Hätten Sie in der damaligen Legislaturperiode aufgepasst, hätten Sie mitbekommen, dass damals, noch unter dem zuständigen Minister Herrn Pegel, eine umfassende Erhebung zum Zustand der Landesstraßen vorgenommen wurde und ein langfristiges Konzept zum Ausbau und zur Sanierung unserer Straßen im Land bereits damals erarbeitet wurde. Seitdem ist unsere Landesregie
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ach so! Stets bemüht, können wir sagen. – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)
Könnte das an einigen Orten im Land schneller vonstattengehen? Ja, absolut. Aber entgegen der Vorstellung mancher hier eingereichten Oppositionsanträge sind die verfügbaren Mittel des Landes und der Kommunen endlich,...
(Torsten Renz, CDU: Social-Media-Abteilung der Staatskanzlei. – Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Zum Beispiel. – Heiterkeit bei David Wulff, FDP)
Also:... weshalb wir weiterhin für eine sorgfältige Verwendung der verfügbaren Mittel anhand der regelmäßig durchgeführten Zustandsermittlung plädieren, statt sie für hastig formulierte Antragsideen Ihrer Fraktion in den Sand zu setzen.
Aber schlussendlich möchte ich allen von Ihnen eine tolle Fußball-EM wünschen mit einem hoffentlich verdienten Europameister Deutschland und einem,
(Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und Ann Christin von Allwörden, CDU – Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Als Erstes mal vielen Dank für die in weiten Teilen doch sachliche Debatte! Und die Aussprache ist auch etwa so verlaufen, wie ich das hier erwarten konnte. Man sieht sich schnell dem Vorwurf ausgesetzt, man würde alles nur schlechtreden, und eigentlich sind sich des Problems dann doch am Ende alle bewusst. Und es gibt offensichtlich dann viele Hürden, warum die Probleme hier nicht effektiver angegangen werden können, oder man kann es, man tut es schon und deswegen wird hier eben nicht schneller, nicht effektiver gearbeitet.
Natürlich wurde in allen Redebeiträgen gesagt, die Haushaltsmittel sind endlich. Ich bleibe allerdings dabei, man müsste hier einen deutlich höheren Stellenwert der Straßeninfrastruktur einlegen. Straßen, intakte Straßen, gute Straßen sind kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung für vieles.