Es wird wohl kaum jemand aus dem Niedriglohnsektor in die Chefetagen aufsteigen. Dazu sind die Berufe wirklich viel zu anspruchsvoll. - Das vor allen Dingen.
Dann möchte ich Ihnen einmal ganz ehrlich sagen: Wir Frauen sind in der wirklich guten Situation, dass wir immer noch wählen können, und diese Wahl möchte ich jeder Frau auch in Zukunft gewähren.
Wenn sie sich den Stress der Chefetage auferlegt, dann kann sie das gerne tun. Wir nehmen sie auch gerne dafür an. Aber sie darf bitte schön auch auf die Familie Rücksicht nehmen, auf ihren eigenen Werdegang, auf ihre Hobbys und auf ihre Freizeit. Das ist selbstverständlich auch möglich,
Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit.
Tagesordnungspunkt 35: Zweite Beratung: Atomare Endlagerkonzepte in der Krise: Desaströse Entwicklung bei „ Versuchs“ Endlager für Atommüll in Asse II stoppen! Internationales Endlagerhearing einberu
fen! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/3706 - Beschlussempfehlung des Umweltausschusses - Drs. 15/4258
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was in der Asse passiert ist, hätte nach menschlichem Ermessen niemals passieren dürfen. Der ehemalige Betriebsleiter hatte diesen Zustand mit „an Sicherheit grenzender Wahr
scheinlichkeit ausgeschlossen“. Mittlerweile wissen wir, dass seit vielen Jahren Wasser eindringt und nur durch Pumpen ein Absaufen verhindert werden kann. Mittlerweile wissen wir, dass das Deckgebirge in Bewegung ist. Acht Jahre lang haben das Bergamt und die GSF den Wassereinbruch verschwiegen. Heute sind diese Institutionen immer noch beteiligt. Sie arbeiten an einem Konzept, um das Bergwerk absichtlich mit Magnesiumchlorid zu fluten.
Herr Sander, Sie haben sich lange gegen öffentliche Beteiligung gesträubt. Sie haben sich vor allem gegen die Anwendung eines atomrechtlichen Planfeststellungsverfahrens gewehrt, obwohl hier ein Atommüllendlager geschaffen werden soll
rungsantrag zu formulieren. Sie wollen die Forderung zur Durchführung eines internationalen Endlagerhearings zurückweisen, obwohl allen klar sein muss, dass dieses Desaster nicht ohne Konsequenzen für den Standort Gorleben sein kann. Dieselben Wissenschaftler, die sich bei der Asse als Dilettanten erwiesen haben, behaupten bis heute, dass Gorleben sicher sei.
Meine Damen und Herren, die Verständigung auf ein gemeinsames Vorgehen von BMU, BMBF und Niedersächsischem Umweltministerium mit den
dort genannten fünf Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und zur Minimierung der Risiken ist ein implizites Eingeständnis des Versagens und auch der begangenen Fehler. So hat das auch die Presse aufgegriffen. Die Grundlage der Einbeziehung des BMU war das Atomgesetz, das Einschreiten der Bundesaufsicht bei Gefahrenverdacht.
Punkt 1 ist, dass bis Mai 2008 eine Störfallanalyse erstellt werden soll. - Das hat uns dann doch sehr verwundert. Herr Sander hat immer behauptet, dass kein inhaltlicher Unterschied zum Vorgehen nach Bergrecht bestehe. Nach Bergrecht waren für die Asse aber offenbar keine Störfallanalysen vorgeschrieben. Die Störfallanalyse ist offenbar erst auf Drängen von BMU und BfS vorgesehen worden. Einmal mehr haben Sie hier versucht, uns hinters Licht zu führen.
Jetzt wollen Sie plötzlich eine Prüfung verschiedener Optionen vornehmen, verweigern sich aber einem atomrechtlichen Planfeststellungsverfahren. Herr Sander, ich glaube Ihnen und Ihrem Bergamt in dieser Sache nichts mehr.
Es ist auch nicht akzeptabel, dass man hier wieder den Bock zum Gärtner macht. Seit vielen, vielen Jahren haben Bergamt und GSF hier die Öffentlichkeit über die wahre Dramatik getäuscht. Denen sollen wir jetzt die Abwägung notwendiger Schritte anvertrauen. Das wäre so, als wenn man den Bankräuber nach dem Überfall bitten würde, die Opfer ins Klinikum zu bringen.
Herr Sander, ich glaube, es wäre an der Zeit, sich bei denen zu entschuldigen, die hier jahrelang falsch informiert wurden. Es wäre an der Zeit, deut
Sie haben längst mit der Verfüllung mit Salzgrus begonnen, obwohl selbst nach Bergrecht keine Genehmigung, kein Abschlussbetriebsplan vor
Ich bin der Auffassung, dass alle Baumaßnahmen unterlassen werden müssen, solange hier noch nach Bergrecht gewurstelt wird, es sei denn, es handelt sich um notwendige bergbauliche Gefahrenabwehr.
Ich komme zum letzten Satz. - Die Asse ist ein Beispiel für Jahrzehnte des Missmanagements. Daran waren viele durch Handeln und Nichthandeln beteiligt. Jetzt liegt es an uns, dies zu beenden.
Ihre Redezeit ist um eine Minute überschritten. Bitte machen Sie das Rednerpult frei, und setzen Sie sich hin, Herr Wenzel!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute vor 107 Jahren, am 14. Dezember 1900, präsentierte der Physiker Max Planck erstmals die nach ihm benannte Quantentheorie. Ein ihm zuge