen Ausbaubemühungen steht daher die Nutzung der Windene

Bereits heute liefert die Windenergie mit rund 60 % den größten Beitrag unter den erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung in Niedersachsen. Trotz des erreichten hohen Nutzungsgrads der Windkraft

in Niedersachsen liegen die Zuwächse weiterhin auf hohem Niveau.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregieru

Zu 1: Niedersachsen ist bereits de Windenergieland in Deutschland. Im Land steen 5 501 Anla

über 7 000 Megawatt. Auch im Jahr 2011 konn Niedersachsen mit einem Zubau von 431,05 M seine Spitzenstellung weiter ausbauen. bundesweit installie mehr Strom aus W nem anderen Bundesland.

Bundesland Installierte Leistung 01.01. bis 31.12.11 MW

Gesamt 31.12.11 M

Anzahl der Windener

gieanlagen 01.01. bis 31.12.11

Gesamt 31.12.11

Niedersachsen 431,05 7 039,42 182 5 501

Brandenburg 181,10 4 600,51 92 3 053

Sachsen-Anhalt 148,90 3 642,31 68 2 352

Schleswig-Holstein 299,78 3 271,19 121 2 705