Protocol of the Session on December 15, 2023

ich weiß nicht, überhaupt nicht, ob Sie wissen, was das überhaupt ist, aber das ist der Bund-LänderPlanungsausschuss mit dem Bundesfinanzministerium und auch mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gemeinsam –, und ich kann hier heute sagen, der PLANAK hat gestern beschlossen, bis 2027, und der Haushalt ist seit heute Morgen wieder freigegeben. Das sind doch vernünftige Botschaften!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und wenn Sie die Aussprache sich wünschen, dann möchte ich Ihnen auch noch mal mit an die Hand geben – aktuell, von heute, 10:00 Uhr –, wie wird in Deutschland eigentlich die Energieversorgung im Strom abgesichert: Ich sage Ihnen das, über 22 Gigawatt aus Kohle – aus Kohle! –,

(Thore Stein, AfD: Ja, gucken Sie mal raus!)

im Übrigen Erdgas,

(Thore Stein, AfD: Schauen Sie doch mal raus, Herr Backhaus!)

Erdgas etwa 10 Gigawatt.

(Thore Stein, AfD: Die PV-Anlagen funktionieren bei diesem Wetter nicht, Herr Backhaus!)

Das muss ein Ende haben!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das ist keine Zukunft!

(Zurufe von Petra Federau, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Und Sie haben,

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Sie haben,

(Zuruf von Thore Stein, AfD – Glocke der Vizepräsidentin)

Sie haben gestern auch die Frage von unseren Leuten, Sie haben auch gestern die Frage von unseren Leuten an die Hand bekommen: Wo wollen Sie denn Ihre Strategieausbauentwicklung vorantreiben

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Warum?)

mit Atomkraftwerken? An welchen Standorten? Erklären Sie den Menschen in diesem Lande mal

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

an welchen Standorten!

(Zurufe von Petra Federau, AfD, und Torsten Koplin, DIE LINKE)

In Lubmin, in Rostock-Warnemünde,

(Zurufe von Dr. Robert Northoff, SPD, Horst Förster, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Glocke der Vizepräsidentin)

auf dem Darß oder auf Usedom?! Dann sagen Sie den Menschen mal, was Sie hier vorhaben!

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Atomenergie hat keine Zukunft in Deutschland!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und insofern,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Deswegen machen es doch alle anderen.)

und insofern will ich Ihnen mal eins sagen,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die lachen über Sie! Ich auch! – Glocke der Vizepräsidentin)

insofern möchte ich Ihnen eins mit an die Hand geben …

Einen Moment! Einen Moment!

Ich bin unschuldig.

Ich habe ja auch noch gar nichts gesagt.

Sie haben mich aber so angeguckt.

(allgemeine Heiterkeit – Henning Foerster, DIE LINKE: Das muss doch mal gesagt werden.)

So, jetzt haben alle mal gelacht. Ich hoffe, dass das die Situation entspannt, denn ich muss mal ganz ehrlich sagen, trotz meines verzweifelten Läutens ist es hier ja nicht wesentlich ruhiger geworden.

(Marcel Falk, SPD: Wir haben bloß geklatscht.)

Der Minister …

Und es hat keine, es hat hier keine Kommentare zu geben. Der Minister hat fünf Minuten Redezeit angemeldet. Ich bitte mal, darauf …

(Horst Förster, AfD: Kann er doch überziehen. Tut er doch immer.)

Ich bitte, darauf zu achten, auf allen Seiten den Lärm so weit zu reduzieren, dass der Minister mit seiner Rede noch zu verstehen ist. Jetzt sind wir alle wieder ruhig.

Jetzt nutze ich die Gelegenheit, ohne Anrechnung auf die Redezeit den Minister zu fragen, ob er eine Zwischenfrage zulässt.

Nein, aktuell nicht.

(Enrico Schult, AfD: Das haben die Leute jetzt auch zur Kenntnis genommen.)

Und jetzt läuft die Uhr für die Redezeit weiter. Bitte schön!

Ja, vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank dafür!

Und ich möchte Ihnen eine Zahl noch zusätzlich mit an die Hand geben. Wenn Sie davon reden, wir würden das ganze Land „verspargeln“ und mit Windkraftanlagen übersäen, dann sage ich mal eins: Die Bundesgesetze, die wir umzusetzen haben in Deutschland, sagen, 2,1 Prozent der Landesfläche.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Kann man ändern.)