7 02.04.2011 Elbe Beschuldigter ist verdächtig, auf seiner Facebook Seite die Parole "Sieg Heil - I am Hitler" ins Internet eingestellt zu haben.
8 12.04.2011 Remlingen Der Beschuldigte rief den eingesetzten Polizeibeamten mit ausgestrecktem rechten Arm „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ zu.
11 23.05.2011 Cremlingen An eine Bushaltestelle wurden mit blauer Farbe die Buchstaben A.C.A.B., BTSV und ein Hakenkreuz gesprüht.
12 26.06.2011 Cremlingen Auf ein Schild der DB AG wurden mit schwarzer Farbe rechtsextremistische Symbole gesprüht.
13 30.06.2011 Wolfenbüttel U.T. formte auf dem Boden aus den Scherben einer eingeworfenen Scheibe einer Telefonzelle ein spiegelverkehrtes Hakenkreuz.
14 15.08.2011 Wolfenbüttel U.T. beklebte 3 mobile Stromverteilerkästen mit jeweils 2 gelben Aufklebern mit strafrechtlich relevantem Inhalt. Die Aufkleber konnten nicht rückstandslos entfernt werden.
15 03.09.2011 Wolfenbüttel Das Opfer gibt an, vom Beschuldigten einen Drohanruf bekommen zu haben. In dem Telefongespräch bezeichnet sich der Beschuldigte selbst als Nazi.
16 16.09.2011 Wolfenbüttel Der Beschuldigte hat einen Überweisungsträger mit strafrechtlich relevanten Ergänzungen versehen.
17 05.12.2011 Schladen U.T. ritzte mit spitzem Gegenstand ein Hakenkreuz in die Motorhaube eines PKW.
Eine Recherche, welche Themenfelder durch die Straftaten im Jahr 2011 betroffen waren, ist mit einem erheblichen zeitlichen Aufwand verbunden
und daher im Rahmen der für die Beantwortung von Mündlichen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht durchführbar.
Zu 3: Die Landesregierung hat im Rahmen der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass über den KPMD-PMK eine Abfrage in Bezug auf Straftaten mit neonazistischem Hintergrund nicht möglich ist. Gemäß Recherche wurden die Unterthemen
„Antisemitismus“ und „Rassismus“ dem nachfolgenden Sachverhalt zugeteilt (siehe auch lfd. Nr. 17 der Straftatenübersicht 2011 aus der Ant- wort zu Frage 2).