Und die Oma, muss ja auch gleich mit, vielleicht dann von Oma bis zum was weiß ich, dahat dann jeder seine drei Pflänzchen. Das heißt, sie haben einen Acker zu Hause mit Pflanzen.
Und natürlich gehen wir hier einen Sonderweg, einen sehr riskanten Sonderweg. Und natürlich wird es dann nicht mehr lange dauern, dass in einer Talkshow die ganz normal da rumkiffen.
Genau wie Helmut Schmidt, das hat mich bei dem – sonst habe ich ihn sehr verehrt – gestört, der hat auch bis zuletzt immer rumgequalmt.
Inzwischen ist das ja nicht mehr üblich. Aber Sie sehen ja, ich prophezeie Ihnen das, da wird der Herr Böhmermann, der ja sogar darüber nachdenkt,
(Unruhe bei Beatrix Hegenkötter, SPD, und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glocke der Vizepräsidentin)
dass er dem, dass man nicht nur mit der Nazikeule rumrennt, sondern Nazis keulen soll – das soll ja als Satire gelten –, was meinen Sie, der wird doch garantiert in
(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
fabuliert hier rum, fabuliert hier rum, wieso sich denn die Justiz und die Polizei nicht darauf eingestellt haben, haben schon vorher das höher gesetzt oder schon markiert und so weiter! Also noch wenden die Polizei und die Justiz geltende Gesetze an. Und allein die Aussicht, dass eine Ampel-Regierung ein solches Gesetz, mit dem man ja unter seriösen Verhältnissen eigentlich nicht rechnen muss, auf den Weg bringt
und im Voraus schon dann die Justiz diese Fälle markiert, das ist ja geradezu abenteuerlich. Ganz abenteuerlich!
Und dieses Aufgeregtsein darüber, dass man es als viel zu hoch, aber teilweise in einigen – Bremen natürlich, Berlin ist ja völlig klar –,
dass sie auf 10 Gramm gehen Mindestmenge, erlaubt ist über 6 Gramm, das sind 40 Prozent mehr, na ja, das ist ja nicht so was Unterschiedliches, wir haben – das weiß Herr Professor Northoff, haben wir uns doch schon privat darüber unterhalten –,
da gibt es ja Untersuchungen zu. Also zu Beginn der 90er-Jahre, wo gerade hier Zigarettenschmuggel so üblich war, die organisierte Kriminalität, da gab es Fälle, wo Sie hier drei Jahre abgingen und vielleicht in BadenWürttemberg dann mit einer Geldbuße von 50.000 nach Hause gingen. Und das ist heute nicht viel anders, vor allem in der Wirtschaftskriminalität.
Und ich habe nur Protokolle gelesen, will ich Ihnen sagen, ja, also in Bayern, da wurde man ganz härter angepackt, da wusste man, dass man da ein bisschen mehr für kriegte. Das ist so in Deutschland, das war schon immer so und das ist auch Auswirkung einer unabhängigen Justiz, wo sich regional unterschiedliche Praxen auch einfach gebildet haben. Also darüber kann man sich gar nicht so unheimlich drüber aufregen, das ist eben so.
Ja, also ich, ich will eigentlich jetzt, das ist ja eigentlich alles gesagt worden, aber ich hätte mir doch gewünscht, dass Sie diese, was ich eben besonders deutlich anführte, mit den 25 Gramm, mit den drei Pflanzen, also das, was im Grunde die Kernregelungen sind, da hätten Sie sich mal etwas wirklich real mit auseinandersetzen müssen, denn bei gutem Willen kommen Sie gar nicht drum herum, diese Problematik zu erkennen und zu sehen, da sind die Dämme, da sind die Dämme einfach gebrochen.
Und wenn Sie das nicht wahrhaben wollen, ja, kann ich auch nichts daran ändern. Nur, es zeigt eigentlich so ein bisschen, wie man sich, vielleicht ist das auch ganz normal, das, was einem nicht passt, das will man einfach nicht wahrnehmen. Das wollen Sie einfach nicht hören und nicht sehen.
Und dann noch ein Allerletztes, der Minister sprach es an: Das Gesetz ist ja so dick. Also ich habe es ja ausgedruckt, natürlich nicht alles durchgelesen, aber wenn Sie mal in die Tiefe gehen, das ist ja eine Wahnsinnsregelung. Da sind ja auch Regelungen drin, was dann ordnungswidrig ist, irgend so ein Krümelkram dann unterhalb von... Kann man nicht behalten. Also das kann man gar nicht umsetzen. Also da ist ja schon die Strafbarkeit hochgerutscht und darunter sind dann alle möglichen Ordnungswidrigkeiten, wahrscheinlich, wenn Sie 110 Meter entfernt sind oder wenn Sie 26 Gramm haben, ich glaube, es ist bei der Gramm-Regelung so, die ersten mehr Gramm ist dann wieder eine Ordnungswidrigkeit.
Das ist alles völlig, völlig unpraktikabel. Frau Hoffmeister, hat, glaube ich, hat sie gesagt „Murks“, nee, irgendwas anderes, dann Murks, ja, dann wiederhole ich das noch mal: Es ist ein Gesetz von historischem Murks. – Vielen Dank!
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos – Heiterkeit bei Sandy van Baal, FDP)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie machen sich einen verdammt schlanken Fuß, wenn ich das mal sagen darf. Wir haben nämlich auf zwei Ebenen zu diskutieren. Die erste Ebene ist nämlich die gesundheitspolitische Frage aus meiner Sicht und damit verbunden die Frage, ob eine Legalisierung nämlich nicht doch gesundheitsgefährdend ist und aus diesem Grund nämlich schon deshalb abzulehnen ist.
Und dann haben wir die zweite Ebene. Und auf dieser Ebene haben wir jetzt eben mal ganz nonchalant diskutiert, nämlich die Frage,
Ja, sehr geehrte Frau van Baal, Sie können mich als altbacken bezeichnen. In dem Fall bin ich von Herzen gerne altbacken, weil ich bin schon bei der Frage des Ob, also auf der ersten Stufe, ganz klar: keine Legalisierung! Und zwar warum nicht? Wegen des Gesundheits- und Jugend- und Kinderschutzes. Und deswegen komme ich natürlich gar nicht zu Stufe zwei.