Durch diese überdurchschnittliche Belastung hat sich die Bearbeitungsdauer im übrigen Probenbereich teilweise erhöht, da sich diese Untersuchungen wegen der notwendigen Schwerpunktbildung zum Teil verzögerten. Dies gilt insbesondere auch für die Untersuchungen von Obst, Gemüse und Gemüsezubereitungsprodukten.
So lag nach den vorliegenden Ergebnissen für das Jahr 2001 die durchschnittliche Bearbeitungsdauer unterschiedlich nach dem Standort und dem Jahresquartal zwischen knapp drei Wochen und bis zu ausnahmsweise 13 Wochen.
Der prozentuale Anteil der Beanstandungen von Frischobst und Gemüse beträgt für das Jahr 1999 rd. 2,8 und für das Jahr 2000 rd. 6,4 %. Dabei erfolgte der Großteil der Beanstandungen aber aufgrund von Wertminderungen (z. B. Fäulnis) und Verstößen gegen die Kennzeichnungspflicht (z. B. Schalenbehandlungsmittel).
Beanstandungen von Höchstmengenüberschreitungen von Pflanzenschutzmitteln sind nur zu einem geringfügigen Anteil zu verzeichnen. Von einer
Sofern amtliche Maßnahmen aufgrund des Untersuchungsergebnisses zu treffen sind, können Sie versichert sein, dass die einsendende Behörde vom Landesamt eine umgehende und direkte Rückmeldung erhält.
Zu 2: Im Landesamt werden im zentralen Dezernat Planung und Steuerung die wesentlichen Daten, insbesondere auch aus dem Controlling, zusammengeführt. Damit ist auch eine stärkere institutsübergreifende Planung sichergestellt, die zu einer besseren Steuerung der Untersuchungskapazitäten führen wird. Ich erwarte dadurch eine Verkürzung der Bearbeitungsdauer.
Weitere Verbesserungen werden sich auch ergeben, wenn das Lebensmittelinstitut Oldenburg sein neues Dienstgebäude bezieht und damit entsprechend den fachlichen Anforderungen über die notwendigen Laborflächen an nicht mehr vier, sondern an einem Standort verfügt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Verringerung der Bearbeitungsdauer liegt in der Zusammenfassung von Proben in Untersuchungsserien.
Im Bereich der chemischen Untersuchungen, insbesondere in der Rückstandsanalytik müssen Untersuchungen in Serien durchgeführt werden.
Bei Monitoringproben sind Anzahl und Art der Proben und die zu bestimmenden Stoffe verbindlich vorgeschrieben; wegen der hier in besonderem Maße einzuhaltenden Vorgaben zur Qualitätssicherung ist es unumgänglich, sämtliche Proben in einer Serie unter gleichbleibenden Geräteparametern zu analysieren.
Auch bei anderen Proben ist es unvertretbar, die Proben nicht in Untersuchungsserien zusammenzufassen, denn ein ständiger Methodenwechsel ist unwirtschaftlich.
Eine wichtige Voraussetzung für eine Serienanalytik liegt in der zuverlässigen Zusammenarbeit mit den kommunalen Lebensmittelüberwachungsbehörden. Hierzu ist eine weitere Abstimmung mit den Überwachungsbehörden hinsichtlich der Probeneinsendung notwendig.
Mit der Konzentration der Überwachungsbehörden bei den Landkreisen und kreisfreien Städten und dem im Landesamt gebildeten Lebensmittelkontrolldienst, mit seinen Beratungsaufgaben gegen
über den kommunalen Überwachungsbehörden, sind für diese konzeptionelle Abstimmung nunmehr auch erfolgversprechende Voraussetzungen gegeben.
Im Rahmen der Dringlichen Anfrage der Landtagssitzung am 17. Mai 2002 hat die Kultusministerin vor dem Niedersächsischen Landtag erklärt, dass die „Planungswerte... in diesem Jahr so“ aussehen, „dass wir im Durchschnitt an 98 % herankommen“.
Der Schulelternrat der Beeke-Schule Scheeßel macht nachdrücklich darauf aufmerksam, dass dieses Planungsziel an dieser Schule offensichtlich nicht nur nicht erreicht wird, sondern dass sich die Unterrichtsversorgung dieser Schule noch weiter verschlechtern wird. Dies habe zur Folge, dass kein Chemieunterricht erteilt würde und dass Unterrichtsmangel in Englisch, Deutsch, Mathematik, Physik, Technik, Hauswirtschaft und Werken zu erwarten sei.
1. Hat sie - wenn ja, mit welchen Maßnahmen zu welchem Zeitpunkt sichergestellt, dass die Beeke-Schule Scheeßel im versprochenen Landesdurchschnitt von 98 % versorgt ist?
3. Ist ferner sichergestellt, dass die vom Schulelternrat befürchtete Mangelsituation in den einzelnen Schulfächern nicht eintritt, dass der entsprechende Unterricht durch Fachlehrkräfte erteilt wird und dass auch die Vorgaben der Grundsatzerlasse erfüllt werden können?
Die Niedersächsische Landesregierung räumt der Bildungspolitik höchste Priorität ein. Das zeigt sich u. a. in dem Beschluss des letzten Jahres, eine erhebliche finanzielle Aufstockung des Bildungsetats pro Jahr vorzunehmen. Damit wurde es möglich, zum Beginn des Schuljahres 500 zusätzliche Stellen zur strukturellen Verbesserung der Unterrichtsversorgung zur Verfügung zu stellen.
bildenden Schulen in Niedersachsen einstellen, darunter nach dem derzeitigen Stand 402 im Bereich der Bezirksregierung Lüneburg und davon 57 im Landkreis Rotenburg/Wümme.
Die in der Kleinen Anfrage geäußerten Befürchtungen und die sich daraus ergebenden Fragen beziehen sich im Wesentlichen auf die vom Fragesteller für das kommende Schuljahr angenommene Unterrichtsversorgung an der Beeke-Schule in Scheeßel. Zur Situation der Unterrichtsversorgung im nächsten Schuljahr an der Beeke-Schule lässt sich zurzeit noch keine endgültige und verlässliche Aussage treffen, da sich in der Nachbarschaft die Haupt- und Realschule mit Orientierungsstufe Lauenbrück im Aufbau befindet, die zurzeit im zweiten Jahr besteht. Nach Auskunft der Bezirksregierung Lüneburg wird ein nicht unerheblicher Teil der z. Z. in Scheeßel unterrichteten Schülerinnen und Schüler zum nächsten Schuljahr an diese andere Schule wechseln, sodass sich derzeit keine exakte Klassenzahl für die Haupt- und Realschule mit Orientierungsstufe in Scheeßel feststellen lässt.
Die Außenstelle Rotenburg der Bezirksregierung Lüneburg hat deshalb mitgeteilt, dass die Planungsphase noch nicht abgeschlossen ist, sondern dass sie aus den genannten Gründen zurzeit im Hinblick auf ggf. notwendigen Personalmaßnahmen für Beeke-Schule mit verschiedenen „Modellannahmen“ arbeitet.
Weder sind die genauen Schülerzahlen, noch die Verteilung der Schülerinnen und Schüler auf die einzelnen Schulen, Jahrgänge und Klassen noch die genauen Veränderungen im Lehrerpersonalbereich im Augenblick endgültig bekannt. Es müssen hier z. B. auch erst die Ergebnisse der Versetzungskonferenzen am 17. Juni 2002 abgewartet werden, die Einfluss auf die Anzahl der Klassen im kommenden Schuljahr an der Beeke-Schule haben.
Bei den Personalplanungen der Bezirksregierungen zur Sicherung der Unterrichtsversorgung einer Schule ist eine wesentliche Planungsvorgabe, dass jede Schule so mit Lehrer-Ist-Stunden versorgt wird, dass die Schülerpflichtstunden gemäß den Stundentafeln voll erteilt werden können.
Aufgrund dieses schon immer bestehenden und den Schulen bekannten Zeitablaufs der Personalplanung ist es – vor allem bei der geschilderten besonderen Situation der Schule in Scheeßel - unverständlich, dass sich der Schulleiter bereits vor Abschluss der endgültigen Personalplanungen der
Bezirksregierung offensichtlich gegenüber den Eltern zur voraussichtlichen Unterrichtsversorgung geäußert hat. Dies ist auch deshalb problematisch, weil bei den Eltern der unzutreffende Eindruck erweckt wird, die Schulbehörden des Landes seien nicht in der Lage, diese Schule ausreichend mit Lehrkräften zu versorgen. Entscheidend sind nicht die sich teilweise täglich ändernden Planungsdaten, sondern die zum Schuljahresbeginn in den einzelnen Schulen vorhandenen Schülerzahlen und die Lehrer-Ist-Stunden.
Zu 1 und 2: Die Bezirksregierung Lüneburg – und damit auch die Außenstelle Rotenburg - ist bemüht, die vom Niedersächsischen Kultusministerium vorgegebenen „Planungswerte“ zu erreichen und alle Schulen angemessen mit Lehrerstunden zu versorgen. Dies gilt auch für die Beeke-Schule in Scheeßel.
Zu 3: Die Anzahl der Klassen wird sich gegenüber diesem Schuljahr nach dem augenblicklichen Planungsstand von 31 auf evtl. nur 27 Klassen reduzieren. Dadurch verringert sich auch der Bedarf an Lehrer-Soll-Stunden der Schule, sodass es der Schule auch in kommenden Schuljahr möglich sein wird, die Schülerpflichtstunden gemäß den Stundentafeln zu erteilen.
Aufgrund der geringeren Klassenzahl wird sich auch der fächerspezifische Bedarf der Schule in den vom Fragesteller genannten Fächern zum Teil deutlich reduzieren.
Die Fachversorgung in Chemie soll durch die nachträglich möglich gewordene Ausschreibung einer „Springer-Stelle“ verbessert werden. Außerdem wird eine Lehrkraft mit den Fächern Physik/Werken/Technik im nächsten Schuljahr mit 21 Stunden an die Beeke-Schule zurückkehren.
Der Schulelternrat der Brüder-Grimm-Schule der Landeshauptstadt Hannover macht auf die sich verschlechternde Unterrichtsversorgung
zum Schuljahresbeginn aufmerksam. Es sei nur noch eine Bedarfsabdeckung in Höhe von 95 % vorgesehen, weil die „Verlässlichen Grundschulen“ mit 102 % auf Kosten der übrigen Grundschulen versorgt werden müssten.
Der Schulelternrat macht auf die besondere Situation dieser Schule aufmerksam, die am Randbereich von sozialen Brennpunkten liegt und in erheblichem Maße Integrationsarbeit leisten muss.