Protocol of the Session on September 13, 2000

(Beifall bei der SPD - Widerspruch bei der CDU)

Herr Kollege Dr. Stumpf möchte die restliche Redezeit der CDU-Fraktion in Anspruch nehmen.

(Ehlen [CDU]: Machen wir bis 20 Uhr!)

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister, das, was Sie soeben zum Oker-Aller-LeinePlan gesagt haben, ist leider falsch. Ich weiß nicht, wer Sie in Ihrem Haus informiert. Aber hier sind Sie einer Ente aufgesessen. Das Planfeststellungsverfahren Mittelaller ist materiell nie abgeschlossen worden. Die Folgen dieses Planfeststellungsbeschlusses sind nie beseitigt worden. Gleichwohl haben Sie die den ganzen Titel aus dem Haushaltsplan entfernt. Bitte, Herr Minister, informieren Sie sich selbst! Dann können Sie hier Behauptungen aufstellen. Aber die Behauptung, die Sie hier aufgestellt haben, ist reinweg falsch.

(Beifall bei der CDU)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen zur Ausschussüberweisung. Hier sollen federführend der Ausschuss für Umweltfragen und mitberatend der Ausschuss für Häfen und Schifffahrt und nach der Übereinkunft der Fraktionen von heute auch der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten tätig werden. Wenn Sie so entscheiden wollen, dann bitte ich um Ihr Handzeichen. - Sie haben so entschieden.

Damit ist die Sitzung für heute beendet. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend und eine gute Nacht. Wir sehen uns morgen früh um 9 Uhr.

Schluss: 18.23 Uhr.