Die Strukturen der Waldflächen haben sich seit Jahrzehnten verbessert. Mit 68 % Laub- und Mischwald ist ein strukturreiches Waldgefüge entstanden, in dem ein Drittel der Bestände älter als 80 Jahre ist. Bereits in den vergangenen 20 Jahren ist der Mischanteil von 45 % auf 70 % gestiegen.
Seit Jahren wird in Niedersachsen eine naturnahe, multifunktionale und nachhaltige Waldwirtschaft praktiziert.
Sie bringt drei wesentliche Aspekte nachhaltiger Forstwirtschaft in Einklang: Ökonomie, Ökologie und soziale Interessen der Gesellschaft. Mit dem LÖWE-Programm ist Niedersachsen erfolgreicher Vorreiter. Der Wald soll die drei Funktionen als Holzlieferant, als lebenswichtiger Naturraum für unzählige Arten und als Erholungsort für Menschen gleichzeitig bedienen. Das heutige Nachhaltigkeitsprinzip ist allerdings bei Weitem nicht neu, sondern Ergebnis einer 300-jährigen Entwicklung und einer kulturellen Aufbauleistung unserer Väter.
Bundes-, Landes- und Privatwald werden seit Jahrzehnten gleichermaßen gut und nachhaltig bewirtschaftet. Das gilt auch - und das wird von den Linken ja infrage gestellt - für die Privatforsten. Dies erfolgt durch forstfachliche Erhebungen, Kataster, Sachverstand und auch durch die forstfachliche Betreuung.
Meine Damen und Herren von den Linken, das Privatisierungsverbot muss ich an dieser Stelle, denke ich, nicht mehr diskutieren. Das ist ja Ihrem Grunddenken und Ihrer politischen Vergangenheit geschuldet. Sie wollen absolut keinen Privatbesitz.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP - Hans-Henning Adler [LINKE]: Der Vernunft ist das geschuldet! - Kreszentia Flauger [LINKE]: Das ist doch nicht wahr! Das stimmt doch nicht!)
Aber - das muss ich Ihnen hier noch einmal sagen - Sie haben überhaupt keine Ahnung, wie Waldbewirtschaftung wirklich aussieht
Warum verschweigen Sie, dass das Land Waldflächen nicht nur verkauft, sondern zur Arrondierung auch große Flächen, nämlich rund 2 000 ha, dazugekauft hat?
- Ja, Herr Schminke, so sieht es aus. Das MU hat FFH-Flächen und Naturschutzwald im Land aus naturschutzfachlicher Sicht erworben. Die Niedersächsischen Landesforsten haben gute Angebote genutzt und große Flächen dazugekauft.
Ich habe bereits die Ausdehnung der Neuwaldflächen erwähnt. Auch hier sollten Sie sich in Zukunft besser informieren.
Nun zu den Szenarien in Bezug auf mechanische Waldbewirtschaftung. Wo leben Sie eigentlich? - Umpflügen ist seit 20 Jahren vorbei! Der Fortschritt scheint an Ihnen vorbeigegangen zu sein.
sen“ haben 36 Institutionen und Verbände unterzeichnet. Zwei haben das nicht getan. Wir müssen nicht lange überlegen, wer sich da so ideologisch geprägt verweigert hat.
Wenn Sie aber schon das Papier infrage stellen, hätten Sie vielleicht die von der Bundesregierung jüngst vorgestellte „Waldstrategie 2020“ verfolgen sollen. Im Bundestag haben Experten in der öffentlichen Anhörung vor zwei Wochen mehrheitlich bestätigt, dass unsere naturschonende und nachhaltige Waldbewirtschaftung weltweit vorbildlich ist. Sie bestätigen auch, dass naturschonend und nachhaltig bewirtschaftete Flächen in der Regel artenreicher als stillgelegte Flächen sind. Weitere Flächenstilllegungen im Wald hält die Mehrheit der Experten deshalb für falsch, aber auch aus Gründen der Kohlenstoffspeicherung. Die Forderung der Linken nach 5 % mehr Naturwäldern sind diesbezüglich belegbar falsch.
Hier muss ich Sie jetzt fragen: Wo waren die forstpolitischen Sprecher der Opposition, als die „Kohlenstoffstudie Holz und Forst Niedersachsen“ von der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt im vergangenen Jahr vorgestellt worden ist? Sie wurde einmal hier in Hannover im ML und einmal in Göttingen vorgestellt. Auch Sie, Herr Schminke waren nicht dabei, sonst hätten Sie mehr Sachverstand.
Ihre Darstellungen im Antrag sind nämlich durch wissenschaftliche Studien widerlegt. Es wird allerhöchste Zeit, dass Sie sich mit dem Thema Kohlenstoffspeicherung auseinandersetzen. Die NFV wurde mit der Kohlenstoffstudie beauftragt, um die Mengen an Kohlenstoff herzuleiten, die künftig in niedersächsischen Wäldern und bei der Verwendung von Holz gespeichert werden.
Aus dieser Studie möchte ich nur kurz ein Resultat vortragen: Eine Gegenüberstellung ergab, dass die lebende Biomasse in Kieferbeständen 22,16 Millionen t C gespeichert hatte. Die Kohlenstoffspeicherung bei Totholz betrug nur 2,5 Millionen t. - Dies ist ein deutliches Ergebnis und Signal für die nachhaltige forstfachliche Waldbewirtschaftung.
Ich will hier nicht die gesamte Studie vorstellen. Die sollte sich jeder, der über Waldszenarien spricht, sehr genau ansehen - ja, Herr Meyer! - und erst danach Forderungen aufstellen. Wichtig ist, die „Waldstrategie 2020“ wie bisher mit Erfolg in der Praxis umzusetzen.
Hierzu ist aber ein konstruktives Miteinander aller gesellschaftlichen Gruppen nötig. Ich lade Sie, liebe Frau König, gerne in unseren Wald ein, damit Sie sich ein wahres Bild der guten privaten Waldbewirtschaftung machen können.
In Anbetracht aller der von mir angeführten Punkte und der Selbstverständlichkeit einer nachhaltig praktizierten Waldnutzung durch alle - auch privaten - Waldbesitzer ist der Antrag der Linken rundheraus abzulehnen.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es lockt mich natürlich, Herr Abgeordneter Schminke, auf Ihr Cicero-Zitat mit einem SenecaZitat zu antworten: Si tacuisses, philosophus mansisses. - Oh, wenn du doch geschwiegen hättest, du wärst ein weiser Mann geblieben.
Ich sage das deshalb, Herr Schminke, weil ich Ihre Attacke auf die angeblich unzulässige oder unzweckmäßige Privatisierung kleiner Teile des staatlichen Waldbesitzes in der Tat für ein einigermaßen unzulässiges Ablenkungsmanöver halte. Es ist Ihnen doch bekannt, dass die naturschutzgesetzlichen und verordnungsmäßigen Vorgaben für den Staatswald wie für den Privatwald gleichermaßen uneingeschränkt gelten. Insoweit bin ich schon ein wenig überrascht, mit welcher Leichtigkeit hier Privatwaldbesitzer als zu Rechtsbruch neigende Personen hingestellt werden. Ich glaube, das haben die Privatwaldbesitzer definitiv nicht verdient.
Ganz abgesehen davon darf ich vielleicht noch darauf hinweisen, dass die Holzvorräte im kleinen Privatwald nach den Feststellungen der Forstexperten höher sind als die im Großprivatwald und auch im Staatswald, obwohl auch da noch höhere Zuwächse als Einschläge zu verzeichnen sind.
Was Ihre Ausführungen zum Waldverkauf im Bereich Aerzen anbetrifft, kann ich Ihnen sagen: Es gibt da nicht nur naturschutzrechtliche Vorgaben, sondern dazu auch eine grundbuchliche Absicherung, die sicherstellt, dass das, was dort an sozialpflichtigem Waldschutz auf der Ebene des Staatsbesitzes erreicht worden ist, auch für die Zukunft grundbuchlich abgesichert bleibt. Es wird hier also keinerlei Abstriche am Waldschutz geben. Unter diesem Aspekt halte ich eine Privatisierung insoweit für völlig unbedenklich.
Lassen Sie mich hinsichtlich der angeblichen Einflussnahme der Staatskanzlei deutlich machen: Sie haben dazu Anfragen an uns gestellt. Die sind morgen auf der Tagesordnung. Sie werden mutmaßlich nicht mündlich beantwortet. Sie bekommen aber die schriftliche Antwort. Auch daraus können Sie ein weiteres Mal entnehmen, dass die Staatskanzlei auf diesen Waldverkauf keinerlei Einfluss genommen hat.
Herr Minister, ich möchte Sie bitten, einmal zu erklären: Was hat denn die Fachbehörde zu diesem besagten Verkauf gesagt?
Die Fachbehörde hat zu dem Verkauf gesagt, dass sie von einem Verkauf abrät, weil sie die Befürchtung hatte, dass möglicherweise die Schutzmaßnahmen, die auf diesem Waldstück lagen, verkürzt werden könnten. Dem haben wir oder die Landesforsten dadurch entsprochen, dass dies ausdrücklich und meines Erachtens sogar überflüssigerweise ein weiteres Mal im Grundbuch festgehalten
- Herr Meyer, ich würde Ihnen vorschlagen, solche Verdächtigungen nur dann zu äußern, wenn Sie dafür auch Belege erbringen können. Die werden Sie nicht erbringen können. Also lassen Sie das doch lieber!