Protocol of the Session on January 24, 2024

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Julian Barlen, SPD: Wo soll denn das rauskommen?)

Wo es rauskommen wird? Da gibt es ja noch andere Leute, die recherchieren, zum Beispiel Herr Vosgerau. Gucken Sie sich das Interview mal an von ihm! Der war dabei.

(Julian Barlen, SPD: CORRECTIV, CORRECTIV, oder was?! – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD)

Interessant ist ja auch, dass Sie die CDU-Abgeordneten nie erwähnen. Sie wollen ja ausschließlich gegen die AfD hier hetzen.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Thomas Krüger, SPD)

Und jetzt will ich auch noch eins sagen: Inzwischen hat sich auch rumgesprochen, wo Sie mental liegen. Und wie schmutzig Sie agieren,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)

das hat ja Herr Gundlack vor einer Schülerklasse bewiesen.

(Zuruf von Julian Barlen, SPD)

Da hat er gesagt, die Migranten sollten glücklich sein,

(Thomas Krüger, SPD: Sind wir noch beim Thema, ja?)

wenn die AfD an die Macht kommt, dann sollten die Migranten glücklich sein, wenn sie nach Afrika abgeschoben werden und nicht gleich in den Hochofen kommen.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

Auf der Welle bewegen Sie sich,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

und dafür müssen Sie sich abgrundtief schämen!

(Michael Meister, AfD: Ja, genau!)

Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Weitere …

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Tilo Gundlack, SPD, und Michael Meister, AfD)

Ich kann nicht sagen, was er gesagt hat, wir sind im Klärungsprozess, so.

(Zurufe von Tilo Gundlack, SPD, Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Michael Meister, AfD)

Weitere Wortmeldungen …

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und AfD)

Wir können auch gerne erst mal eine halbe Stunde Pause machen, dann können Sie sich austauschen und dann kommen wir zur Abstimmung.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Gut.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/3405. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/3405 bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD, ansonsten Ablehnung abgelehnt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Donnerstag, den 25. Januar 2024, 09:00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.