Wir haben einen Plan, anders als der FDP-Antrag, der eher planlos daherkommt, unkonkret ist, im Vagen bleibt.
(Wolfgang Waldmüller, CDU: Haben Sie die Kleine Anfrage gelesen, was gefragt wurde und welche Antworten da drinstehen?)
Liebe FDP-Fraktion, wir nehmen mit dem Industriepolitischen Konzept 2030 und der Fachkräftestrategie Kurs auf bessere Zeiten, während Sie wirtschaftspolitisch leider wenig hilfreich und teilweise sogar etwas unsachlich mit solchen Anträgen im Nebel stochern. Ich glaube, Sie wollten nur zeigen, liebe Wirtschaft, wir machen da was.
Hätten Sie das lieber mit etwas Substanz, zum Beispiel mit konkreten Kennzahlen unterfüttert, wäre uns allen
Ja, Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt will ich noch mal kurz auf die Punkte eingehen.
Also ich muss sagen, ich bin doch schon wirklich erstaunt, was die Frage der Datengrundlage angeht. Also warum ich jetzt Ihre Kennzahlen mitbringen muss, das müssen Sie mir erst mal erklären!
Und ich gehe eigentlich davon aus, also dass so ein Parameter wie die Produktivität bei Ihnen im Ministerium schon eine wichtige Kennzahl ist, mit der Sie arbeiten, weil wie wollen Sie denn sonst Ihre Maßnahmen entwickeln.
Also ohne Kennzahlen können Sie keine Strategie entwickeln, und dann können Sie auch keine zielführenden Maßnahmen entwickeln. Und vielleicht ist das der Grund, warum wir hier seit Jahr und Tag so rumeiern. Und unser Antrag fordert Sie einfach nur auf, mal zu liefern, und Sie liefern einfach nicht.
Zur AfD: Herr Schmidt, wenn das so einfach ist, wo sind denn dann jetzt Ihre Konzepte? Also Sie haben ja dargelegt, das sei ganz einfach mit Anhörungen, Kleinen Anfragen und was Sie da so angeführt haben, da entsprechend weiterzukommen, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Ja, wo sind die denn? Wo sind denn diese Maßnahmen?
Oder haben wir jetzt die falschen Maßnahmen, oder wo ist denn jetzt der Punkt, dass wir in dieser Situation sind? Also das habe ich nicht verstanden.
Dann zu Herrn Foerster: Bei Ihnen auch, wenn doch alles umgesetzt ist, haben wir dann die falschen Maßnahmen umgesetzt, oder warum ist die Lage so, wie sie ist? Wie viele Unternehmen haben wir denn jetzt angesiedelt in der Zeit, seit Sie an der Regierung sind? Also mir ist da nichts bekannt.
Und dann müssen Sie mir bitte auch noch mal erklären, von den Maßnahmen, die Sie jetzt schon umgesetzt haben, welchen positiven Effekt hat denn jetzt der Betriebsrätepreis auf die wirtschaftliche Entwicklung in diesem Land? Das habe ich noch nicht verstanden.
Da fällt mir leider nur ein, dass Sie wahrscheinlich immer noch glauben, dass Unternehmen einfach nur aufhören zu produzieren und gar nicht insolvent sind.
(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD, CDU und FDP – Zuruf von Christian Winter, SPD)
aber das, was Sie dargestellt haben, ist dann doch eher, erlauben Sie mir die Bemerkung, eher naiv und nicht wirklich zutreffend.
Kommen wir zu Herrn Winter. Der hat jetzt die internationale Krise ausgemacht als Grund, warum es hier im Land nicht läuft. Ja, Herr Winter, aber warum wandern denn dann andere Unternehmen ab in andere Länder? Sind die alle doof und nur Herr Winter weiß, wie es geht, oder wie ist das?!
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Beifall vonseiten der Fraktion der FDP – Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE)
Und wenn das wirklich so ist, warum steht MecklenburgVorpommern dann nicht an der Spitze der wirtschaftlich erfolgreichen Länder, wenn das hier alles so super läuft?
Und noch mal zu dem Punkt zurück mit der Strategie und sind wir jetzt Industrieland oder Tourismusland.
(Christian Winter, SPD: Das hat der Minister gesagt. – Zurufe von Falko Beitz, SPD, und Christine Klingohr, SPD)
Doch, wenn man Kennzahlen hat, dann muss man eine Strategie entwickeln, was man möchte. Und Sie sind nur erfolgreich, wenn Sie sich auf eine Sache konzentrieren,
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Christian Winter, SPD: „Diversifizierung“ ist das Stichwort.)