Auf Anregung es LBEG hin hat die Regierun v nburg die Moderation des Leit p rlandschaft Etzel übernommen.
ehmenden lokalen Experten, Vertrete aturschutzverbände, der Behörden, reg reine sowie von Landwirten und Vertrete
rinitiative „Lebensqualität Horsten-Etzeldie Möglichkeit, in vier Arbeitskreisen (N andschaft, Landwirtschaft, Siedlung, tschaft) an Überlegungen zur Landsc klung mitzuwirken, um Entwicklungschan tzen und mögliche Konflikte in der Zukunft zu iden.
den Arbeitskreisen und durch Anregung ffentlichkeit gefundenen Ergebnisse, en und Ziele sollen in einer Ergebniswerkstatt
d“ zusammengefasst werden. Das Ziel is tkonzept, welches auf einer möglichs kzeptanz basiert und sowohl technisc wirtschaftlich realisierbar ist.
ffentlichkeit wird während des Prozes Informationsveranstaltungen, Bürgersp n und eine Webseite www.kulturlands e eingebunden und informiert.
Es ist Ziel des Landes, Genehmigung zügig durchzuführen und dabei insbeso i großen, raum- und landschaftsbean en Vorhaben frühzeitig die jeweilige Re r- und Bürgerinnen und ihre Interesse en, um damit zu einem breiteren Kon kzeptanz zu kommen.
diesen Leitbildprozess Kulturlandschaft soll durch frühzeitige Konkretisierung ge und Interessen modellhaft erprobt werie in Zukunft bereits vor Einleitung von - und Genehmigungsverfahren die Int er Re
läuft dieser Leitbildprozess vor den ge rgesehen Planungs- und Genehmigung mit einer breiten und frühen Bürgerbe um seine Ergebnisse, Aussagen und Z Verfahren einspeisen zu können.
Die Regierungsvertretungen sind Te ten Landesbehörden und vertreten die gierung in der Fläche. Ihr Arbeitsauftrag u. a. kommunikative und koordinierende Auf zur Unterstützung regionaler Entwicklu en Fachressorts, Kommunen, Verbände ehörden, der Wissenschaft sowie regio rationen. Moderationsaufgaben im Inter andes gehören dazu. Die Moderation dprozesses Kulturlandschaft Etzel lieg sse des Landes.
In sei hat das O gsangelege ngen u. a. stgröße der Haftplätze für Sicherungs nach eine M r eigenen enen Kochg g der Verhä geboten. D ang mit einer Entscheid nes
Auch Niedersachsen muss eine Neuausrichtung der Sicherungsverwahrung gemäß den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts von Mai 2011 umsetzen. Bereits 2004 hatte das Gericht gemahnt, dass die Sicherungsverwahrung nicht zum „reinen Verwahrvollzug“ werden dürfe, was aber bis 2011 immer noch nicht gewährleistet war. Das Bundesverfassungsgericht verpflichtete den Gesetzgeber im Urteil aus 2011, ein „freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept“ zu entwickeln. Die Betroffenen müssen durch qualifizierte Fachkräfte so intensiv therapeutisch betreut werden, dass sie „eine realistische Entlassungsperspektive“ haben. Auch muss ihr Leben in Verwahrung so weit wie möglich „den allgemeinen Lebensverhältnissen angepasst“ und müssen ihnen familiäre und soziale Außenkontakte ermöglicht werden.
Im Juli 2011 stellte Justizminister Busemann das Konzept für Niedersachsen vor. Danach soll bis Mitte 2013 ein Neubau für 54 Sicherungsverwahrte auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Ro errichtet werden. Als Kosten für den Neubau sind bis zu 12,5 Millionen Euro geplant. Diese Summe soll nach Aussage des Justizministers zusätzlich zum bisherigen Justizhaushalt und den geplanten Ausgaben für Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen, also offensichtlich per Nachtragshaushalt, eingestellt werden. Inhalt der Planung in Niedersachsen ist nun u. a., dass der Unterbringungsraum für die Sicherungsverwahrten - mit Bezug auf das Urteil des OLG Naumburg und dessen Beschluss vom 30. November 2011, 1 Ws 64/11 - jeweils 20 m² umfassen soll. Der Naumburger Beschluss hält im Übrigen eine eigene Nass
1. Aus welchem Haushaltstitel welches Ministeriums sollen die Kosten des Neubaus zur Unterbringung von Sicherungsverwahrte in Nie dersachsen finanziert werden,
2. Wann wird mit dem Neubau auf dem Gelände der JVA Rosdorf begonnen, und bis wann ist mit dessen Fertigstellung und dem Umzug der Sicherungsverwahrten zu rechnen?
nem Beschluss vom 30. November 2011 LG Naumburg in einer Maßregelvollzu nheit in einem Obiter Dictum Ausführu zur Minde verwahrte gemacht. Das Gericht hält da indestgröße von 20 m2 zuzüglich eine Nasszelle mit Dusche und einer eig elegenheit mit Kühlschrank zur Wahrun ltnismäßigkeit der Unterbringung für ie Ausführungen stehen im Zusammenh ung auf Herausgabe ei
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung wurden die Planunge ses für Sicherungsverwahrte in der JVA Rosdorf mit dem Ziel größtmöglicher Rechtssicherheit modifiziert. Anstatt der bisher geplanten 54 Unterkunftsbereiche mit 18 m2 werden entsprechend der geschätzten Entwicklung der Fallzahlen für Sicherungsverwahrte aus Niedersachsen und Bremen nur noch 45 Unterkunftsbereiche (inklusive drei behindertengerechter Unterkunftsbereiche) mit 20 m2 gebaut. Die Unterkunftsbereiche bestehen aus zwei Räumen zuzüglich Nasszelle mit Dusche und verteilen sich auf insgesamt sechs Wohngruppen. Darüber hinaus wird den Sicherungsverwahrten ein großzügig ausgestatteter Freizeitbereich zur Verfügung stehen, der u. a. zentrale Gruppenräume und Küchen in jeder Wohngruppe, einen gemeinsamen Fitnessraum und einen eigenen Außenbereich vorsieht.
Durch die Reduzierung der Haftplätze sind Kooperationen mit weiteren Bundesländern nur noch im Rahmen freier Kapazitäten möglich.
Zu 1: Unter de Sicherungsun (Nr. 34) mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 12,445 Millionen Euro ist das Bauvorhaben im Haushaltsplan 2012/2013 - Einzelplan 20 - Hochbauten eingestellt worden. Die Finanzierung in 2012 und 2013 ist durch die Veranschlagung der entsprechenden Mittel im Kapitel 20 11 Titelgruppe 64/65 (7,5 Mi nen Euro in 2013) gesichert.
Zu 2: Baubeginn ist für Ende April/Anfang Mai 2012 vorgesehen. Die erforderlichen Vorabmaßnahmen im Tiefbau haben bereits begonnen (Um
verlegung von Abwasser- und Wasserleitungen, Herrichten von Bereitstellungsflächen und Baustraßen). Die Projektplanung sieht die Fertigstellung im Mai 2013 vor.