Protocol of the Session on January 24, 2003

92 MK Neue Wege entstehen beim Gehen – Das Kommunikations- und Informationssystem der BBS I in Osterode

1 000 4.908,40 12/2002

93 MK SINUS – Ergebnisse und Materialien aus der Umsetzung des BLKModellversuchs „Steigerung der Effizienz der mathematischnaturwissenschaftlichen Unterrichts“ in Niedersachsen

2 100 7.445,00 12/2002

94 MF Steuertipps für Existenzgründer 10 000 a) 1.102,00 b) 2.938,00 05/2002 Agentur Druckerei

95 MF Leistungsorientierte Haushaltswirtschaft Niedersachsen

2 000 a) 2.964,96 b) 17.932,86 07.10.2002 Druckerei Bildrechte

96 MF Facility-Management in Niedersachsen 300 Eigenproduktion 07/2002

97 MFAS Wie Kinder sprechen lernen 7 000 16.907,00 07/2002

98 MFAS Warum der Kindergarten für Ihr Kind so wichtig ist Erstauflage eines Faltblattes in vier Sprachen Nachdruck in diesen und vier weiteren Sprachen

50 000 80 000 7.964,00 5.718,00 07/2002

99 MFAS Hilfen für Familien schwerstkranker Kinder 6 000 4.983,00 07/2002

100 MFAS Niedersächsischer Kinder- und Jugendplan 15 500 69.100,00 07/2002

101 MFAS Aufruf zum Wettbewerb „Mit Sicherheit für Kinder“

20 000 2.987,00 07/2002

102 MFAS Ratgeber „Stark durch Erziehung“ des Bündnis für ein Leben mit Kindern in Niedersachsen mit Regionalteil der Stadt Salzgitter

2 500 2.540,00 07/2002

103 MFAS Tastsinn – Initiative zur Brustselbstuntersuchung 12 000 2.982,00 07/2002

104 MFAS Ratgeber Das Betreuungsrecht 11 500 2.423,00 07/2002

105 MFAS Niedersächsischer Krankenhausplan 2002 5 000 9.437,00 07/2002

106 MFAS Broschüre Gender Mainstreaming in Niedersachsen – Beispiele aus der Praxis Faltblatt Gender Mainstreaming

5.000

10.200

9.437,00

2.387,00

07/2002

107 MFAS Informationskampagne zum Gewaltschutzgesetz „Wer schlägt muss gehen“ - Faltblatt für Erstinformation durch die Polizei - Informationsblatt für Beratungsstelle - Faltblatt zur Verteilung durch Ärztinnen - Rechtsratgeber für von Gewalt betroffene Frauen - Informationsplakate

33 700 270 000 200 000 27 500 15 000

4.136,00 12.190,00 7.780,00 15.638,00 5.798,00

07/2002

108 MFAS Niedersächsischer Integrationsplan 5 000 14.900,00 07/2002

109 MFAS Die neue Grundsicherung - Faltblatt - Ratgeber zum Grundsicherungsgesetz

30 000 20 000 4.558,00 17.746,00

07/2002

110 MFAS Informationsblatt für die Fachkräfte in Kindertagesstätten

20 000 4.062,00 01/2003

111 MFAS Stark durch Erziehung 5 000 43.500,00 geplant

112 StK Niedersachsen – Eine Erfolgsstory 3 000 23.929,29 07/2002 Nachdruck

113 StK Flyer „Gemeinsamer Aufruf“ Landesregierung, uvn, Landvolk, NGG, Verband Ernährungswirtschaft

4 000 452,45 10/2002

Anlage 30

Antwort

des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Verkehr auf die Frage 38 der Abg. Frau Steiner und des Abg. Wenzel (GRÜNE):

Haller Willem

Die Region Osnabrück treibt seit Jahren die Wiederinbetriebnahme des Haller Willem von Dissen nach Osnabrück voran. Nachdem auf Initiative der niedersächsischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auch der Landtag einen Beschluss zur Wiederinbetriebnahme gefasst hat, hat die Landesregierung ihre Unterstützung zugesagt und als Reaktivierungstermin Ende 2003 ins Auge gefasst. Dieser ist inzwischen auf Ende 2004 verschoben worden. Der Verkehrsverbund OstwestfalenLippe (VV-OWL) benötigt in Absprache mit der Niedersächsischen Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) ca. zwei Jahre, um die Betriebsausschreibung umzusetzen. Um die Ausschreibung auszuarbeiten, benötigt der VVOWL die gesicherte Benennung des Betriebsaufnahmetermins Dissen - Osnabrück von der Verkehrsgemeinschaft Landkreis Osnabrück (VLO). Die wiederum kann diese Erklärung erst abgeben, wenn der Finanzierungsvertrag von der Niedersächsischen Landesregierung unterschrieben worden ist.

Nachdem die Ingenieurplanung im Rahmen der LNVG-Vorgaben abgeschlossen ist, soll nun vor Abschluss des Finanzierungsvertrages noch eine weitere technische Untersuchung durchgeführt werden. Die technische Untersuchung sollte bereits Ende letzten Jahres in

Auftrag gegeben werden. Offensichtlich ist der Auftrag aber noch immer nicht erfolgt.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Aus welchem Grund will die LNVG jetzt noch eine zusätzliche technische Untersuchung durchführen, die zumindest keine Voraussetzung für eine Förderung durch Regionalisierungsmittel darstellt?

2. Wie sieht der aktuelle Zeitplan für die technische Untersuchung, Unterschrift des Finanzierungsvertrages, Ausschreibung und Betriebsbeginn des Haller Willem von Dissen nach Osnabrück aus?

3. Welche Konsequenzen hat eine Verzögerung der Unterschrift unter den Finanzierungsvertrag auf die Ausschreibung und damit auf den Betriebsbeginn des Haller Willem von Dissen nach Osnabrück?