Protocol of the Session on February 24, 2012

Knopfdruck von heute auf morgen umgesetzt werden, sondern einen Vorlauf brauchen.

öchte Ihnen zwei Schwerpunkte aufze nen wir arbeiten. Sie müssen schon akz ass das in einem Gesamtpaket

(Zustimmung bei der CDU)

Sie k men und s oniert nicht“.

Das, dass wir ein mtstrategie haben.

Sie w gendwelch

und g nd in die Au h Forderun erden wir nicht mitmachen.

wir Landesmittel in Höhe von ca. 15 shalt. Sie kö renzieren, wo und in wel

ur meine und Ihre, sondern unser aller Aufgabe -, junge Menschen dafür zu begeistern, den Pflegeberuf zu

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h einmal mit denen

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önnen sich nicht Einzelteile herausneh agen „Das funktioniert“ und „Das funkti

was uns von Ihnen unterscheidet, ist, e Gesa

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP - Lachen bei der SPD)

andern durch die Gegend, machen ir e Pflegekonferenzen

(Johanne Modder [SPD]: Nicht irgend- welche!)

lauben, dass Sie damit den Leuten Sa gen streuen, und stellen hier polemisc gen auf. Das w

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Frau Tiemann, Sie haben vorhin in Ihrer überschwänglichen Art die Kürzungen dargestellt. Ich möchte Ihnen einmal eine andere Zahl aufzeigen. Wir hatten 2003 im Landeshaushalt Landesmittel für die Pflege in Höhe von 125 Millionen Euro. Die hatten Sie in Ihrer Regierungszeit, 2002, in den Haushalt hineinverhandelt. 2012 - Sie können es nachlesen - haben

2 Millionen Euro für die Pflege im Hau nnen herausdiffe

chem Bereich. Aber Sie müssen eines anerkennen: Von 125 Millionen Euro auf 152 Millionen Euro ist eine Steigerung und keine Kürzung!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Frauke Heiligenstadt [SPD]: Was ist mit der Inflation? - Unruhe)

Frau Ministerin, ich unterbreche Sie mal eben. - Die Unruhe wird wieder größer. - Danke schön.

Frau Ministerin Özkan hat das Wort!

Wir haben uns im Pflegepakt geeinigt und gesagt: Der Schlüssel zu guter Pflege sind die Menschen, die sich für diesen hingebungsvollen Beruf engagieren und entscheiden. Alle, die in der Pflege Verantwortung tragen, müssen daher dafür sorgen, dass der Pflegeberuf attraktiv ist und bleibt. Es ist unsere Aufgabe - ich betone: nicht n

ergreifen, und ihnen aufzuzeigen, dass Pflege tatsächlich ein Beruf mit Zukunft ist.

(Norbert Böhlke [CDU]: Un tive!)

Dass das Land das annimmt, dass wir in Vorleistung gehen, ist am Mittwoch schon betont worden, das ist heute schon einmal betont worden. Ich möchte Ihnen das gerne noch einmal aufzeigen.

Frau Tiemann, wenn Sie an dieser Stelle immer wieder den Pflegepakt ansprechen, dann sollten Sie sich Zeit nehmen und nicht nur die Zeitungsartikel lesen, sondern sich auc unterhalten, die am Pflegepakt mitgearbeitet haben. Die werden Ihnen nämlich ein ganz anderes Bild aufzeigen. Die werden Ihnen zeigen, dass wir die Gespräche sehr intensiv geführt haben, dass es hier nicht nur um eine Analyse ging, sondern dass auch Ziele aufgezeigt wurden, dass andere geschrieben haben, dass wir den Weg eine

svollen Zusammenarbeit

haben,

(Zustimmung von Heidemarie Mund- los [CDU])

und dass es vielleicht das erste Mal ist, dass sich Träger, Einrichtungen und Kassen, die sonst sehr divergierend in der Pflegelandschaft unterwegs sind, jetzt tatsächlich vertrauensvoll gemeinsam an die Arbeit setzen.

(Zustimmung bei der CDU)

Ich will Ihnen zwei Themen aufzeigen.

st zur Nachwuchsgewinnung. Wir hab ereit erklärt, bei der Nachwuchsgewinnun stung zu gehen. Frau Helmhold hat das t. Wir haben in den vergangenen

gesehen, dass der Zuschuss zu den Pflegeschulkosten tatsächlich eine Stellschraube ist, an der man drehen kann, um junge Menschen für die Pflegeberufe zu gewinnen. Wenn man diese Erkenntnis hat, dann ist es gut, auf diesem Weg weiterzumachen. Deswegen war ich bereit, die Schulkostenzuschüsse auf 160 Euro zu erhöhen. Alle am Pflegepakt Beteiligten waren einer Meinung, dass das auch unser Beitrag ist. Deswegen werden wir das auch weiter tun.

Wir fördern die Ausbildungsplätze in der Altenpflege. Wir entlasten die Altenpflegeschülerinnen und -schüler an privaten Altenpflegeschulen vom Schulgeld.

Deshalb fördern wir auch das dritte Umschulungsjahr.

(Zustimmung von Heidemarie Mund- los [CDU])

Eben hen worde nauer hin h sage oder

iemann [SPD]: Genau! Das chen Sie

Zahlen den h den es in Niedersachsen je en gegeben hat: 6 200

achsraten, haupten.

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rankenpflege ch

d bei der FDP)

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