Die Handwerker haben vorgeschlagen, zukünftig in diesen Bereich Telelearning mit einzubeziehen, um die Arbeit dort weiter voranzubringen und zu intensivieren. Das heißt natürlich nicht, dass wir uns auf diesen Lorbeeren ausruhen können. Es handelt sich um einen sehr schnell verändernden Bereich. Wir müssen die Wirtschaft dort weiterhin fördern und unterstützen, das Internet wirtschaftlich zu nutzen. Wir müssen das Projekt Regio online, d. h. die Fortführung des Internetangebots Niedersachsen.online.de, weiterentwickeln. Es muss daran gedacht werden, die digitale Signatur in der Fläche einzuführen und E-Government und E-Commerce zusammenzuführen. Es ist notwendig, Ausbildungs- und Fortbildungsangebote für Berufs- und Beschäftigungsfelder im ECommerce-Bereich in Zusammenarbeit mit Schulen, Hochschulen und Tarifpartnern auszubauen.
Ich möchte an dieser Stelle unserem Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel ganz herzlich dafür danken, dass er sich für das Aktionsprogramm „N 21: Schulen in Niedersachsen online“ eingesetzt und mit dafür gesorgt hat, dass in drei Jahren 75 Millionen DM für Multimediainitiativen in Schulen zur Verfügung gestellt werden. Das heißt, die Ausstattung der Schulen mit Hard- und Software soll verbessert werden, der Zugang zum Internet soll gewährleistet werden, und die Lehrer sollen entsprechend aus- und fortgebildet werden.
Erwähnen möchte ich auch die Lernortverbünde im Bereich Ausbildung online. Auch dies ist positiv angenommen worden und wird mit dazu führen,
Insgesamt positiv wurde in der Anhörung die gesamte Multimediainitiative der Landesregierung seit 1995 bewertet. Bis Ende des letzten Jahres haben die Telekom und das Land ca. 65 Millionen DM für die Förderung von etwa 100 Teilprojekten ausgegeben. Wie gesagt, das bedeutet aber nicht, dass wir uns jetzt in diesem Bereich ausruhen können, sondern die Aktivitäten müssen intensiviert werden. Man muss einfach bedenken, dass der Bereich der Internetwirtschaft zu den wachstumsstärksten und beschäftigungsintensivsten Bereichen in der Wirtschaft gehört. Dazu gehört auch die überragende Bedeutung von Ausbildung und Qualifikation für den Bereich der Internetnutzung.
Erwähnt habe ich das Projekt N 21. Lobend erwähnen möchte ich den Ausbau der Informatikstudiengänge. Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass wir zukünftig mehr Transparenz hinsichtlich Ausbildungs-, Qualifizierungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Lande benötigen. Wir müssen die Kooperation zwischen Unternehmen und Ausbildungseinrichtungen und deren Absolventen bereits im Laufe der Ausbildung intensivieren. Wir müssen Unternehmen der Informationsund Medienwirtschaft stärker an der Formulierung von Ausbildungsinhalten beteiligen und diese schneller und flexibler umsetzen.
Positiv erwähnen möchte ich die Mediengesellschaft oder Nord Media, wie sie jetzt heißt. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und stellt im Übrigen die Umsetzung eines Beschlusses des Niedersächsischen Landtages dar.
Intensiviert werden sollte ebenfalls der Bereich B2B. Dieser Internetbereich bietet viele Chancen gerade für kleine und mittlere Unternehmen. Eine Studie der Boston Consulting Group gibt den B2BMarktplätzen ein sattes Wachstum für die nächsten Jahre. Man geht davon aus, dass bis zum Jahr 2003 11 % des Geschäftsverkehrs zwischen Unternehmen über das Internet ablaufen werden. Heute sind es 3 %. In den USA geht man davon aus, dass es bis zum Jahr 2003 24 % sein werden, in Deutschland 11 %. Das heißt, hier kann noch eine ganze Menge getan werden.
Wenn man bedenkt, dass bei der B2B-Nutzung und im B2B-Bereich für die Betriebe Einsparungen von ca. 15 % möglich sind, dann ist das ein ganz wich
tiger Bereich, der intensiv gefördert werden muss. Leider nutzen bislang primär nur die Großbetriebe diese Möglichkeit, während kleinere und mittlere Betriebe große Vorbehalte haben. Ich bin sehr froh, dass Frau Dr. Knorre bereits mehrfach öffentlich erklärt hat, dass sie einen Schwerpunkt auf die Internetförderung insbesondere für die kleineren und mittleren Betriebe setzt. Ich kann Ihnen sagen, Frau Dr. Knorre, dass dies ein sehr wichtiger und richtiger Schwerpunkt ist und dass Sie bei der Umsetzung die Unterstützung des Parlaments haben. - Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der SPD-Fraktion findet unsere Unterstützung. Es handelt sich hierbei um ein wichtiges Zukunftsthema, bei dem wir am Ball bleiben müssen. Ich will aber auch noch einmal deutlich sagen, dass es hier einiges aufzuholen gilt; gerade gegenüber den Ländern in Süd- und Westdeutschland.
Ich möchte unterstreichen, dass eine ganze Reihe von Punkten, die sich aus der Anhörung ergeben haben, Herr Kollege Reckmann, und die der CDUFraktion wichtig waren, mit in die Beschlussempfehlung eingeflossen sind. Ich nenne beispielsweise die Frage der Berücksichtigung von Multimediawerkstätten, die Berücksichtigung des ländlichen Raumes und die Einbeziehung der Volkshochschulen und des Dienstleistungssektors überall im Land. Andere Punkte sind außen vor geblieben, etwa die Frage der Gründung einer NiedersachenOnline AG, die Einbeziehung der Meisterausbildung im Handwerk oder auch die Frage einer besseren finanziellen Ausstattung der Programme und einer entsprechenden Straffung und Schwerpunktsetzung.
Das ist im Übrigen ein Punkt, der meines Erachtens zu Recht in den Antrag der Grünen aufgenommen wurde. Aber, liebe Frau Kollegin Harms, wir hätten uns gewünscht, dass dieser Änderungsantrag der Grünen die Chance gehabt hätte, auch im Ausschuss beraten zu werden, und dass wir mit diesem Antrag nicht erst heute Morgen konfron
tiert worden wären, was im Übrigen auch für den Antrag betreffend mobile Angebote von Internet und Multimedia im ländlichen Raum gilt, der morgen beraten werden soll.
Auch wir halten den Antrag der SPD-Fraktion, der morgen beraten werden wird, für überflüssig und werden ihn morgen deshalb ablehnen, weil er weder Fisch noch Fleisch ist. Wenn man für den ländlichen Raum mehr tun will und insbesondere die Frauenförderung ausweiten möchte, dann wäre es unserer Meinung nach richtig gewesen, wenn man bereits in der Ausschussberatung entsprechende Anträge gestellt hätte, die wir hätten einbeziehen können.
Aus unserer Sicht ist der eigentliche Hinkefuß die finanzielle Ausstattung der Programme. Herr Reckmann hat darauf eben hingewiesen. Wir sind der Auffassung, dass für diesen Bereich nicht ausreichend Geld zur Verfügung gestellt wird.
Der Ministerpräsident erklärt landauf, landab, dass Internet/Multimedia in der Regierungspolitik oberste Priorität habe, und hat in seiner Regierungserklärung sehr deutlich unterstrichen, dass das ein Schwerpunktthema der Landesregierung sei. Frau Knorre hat gesagt, dass für Wirtschaftsförderung kein Geld mehr da sei. Aber Multimedia/Internet soll gefördert werden. Vor diesem Hintergrund ist der Satz richtig: Nicht an den Worten, an den Taten sollt ihr sie messen!
Es handelt sich hierbei zwar um einen schönen Antrag. Aber man muss aufseiten der Regierung und der Mehrheitsfraktion auch den Mut haben, das nötige Geld hierfür bereitzustellen.
Lassen Sie mich hierfür noch zwei Beispiele nennen: Die CDU-Fraktion hat in Person der Kollegin Vockert schon vor Monaten die Einrichtung von Multimediawerkstätten gefordert. Insbesondere durch die Einrichtung von Multimediawerkstätten im ländlichen Raum könnte man vieles für diesen ländlichen Raum bewirken und die Internetnutzung gezielt vorantreiben. Auch für die Frauenförderung könnte in dieser Hinsicht eine Menge getan werden, weil für diesen Bereich entsprechende Programme angeboten werden könnten. Aber dazu ist die SPD-Fraktion bisher leider nicht bereit gewesen, weil nach ihrer Auffassung hierfür das Geld fehlt und sie nicht bereit ist, es hierfür bereitzustellen. Das ist leider die Realität, meine Damen
Ich will ein zweites Beispiel anführen: Wenn man im Rahmen von N 21 die Schulen ans Netz bringen und überall für die nötige PC-Ausstattung sorgen will, dann ist es genauso wichtig, dass auch die Lehrer in die Lage versetzt werden, ihren Schülern die Nutzung des PC beizubringen, indem eine entsprechende Fortbildung betrieben wird. In diesem Sinne muss den Volkshochschulen und dem Lehrerfortbildungsinstitut Geld gegeben werden, damit diese Programme eingeleitet werden können.
(Frau Lau [SPD]: Schauen Sie doch mal im Internet nach! Da können Sie sehen, was da so alles läuft!)
Unsere dringende Bitte ist, dass hierfür Geld bereitgestellt wird, damit die Lehrer die Möglichkeit haben, den Schülern das zu vermitteln, was hier angesagt ist.
Meine Damen und Herren, der Antrag weist in die richtige Richtung. Nicht alle Aspekte sind berücksichtigt worden; das kann man vielleicht auch nicht. Was bleibt, ist unsere Hoffnung, dass die SPD-Fraktion ihren eigenen Antrag ernst nimmt, dass sie dafür sorgt, dass eine ausreichende finanzielle Ausstattung sichergestellt wird, und dass hier endlich ein finanzieller Schwerpunkt gesetzt wird. Entscheidend ist, meine Damen und Herren, dass Ihre Ankündigungen keine leeren Worte bleiben. Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Reckmann und Herr Kollege Behr, ich habe gestern Abend um 18 Uhr eine 25-seitige Regierungserklärung vorgelegt bekommen und muss mich am nächsten Morgen auch dazu verhalten. Deswegen finde ich, dass Sie, Herr Kollege Behr, dann, wenn Sie unseren halbseitigen Änderungsantrag richtig
Das ist im Übrigen die Zusammenfassung des Ergebnisses der Anhörung, die wir zu diesem Antrag im Fachausschuss durchgeführt haben, und das dürfte Sie nicht überraschen.
Ich möchte an dieser Stelle nur etwas zu unserem Vorgehen betreffend den einen Änderungsantrag sagen, den wir zu zwei in dieser Tagesordnung aufgeführten Anträgen gestellt haben. Wir waren von Anfang an der Meinung, dass es völliger Unfug ist, dass die SPD-Fraktion darauf besteht, diese beiden Themen getrennt zu behandeln. Wir sind der Meinung, dass die Förderung von Frauen im Bereich Internet/Multimedia im ländlichen Raum keine Spielecke sein darf und nicht mit Billigangeboten neben der allgemeinen Förderpolitik geleistet werden kann.
Wir sind der Meinung, dass diese beiden Anträge zusammengeführt werden müssen, und haben unseren Änderungsantrag deshalb auf beide Anträge bezogen. Weil wir der Auffassung sind, dass der frauenpolitische Aspekt nicht neben dem Mainstream geführt werden kann, wollen wir die inhaltliche Diskussion um die Probleme, die wir in der Förderpolitik des Landes sehen, morgen unter dem Tagesordnungspunkt zu Frauenförderung und Multimedia führen.
Wir werden den Antrag der SPD-Fraktion in der Fassung, in der er verabschiedet werden soll, ablehnen, und zwar auch ausdrücklich deshalb, weil insbesondere die Forderungen des Handwerks und des Mittelstandes, die in der Anhörung des Medienausschusses vorgetragen worden sind, nicht umgesetzt werden.
Mit diesem Antrag wird zu stark eine Orientierung an der Förderung von Internet und Multimedia fortgesetzt, die - bei großen Unternehmen - zu Mitnahmeeffekten führt. Große Unternehmen haben damit überhaupt keine Probleme, benötigen hierfür keine Unterstützung. Die Förderschwerpunkte müssen neu gesetzt werden. Ich bin sehr gespannt darauf, mit welchem Geld und mit welchen Schwerpunkten die Wirtschaftsministerin vorgehen will. Die Wirtschaftsministerin klang in
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe bereits im letzten Plenum deutlich gemacht, dass das Thema Internetwirtschaft für mich einen herausragenden Stellenwert einnimmt. Insofern begrüße ich die ausführliche Beratung und Unterstützung, die der Antrag der SPD-Fraktion erfahren hat.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung wird - und das ist mir sehr wichtig - ihre Aktivitäten in diesen Bereichen über die Ressortgrenzen hinweg weiter vorantreiben, wobei das Thema Qualifizierung - darauf weist der Änderungsantrag der Grünen zu Recht hin - eine immer wichtigere Rolle spielt.
Im Übrigen meine ich im Gegensatz zu den Grünen, dass wir insbesondere beim Thema Internet eine Partnerschaft mit der Wirtschaft brauchen. Insofern ist dies auch in der Beschlussempfehlung im Sinne einer so genannten Innovationspartnerschaft schon angesprochen worden.