Ach, ich habe was vergessen vor lauter Schreck! Herr Krüger hat es wirklich geschafft, mich völlig aus dem Rhythmus zu bringen.
Es liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention vor, auch von der Fraktion der SPD, aber von dem Abgeordneten Herrn Winter.
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Kollege, es ist ja schön, dass Sie jetzt hier auch mal die Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ erwähnen. Zuletzt habe ich da keine Wortmeldung von Ihnen gesehen und auch ansonsten beteiligen Sie sich da nicht. Und dann finde ich das immer nicht so einen guten Stil, wenn man sich dann hier am Mikrofon darüber auslässt.
Und neulich hat Ihre Kollegin Frau Federau ja auch gesagt, als es hier um das Jugendbeteiligungsgesetz ging, was Sie überhaupt davon halten. Da haben Sie ja, sage ich mal, Kindern und Jugendlichen jegliche Mündigkeit, sich in eigener Sache zu engagieren, abgesprochen. Gut, dass Sie die Maske jetzt hier haben auch noch mal fallen lassen, weil das ist doch wahrscheinlich der Grund. Ich glaube, Sie sind schlicht überfordert davon, wenn Sie sehen, mit welchem Effet sich junge Leute einbringen. Das passt Ihnen einfach nicht und deswegen machen Sie da wahrscheinlich nicht mit.
Und ich möchte gern auch noch mal zum eigentlichen Thema kommen, nämlich zu der Angst, die Sie hier beschrieben haben. Ich glaube, die Leute hatten ganz schlicht und ergreifend Angst –
und so war es in meinem Bekanntenumfeld – vor einer Krankheit, die nicht erforscht ist, die unbekannt ist und wo bekannt war, dass junge, kerngesunde Leute oder Leute, leistungsfähige Leute in ihrem besten Alter, dass
die heftige Verläufe hatten, teilweise sogar daran gestorben sind oder einige bis heute an Long und Post Covid leiden. Und ich glaube, da hatten diese Leute berechtigte Sorge vor. Und wir alle kennen sicherlich auch Fälle in unserem Umfeld. Und das war doch die Angst, die die Leute umgetrieben hat, insbesondere im Frühjahr 2020.
Bevor ich Sie frage, ob Sie antworten wollen, muss ich jetzt noch mal klarstellen: Hatten Sie im ersten Teil Ihrer Kurzintervention die Abgeordnete Frau Federau angesprochen?
Na gut! Okay! Es ist natürlich sehr weit für eine Kurzintervention zum Redebeitrag von Herrn de Jesus Fernandes, aber ich überlasse ihm jetzt entsprechend, darauf zu reagieren, so er denn möchte.
(Torsten Renz, CDU: Wir machen einen Ältestenrat, dann können wir das klären. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ja, also erst mal weise ich die Aussage zurück, dass wir uns da nicht beteiligen. Dafür gibt es ja Protokolle und Sie nehmen das ja auch immer schön auf Video auf. Und es gibt auch Drucksachen von uns.
Unsere Drucksache war übrigens Drucksache Nummer 1, wo Sie die Chuzpe hatten, oder wie sagt man, wo Sie die Frechheit besessen hatten, dort bei der Tagesordnung die Drucksache Nummer 1 nach der Drucksache Nummer 2 aufzurufen. Da sollten Sie sich doch lieber schämen, anstatt hier solche Vorwürfe in den Raum zu werfen, die nicht stimmen. Sie können nämlich mit Kritik auch nicht umgehen, Herr Winter, das haben wir auch schon in der Enquete-Kommission gemerkt. So!
Und das Zweite ist, natürlich hatten die Leute Angst am Anfang, na klar! Aber man geht doch davon aus, dass es dann wenigstens wissenschaftlich evidenzbasiert begleitet wird, dass man auch Maßnahmen hinterfragt
und dann eben auch sich anpasst und so weiter. Und das ist eben nach unserer Sicht eben nicht passiert. Sie haben weitergemacht mit Ihrer Angstmacherei.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollen wir ja über die Zeit nach Corona reden
und die Frage, wie man jetzt nach Corona mit den Corona-Maßnahmen umgehen kann und wie man sie bewerten kann. Aber bei der Rede von Ihnen, Herr Kollege de Jesus Fernandes, bin ich doch noch mal gehalten, etwas dazu auszuführen.
Zunächst mal also, wenn Sie denn einen PUA hätten haben wollen, dann hätten Sie einen Änderungsantrag stellen können, den wir im Übrigen abgelehnt hätten, um es Ihnen gleich zu sagen.
Das Zweite: Danach haben Sie gefragt, was war denn die Rechtsgrundlage. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung: 28/28a Infektionsschutzgesetz.
Das Dritte: Weder die Demokratie noch der Rechtsstaat hat in der Corona-Zeit gewankt aus meiner Sicht. Und das ist eine entscheidende Botschaft,
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sebastian Ehlers, CDU)
die auch für diese Corona-Zeit galt, nämlich der Rechtsstaat, lieber Herr de Jesus Fernandes, hat funktioniert. Natürlich sind einige Maßnahmen geprüft worden.
Aber was ist denn das Ergebnis gewesen? In der Güterabwägung der Grundrechtseingriffe hat man geprüft,
hat das OVG diese Regeln hier in diesem Land gehalten. Das sei an dieser Stelle noch mal ausdrücklich erwähnt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir an die Zeit erinnern, dann hat, glaube ich, jeder in gewisser Weise seine Erinnerung, seine Erinnerung an die Corona-Zeit.