Oder Frau Bogner-Strauß, ist zwar nicht von hier, aus Österreich, aber sagte, ungeimpfte Pflegekräfte sind „Todesengel“.
Leute, so habt ihr hier Politik gemacht! Und da bedarf es nicht nur einer Entschuldigung, sondern einer echten Aufarbeitung,
dass Kritiker Ihrer Maßnahmen verfolgt wurden, sozial geächtet und bestraft, wenn sie sich nicht an Ihre Maßnahmen gehalten haben.
Außer Sie, Sie denken, Sie kommen damit durch, mit der Aussage, wir machen das schon alles mit unseren Experten, mit denen wir das damals auch gemacht haben,
Selbst die Ethikratschefin Buyx forderte unter anderem ein Feuern aus allen Rohren, was das Impfen anbelangt, und behauptete, sich impfen zu lassen, sei eine moralische Pflicht, ungeachtet der möglichen Impfnebenwirkungen.
Sie gab Ungeimpften offen die Schuld an einer möglicherweise länger andauernden Pandemie, wo wir alle wissen mittlerweile, dass es falsch ist,
Und darüber wollen wir auch reden. Und deswegen werden wir in Zukunft auch noch mal einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen. Da haben Sie die Möglichkeit mitzumachen. Wir brauchen 20 Stimmen, ja?!
So. Aber mittlerweile ist Frau Buyx ja auch selber so schlau und sagt, hm, vielleicht sollte man das doch nicht so aufarbeiten, das war nicht alles korrekt, was wir gemacht haben, aber Kritik an den Medien und die Suche nach Schuldigen bedrohe die demokratischen Institutionen und gilt es zu vermeiden. Das ist unsere Ethikratschefin, die so was sagt! Die hat gar keine Ahnung von Ethik und auch nicht von Demokratie, meine Damen und Herren!
Natürlich steht mir das hier zu. Wir haben hier auch Meinungsfreiheit, Herr Koplin, und das ist auch gut so, und deswegen steht mir das auch zu.
Wir müssen reden über Kinder und Jugendliche, Lockdowns, Erkrankungen, Suizide, was Sie mit der Bildung gemacht haben, was im Sport und der Gesundheit passiert ist, über polizeiliche Repressionsmaßnahmen, Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen, Ordnungswidrigkeitsverfahren und Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz. Wir hatten hier einen Antrag eingebracht,
dass hier die Strafgelder zurückgezahlt werden an solche Leute, das hatten Sie abgelehnt. Wir müssen tatsächlich darüber reden, wie haben Sie eine Datenerhebung gemacht, welche Abwägungen gab es, gab es Erfolgskontrollen und eine Korrektur Ihres Regierungshandelns.
Einmal wissen wir zumindest, dass mit falschen Zahlen gearbeitet wurde. Das hat die Presse aufgedeckt. Und dann ist Frau Schwesig zurückgerudert, musste sie ja dann, und hat dann mit richtigen Zahlen gearbeitet, bevor man uns hier öffentlich im Plenum hinters Licht geführt hat, bewusst oder unbewusst, das kann ich nicht sagen.
Aber auch das könnte ein Untersuchungsausschuss aufklären, meine Damen und Herren. Wir wollen wissen, wir wollen tatsächlich wissen, auf welcher Grundlage hier gearbeitet wurde und Sie heute noch arbeiten.
dass Corona-Zahlungen zurückgezahlt werden müssen jetzt von dem Mittelstand. Schließlich haben die alle gelitten unter Ihren Maßnahmen, die Sie in die Wege geleitet haben. Das ist kein Phänomen, das kam aus der Luft, das waren alles Sie! Sie haben das beschlossen, Sie haben das durchgesetzt, und deswegen war das so, wie es gewesen ist.
Also ich finde es gut, dass wir darüber reden, aber reden reicht hier nicht tatsächlich. Es wird nicht zu einem Aussöhnen führen. Wir wissen auch, dass es mit den Impfnebenwirkungen sehr problematisch ist. Die Leute, die meinen, sie haben Impfnebenwirkungen, die stehen jetzt alleine da. Die haben sich damals impfen lassen. Solidarisch wollten sie Ihr Anliegen unterstützen und die Bevölkerung schützen.