Protocol of the Session on January 24, 2024

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Christine Klingohr, SPD: Nee, da gibts auch nichts zu zu sagen.)

Da gibts nichts zu sagen, ja, natürlich.

(Christine Klingohr, SPD: Nee, ehrlich nicht.)

Und bei Frau von Allwörden, da kann ich nur sagen, also wirklich, da hat es ja Satire oder kabarettistische Ausmaße angenommen: Wir haben das also abgeschrieben. Sagen Sie doch ehrlich, dass Sie das alles richtig finden, dass Sie eigentlich den Antrag unterstützen wollen, aber Sie haben irgendeine Regelung getroffen, dass Sie dem nicht zustimmen können, und dann tun Sie das eben nicht, dann ist das glaubhaft. Aber noch zu sagen, wir hätten ihn abgeschrieben, da hat ja selbst Frau Tegtmeier ja einen Lachanfall bald gekriegt. Also das ist geradezu absurd.

Und immer wieder die Korrektur… oder CORRECTIVEnthüllungen: Ja, selbst – ich war ja nicht dabei –, selbst wenn irgendwer irgendwo was gesagt hat, was weder der AfD, der Satzung oder dem Parteiprogramm der AfD entspricht,

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

dann heißt es ja nicht, dass Sie das in dieser Weise verallgemeinern können. Ich komme doch nicht auf die Idee, weil Sie auf Ihrem Strategiekongress – das werde ich Ihnen so lange vorhalten, bis Sie mir mal sagen, dass die Leute dafür rausgeschmissen worden sind –, wenn Sie darüber debattieren, wie viel Prozent erschossen werden, komme ich nicht auf die Idee, Herrn Noetzel – jetzt ist er nicht da – oder Ihrer Partei zu unterstellen, dass Sie alle im Geiste Massenmörder sind. Nein, das tue ich nicht! Ich gehe davon aus, immer Sie so zu beurteilen, wie Sie reden und wie es angemessen ist. Sie arbeiten mit linksextremen Gruppierungen zusammen, mit der gewaltbereiten Antifa. Also dann sich hier hinzustellen – jetzt bin ich bei Herrn Noetzel –, sich hier hinzustellen und die unsäglichsten, absurdesten, wirklich Verschwörungs- und Vernichtungstheorien hier uns anzuleiern, das ist ja völlig armselig.

(Thomas Krüger, SPD: Ja, da ist die AfD ja groß.)

Ich gehe davon aus, dass Herr Noetzel – er ist ja nicht dumm –, dass Herr Noetzel im Grunde genau weiß, was Sache ist,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das wissen hier alle.)

und er weiß genau, dass das fürchterliche Verallgemeinerungen sind. Er kommt aus dem Klischee nicht raus. Es geht eben darum, diese Partei so schlechtzumachen, dass jedenfalls in seiner Klientel keiner abspringt.

(Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Wir müssen wirklich als der Teufel, als das Widerwärtige hingestellt werden. Das ist es ja. Wenn man das ernst nimmt, auch dieser alberne, dieser wirklich alberne Gesichtspunkt, wo unser Stammbaum erforderlich ist:

(Zuruf von Christian Winter, SPD)

Also unser Fraktionsvorsitzender zum Beispiel ist ein Mischling.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Also zu meiner Zeit sprachen wir noch von Mischehen zwischen Katholiken und Protestanten. Also ich sage mal, er ist ein Mischling, seine Mutter ist Litauerin, und den haben wir unbedingt aufgenommen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Was meinen Sie, wie viele gut integrierte Ausländer wir in unserer Partei haben?

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Herr Förster, …

Und viele von ihnen …

… gestatten Sie eine Zwischenfrage?

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Völlig fremdes Denken.)

Nein, von Herrn Krüger gestatte ich nicht, weil ich dazu keine, weil die Zeit zu kostbar ist.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Völlig fremdes Denken.)

Mein Kollege Tadsen will noch was sagen.

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

So, wie weit sind wir jetzt? Ich bin gleich am Ende.

Und dann noch mal ganz Grundsätzliches, um das klar zu machen: Stammbaum – nein, wir wissen aber, dass es Unterschiede gibt, dass es beides gibt. Es gibt die Volkszugehörigkeit und die Staatszugehörigkeit, und das kann auseinanderlaufen. Und wir akzeptieren auch die, die jetzt nicht – wie im Vertriebenengesetz, da wird da auch unterschieden –, die jetzt nicht die deutsche Volkszugehörigkeit haben, aber hier angekommen und integriert sind. Wir sagen nur ständig und immer wieder und nochmals, damit Sie es nicht vergessen, eine vernünftige Integration von Migranten, insbesondere aus diesen Problemländern, ist nur machbar, nur möglich und umsetzbar, wenn das in einem gewissen Maße bleibt. Sonst haben wir die Katastrophe, die wir jetzt an vielen Ecken in unserem Lande sehen. – Vielen Dank! Den Rest wird mein Kollege Tadsen brauchen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Herr Förster, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention

(Der Abgeordnete Horst Förster wendet sich an das Präsidium. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

seitens der Fraktion der SPD.

Ja.

Bitte schön, Herr Krüger!

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Jetzt hast du noch extra Redezeit gekriegt.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Kollege Förster hat eben gerade gesagt oder hat uns gerade erzählt, wie großzügig die AfD dann auch zu Menschen mit Migrationshintergrund ist, und hat dargestellt, dass es ja gar nicht schlimm ist.

Herr Förster, ich stelle mir da die Frage, warum Ihre Fraktion in der letzten Legislaturperiode so leise war, als Ihr damaliger PGF davon gesprochen hat, Förderung soll es nur für Biodeutsche geben.

(Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD – Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD)

Und dann hat Ihr PGF dann weiter ausgeführt in einem späteren Interview, wer denn Biodeutscher ist. Das ist jemand, der vier deutsche Großväter hat.

(Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD)

Warum hat damals niemand widersprochen? Warum?

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Weil wir ihn rausgeschmissen haben.)

Darf ich drauf antworten?

Möchten Sie antworten?

Ja, sehr gerne.

Bitte schön!

Also, Herr Krüger, wenn Ihnen jetzt nichts Besseres einfällt,

(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Enrico Schult, AfD: Sehr richtig! Jawoll!)

als auf unserem Professor Dr. Weber,