Wir kommen zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses, „Sach- und Rechtslage“ zu beschließen. Wer dies möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt.
Ich rufe auf die Eingabe 4232: geplante Schließung des Studienganges Wirtschaftspädagogik an der Universität Göttingen.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor, nämlich „Berücksichtigung“ zu beschließen. Wer dies möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses, „Berücksichtigung“ mit einer bestimmten Maßgabe und im Übrigen „Sach- und Rechtslage“ zu beschließen. Wer dies möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt.
Hier liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor, nämlich „Berücksichtigung“ zu beschießen. Wer dies möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses, „Sach- und Rechtslage“ zu beschließen. Wer dies möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor, nämlich „Berücksichtigung“ zu beschließen. Wer dies möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses, „Erwägung“ zu beschließen. Wer dies möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Ausschussempfehlung ist gefolgt.
2008 - Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 15/4025 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Drs. 15/4275 - Änderungsantrag der Fraktion der SPD - Drs. 15/4332 - Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Artikel 1. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Das ist mit großer Mehrheit so beschlossen.
Artikel 2. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Artikel 4/1. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsempfehlung ist gefolgt worden.
Artikel 4/2. - Hierzu liegt der gemeinsame Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 4347 vor. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen damit zu der Änderungsempfehlung des Ausschusses. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Der Änderungsempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Artikel 4/3. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Artikel 4/4. - Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drucksache 4332 vor. Wer ihm folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Schlussabstimmung. Wer dem Gesetz zustimmen möchte, den bitte ich, sich von seinem Platz zu erheben. - Die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? - Meine Damen und Herren, das Gesetz ist damit beschlossen.
noch: Tagesordnungspunkt 11: Zweite Beratung: a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008 - HG 2008 -) - Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 15/4000 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Drs. 15/4260 bis 15/4274 - dazu gemäß § 23 Abs. 1 Satz 2 GO LT: Klimaschutz, Bildung, Gerechtigkeit, Entschuldung: Jetzt einen Zukunftshaushalt für morgen und übermorgen beschließen! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/4294 - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/4312 - Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drs. 15/4331
b) 51. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben - Drs. 15/4286 - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
schlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und über die vorliegenden Änderungsanträge. Ich lasse über die Beschlussemp
fehlung und die Änderungsanträge zu jedem Einzelplan und zum Haushaltsgesetzentwurf abstimmen. Dabei lasse ich, soweit vorhanden, jeweils zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 4312, anschließend über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drucksache 4331 und danach über die Beschlussempfehlung des Ausschusses abstimmen.
Einzelplan 01 - Landtag. Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion der SPD. Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag ist ebenfalls abgelehnt.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 4261. Wer ihr zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Einzelplan 03 - Ministerium für Inneres und Sport. Hierzu liegen die Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion der SPD. Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Dieser Änderungsantrag ist ebenfalls abgelehnt.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 4262. Wer ihr zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Einzelplan 04 - Finanzministerium. Hierzu liegen die Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.