Protocol of the Session on October 19, 2007

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie erklärt sich die Landesregierung die unzutreffende Beantwortung der Anfrage?

2. Gibt es im Bereich der Landesschulbehörde, Abteilung Hannover, weitere erneut oder mehrfach ausgeschriebene Schulleiter- oder Konrektorenstellen, und wie viele sind dies?

3. Kann die Landesregierung ausschließen, dass auch die Angaben zu den Ausschreibungen der anderen Landesschulbehörden unzutreffend sind?

Es ist zutreffend, dass die Zahlen in der Antwort auf die kleine Anfrage „Flucht aus der Verantwortung“ (Drs. 15/3977) unvollständig sind. Dies bezieht sich allerdings nur auf die Daten aus dem Bereich der Landesschulbehörde, Abteilung Hannover.

Um die angeforderten Daten zu erneuten Ausschreibungen von Rektor- und Konrektorenstellen an Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Grund- und Hauptschulen sowie Haupt- und Realschulen zu erheben, wurden auf der Grundlage der Schulverwaltungsblätter Januar 2004 bis Juni 2007 die mit dem Zusatz „Erneute Ausschreibung“ ausgewiesenen Stellenausschreibungen erfasst. Spätestens seit den 90er-Jahren wurde dieser Zusatz durch die damaligen Bezirksregierungen bei wiederholten Ausschreibungen hinzugefügt, sodass die Schulverwaltungsblätter als verlässliche Grundlage zur Beantwortung der Anfrage herangezogen wurden.

Es hat sich nunmehr aufgrund der vorliegenden Anfrage herausgestellt, dass die langjährige Praxis durch die Landesschulbehörde, Abteilung Hannover, für die Schulformen Grund-, Haupt-, Real- und Förderschulen sowie für kombinierte Systeme nicht eingehalten wurde, dagegen bei erneuten Ausschreibungen für Funktionsstellen an Gymnasien, Gesamtschulen und berufsbildenden Schulen der Zusatz hinzugefügt wurde. Dieses nicht einheitliche Verwaltungshandeln in der Schulbehörde wird selbstverständlich ab sofort dahin gehend verändert, dass der Zusatz „Erneute Ausschreibung“ künftig grundsätzlich bei wiederholten Ausschreibungen hinzugefügt wird.

Eine erneute Überprüfung der Daten im Bereich der Landesschulbehörde, Abteilung Hannover, ergab, dass im Zeitraum von Januar 2004 bis Juni 2007 an 41 Grundschulen, 8 Hauptschulen, 2 Grund-, Haupt- und Realschulen und 7 Haupt- und Realschulen Funktionsstellen erneut ausgeschrieben wurden, darunter sind 28 Mehrfachausschreibungen. In der Summe sind dies 112 erneute Ausschreibungen in der Abteilung Hannover.

Auch bei der ergänzten Datenlage bleibt festzustellen, dass Neu- und Mehrfachausschreibungen in beträchtlichem Umfang regional bedingt sind. Erneuten Ausschreibungen im Bereich der Abteilung Braunschweig mit 34 Funktionsstellen stehen 177 Neuausschreibungen im Bereich der Abteilung Osnabrück gegenüber. Lüneburg liegt mit 82 Neuausschreibungen im Mittelfeld. Die erheblichen

regionalen Unterschiede zeigen sich auch im Bereich der Abteilung Hannover: Von den 112 Mehrfachausschreibungen entfallen allein 37 in den Zuständigkeitsbereich der Außenstelle Holzminden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie folgt:

Zu 1: Siehe Vorbemerkungen.

Zu 2: Eine detaillierte Übersicht ist beigefügt. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen verwiesen.

Zu 3: Auf Nachfrage bestätigten die Abteilungen Braunschweig, Lüneburg und Osnabrück, erneut ausgeschriebene Stellen grundsätzlich mit dem Zusatz „Erneute Ausschreibung“ auszuweisen.

Zahl der erneuten Ausschreibungen bezogen auf die Außenstellen der Landesschulbehörde, Abteilung Hannover:

Hannover

Außenstelle

Schule Anzahl der erneuten Ausschreibungen

Hannover GS Fuhsestraße, Hannover 1

GS Gleidingen, Laatzen 2

GS Hüpede, Pattensen 2

GS Am Ebersberge, Springe 1

GS Lüneburger Damm, Hannover 1

GS Fichteschule, Hannover 2

GS Egestorffschule, Hannover 1

GS Albert-Schweitzer, Hannover 1

GS Johanna-Friesen, Hannover 1

GS Meterstraße, Hannover 1

GS Pestalozzi, Laatzen 1

GHRS Peter-Petersen, Hannover 1

HRS Helpsen 1

HS Geschwister-Scholl-Schule Seelze 1

Alfeld GS Dohnser Schule, Alfeld 2 mal ab 2004

GS Dohnser Schule, Alfeld (stellv. Sl.) 1

GS Langeholzen, Alfeld 1

GS Rheden 1

GS Borsumer Kapsel, Harsum 1

GS Ahrbergen, Giesen 1

HRS Söhlde 2

HS Schulrat-Habermalz, Alfeld 4

HS Duingen 1

Burg- dorf GS Astrid-Lindgren, Burgdorf 4

GS Astrid-Lindgren-Schule, Sehnde 2

HRS Lehrte Ost 3

Holz- minden GS Fleggessen in Bad Münder 3

GS Bisperode, Coppenbrügge 2

GS Groß Berkel, Aerzen 1

GS Wallensen, Salzhemmendorf bisher 8

GS Am Mainbach, Hameln 1

GS Ottenstein bisher 2

GS Kirchbrak bisher 2