Protocol of the Session on February 24, 2012

Sie aber hebeln die Mathematik trotzdem nicht aus. Wenn nämlich nur 35 Millionen Menschen im

, werden wir nicht mehr E

ben als heute, wo wir 41 Millionen haben. Das kann nicht funktionieren. Aber von Mathematik haben Sie scheinbar keine Ahnung.

(Beifall bei der CDU - Dr. Stephan Siemer [CDU]: Stimmt genau!)

Nun zum Streit in den Reihen der Sozialdemokraten: Es ist richtig und unumstritten, dass wir mehr dafür tun müssen, dass für die älteren Menschen beitsplätze zur Verfügung stedie Betriebe haben das inzwischen und produ eiter sind.

Hier is Bewegung. Ich warne Sie, sehr geehrte Damen und Herren von der SPDssion zurückzu

aben rückwärtsgewandte Kräfte nen schaden sten wird. Dass

Lasse letzten Zitat schließen,

n Sie, worauf

KE):

Danke ollege Fo ematik

gerne ein

r [LINKE]: Das ist

wenn Sie sagen: Man muss die Betriebe ermuntern, A r Ältere zu schaffen. - Die R rs aus. Betriebe schaf

Herr Focke möchte antworten. Bitte schön!

entsprechende Ar hen. Ich glaube,

auch erkannt und wissen, wie wichtig ktiv ältere Mitarbeiterinnen und Mitarb

(Dr. Stephan Siemer [CDU]: Das trifft zu!)

t eine Menge in

Fraktion, davor, jetzt in eine Disku fallen, die vielleicht noch die Linkspartei führt.

In Ihrer Partei h eine Diskussion angezettelt, die Ih und Sie auch Glaubwürdigkeit ko sich gerade Franz Müntefering mit seinen 72 Jahren für die jungen Menschen und für mehr Generationengerechtigkeit einsetzen muss, ist eine traurige Erkenntnis.

n Sie mich mit einem

Herr Präsident. Ich zitiere:

„Da alle Beteiligten die Wirkung eines Aussetzungsbeschlusses auf den Fortgang der Debatte in den kommenden Jahren, auch für anstehende Wahlkämpfe, kennen, ist das Augenzwinkern kaum zu übersehen. Gut für die Glaubwürdigkeit von SPD und Politik insgesamt ist das nicht.“

Franz Müntefering hat recht: Mache es ankommt, und nicht, was ankommt.

Vielen Dank.

(Lebhafter Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Meine Damen und Herren, zu einer Kurzintervention hat sich die Kollegin Weisser-Roelle gemeldet. Bitte!

(Victor Perli [LINKE]: Die CDU ist auch Rentenkürzer!)

Ursula Weisser-Roelle (LIN

. - Herr Präsident! Sehr geehrter Herr K cke, Sie sagen, wir haben die Math

ausgehebelt. Darauf kann ich auch sagen: Sie haben die Realität ausgeblendet.

(Beifall bei der LINKEN - Christian Grascha [FDP]: Ein schwerer Vor- wurf!)

Wie kann man vor realistischen Zahlen einfach die Augen verschließen? - Ich kann Ihnen paar nennen. Im Jahre 2010 waren nur 33 % der 60- bis 65-Jährigen beschäftigt. Von diesen gingen 6,7 % einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit bzw. Teilzeitbeschäftigung nach.

(Rainer Beckmann [CDU]: Was denn jetzt?)

- Ganz ruhig!

Nur 19,1 % dieser Menschen sind einer regulären sozialversicherungspflichtigen Vollzeiterwerbsbeschäftigung nachgegangen.

(Kreszentia Flauge die Realität!)

- Das ist die Realität, und davor verschließen Sie die Augen. Sie hätten unseren Antrag nur lesen müssen. Dann müsste ich Ihnen jetzt nicht noch einmal die Zahlen nennen.

Unmittelbar vor Rentenbeginn - also mit 64 Jahren - hatten nur noch 8,7 % eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitstelle und nur 3,1 % eine sozialversicherungspflichtige Teilzeitstelle. Es ist ja schön,

rbeitsplätze fü ealität sieht aber ande

fen keine Arbeitsplätze für ältere Arbeitnehmer. Betriebe - das zeigen diese Zahlen - wollen Menschen bis 67 auch nicht beschäftigen. Die Möglichkeiten gibt es gar nicht.

(Norbert Böhlke [CDU]: Das stimmt doch überhaupt nicht! - Frank Oesterhelweg [CDU]: Das hat sich schon lange geändert!)

Wenn Sie sagen, die Sozialversicherungskassen sind leer, dann sorgen Sie doch mit dafür, dass wir Gesetze haben, die sicherstellen, dass Menschen in Vollzeit einen vernünftigen Lohn bekommen, nicht arbeitslos werden und nicht in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten müssen. Dann können Sie die Sozialkassen auffüllen, und dann kann auch eine angemessene Rente gezahlt werden.

(Beifall bei der LINKEN)

Frau Kollegin Weisser-Roelle, auch mit Blick auf die 64-Jährigen haben Sie einen Rechenfehler gema bei den e bis

das erkannt. Geh etriebe!

(Zuruf von Kreszentia Flauger [LINKE])

ten, meine Damen und Herren

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Meine ktion hat nu