Protocol of the Session on May 12, 2023

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Sie brauchen doch nicht für Herrn Damm hier zu reden, oder sind Sie in seiner Vertretung hier?

(Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)

Würde mich schon einigermaßen interessieren.

(Sebastian Ehlers, CDU: Ich kann sagen, was ich will.)

Würde, würde mich

(Sebastian Ehlers, CDU: Und Herr Damm kann sich auch melden.)

schon einigermaßen interessieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren …

(Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mit Arroganz hat das gar nichts,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Julian Barlen, SPD – Glocke der Präsidentin)

mit Arroganz hat das gar nichts zu tun!

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Einen Moment bitte, Herr Dr. Backhaus!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte jetzt um Ruhe und würde auch darum bitten, dass wir wieder zur eigentlichen Sache, zum Thema zurückkehren. Vielen Dank!

Herr Dr. Backhaus,

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Sie haben das Wort!

(Sebastian Ehlers, CDU: In 20 Jahren hebt man ab hier.)

Darf ich jetzt, oder?

Ja.

Gut.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Für uns ist jedenfalls vollkommen klar,

(Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

das Zeitalter der fossilen,

(Sebastian Ehlers, CDU: Herr Gundlack ist auch da.)

der fossilen Rohstoffe wie Erdöl, Kohle und insbesondere auch Erdgas, ob das LNG ist oder wie auch immer, haben keine Zukunft. Ich sage das auch in aller Klarheit, auch in Anbetracht des heutigen Tages, wenn der Bundeswirtschafts- und Energie- und Klimaschutzminister hier sein wird, das werden wir dann ja heute auch noch diskutieren. Im Übrigen noch mal ausdrücklich, die globalen Klimaprobleme, für die sind die Menschen verantwortlich, und zwar nationenübergreifend auf diesem Planeten.

Und in den nächsten Jahren ist alles vollkommen klar, und die Umweltministerkonferenz wird das heute zeigen, erhebliche Anstrengungen weiter zu unternehmen, um das 1,2-Grad-Ziel zu erreichen. Und deswegen ist für uns komplett klar, dass die Bioökonomie als solches und die -ökologie und die Verantwortung im sozialen Bereich damit als Transformation von einer marktwirtschaftlichen erdöl- und erdgasbasierten und kohlebasierten Strategie hin tatsächlich zu einer bioökologischen/-ökonomischen Strategie umgerüstet werden muss.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie ist aber nicht mehr marktwirtschaftlich. Haben Sie das extra weggelassen deswegen?)

Und insofern ist auch vollkommen klar, dass damit der Erhalt der wichtigsten Naturgüter, nämlich des Trinkwas

sers, fruchtbarer Böden, der sauberen Luft, und letzten Endes damit auch der daraus basierten gesamten Produktionskette von Textilien über die Automobilindustrie bis hin zu den Lebensmitteln, vollkommen klar, im Übrigen auch die Arzneimittel, eine Riesenchance darstellt, davon zu lernen, von der Natur zu lernen und mit ihr sorgsam umzugehen. Und deswegen ist vollkommen klar,

(Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

auch in dieser Frage, hier gilt das Kreislaufsystem und nichts anderes. Alles hat sich im Kreislauf zu regenerieren und letzten Endes damit auch zu Wertschöpfungsketten zu führen.

Das ist im Übrigen noch mal eine Riesenchance, weil unsere universitären Einrichtungen, die außeruniversitären Einrichtungen – und im Übrigen bis hin zu den Einrichtungen, die wir nach Mecklenburg-Vorpommern geholt haben, ob es die Fachagentur ist oder ob es die Fraunhofer ist oder ob es die Leibniz-Einrichtungen sind –, wir haben in Mecklenburg-Vorpommern allen Grund, darauf stolz zu sein, dass wir diese wissenschaftlichen und wissensbasierten Einrichtungen haben, und daraus dann auch Produktionszyklen auf den Weg zu bringen, ist jetzt ein Riesenchance!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Mit der Bioökonomie – im Übrigen, die Erdwärme gehört auch dazu, haben wir gerade auch gesehen, auch dieses Projekt haben wir ja massiv begleitet –, mit der Bioökonomie ist ja eine moderne und nachhaltige Form des Wirtschaftens gemeint, die dann auch auf die effiziente Nutzung, auf die biologischen Ressourcen wie Pflanzen, Tiere, Mikroorganismen abhebt und die es dann auch natürlich umsetzt. Und das heißt unterm Strich, MecklenburgVorpommern den Stempel aufzudrücken, dass wir eine biobasierte und ökologisch/ökonomisch soziale, verantwortungsvolle Wirtschaft entwickeln und diesen Grundsätzen folgen, ist eine Riesenchance.

(Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Damit hätte Mecklenburg-Vorpommern im Übrigen auch vor dem Hintergrund der Ressourcen, die wir hier nutzen können, tatsächlich ein Alleinstellungsmerkmal. Und insofern ist es auch klar, dass dieser Prozess auf alle industriellen und wirtschaftlichen Sektoren abheben muss und damit die Bereitstellung von Dienstleistungen und der Anwendung innovativer KI – Künstliche Intelligenz –, innovativer biologischer oder technologischer Kenntnisse, und natürlich dann auch diese Verfahren in diese Richtung auch umsetzen soll und muss.

Ich habe ja bereits angesprochen, und es ist ja auch schon angedeutet worden, es geht um die Energiewirtschaft, es geht um die Land- und Forstwirtschaft, es geht um die Holz- und Papierindustrie, es geht um die Textilchemie, die Pharmaindustrie, die Automobilindustrie. Und deswegen, glaube ich, dass wir im Agrarbereich, im Lebensmittelbereich im Übrigen mit am weitesten sind, tatsächlich auch innerhalb von Deutschland, innerhalb von Mecklenburg-Vorpommern auf die Eigenversorgungssysteme zu setzen und dieses auch in Anbetracht der

Krisensituationen, in denen wir uns befinden, nicht außer Acht zu lassen.

Auch da der Appell auch an die GRÜNEN, Ihre Grundsätze, die Sie mal erarbeitet haben, wo ich große Hochachtung habe, die nicht gänzlich alle über Bord zu werfen. Ausdrücklich möchte ich das sagen. Und deswegen, glaube ich auch, brauchen wir neue Wachstumsimpulse,

(Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

natürlich auch für die traditionellen Sektoren, beispielsweise natürlich der Rohstoff- und Lebensmittelsituation, der IT-Branche, Maschinen- und Anlagenbau, in der Automobil-, aber ganz extrem natürlich auch in der Umwelttechnologie.

Und da sage ich auch noch mal ausdrücklich, dass unsere Universitäten, Hochschulen eine Riesenchance hier haben, sich einzubringen und diesen Cluster, von dem wir hier sprechen, gemeinsam den jetzt zu formieren und die Bioökonomie und -ökologie, die soziale Verantwortung so miteinander zu verknüpfen, dass daraus eine Exzellenzforschung und Entwicklung passiert. Das ist eine feste Überzeugung für dieses Bundesland, diesen Prozess voranzutreiben.

Deutschland nimmt im Übrigen im Bereich der Bioökonomie und auch international eine Spitzenstellung ein. Auch das ist wichtig, denn die Definition umfasst ja für die Bioökonomie, „die Erzeugung, Erschließung und die Nutzung biologischer Ressourcen, Prozesse und Systeme, um Produkte, Verfahren und Dienstleistungen in allen wirtschaftlichen Sektoren im Rahmen eines zukünftigen Wirtschaftssystems bereitzustellen“.

Das ist für mich wirklich die Grundlage. Und insofern darf ich auch noch mal festhalten, für uns gilt, die sechs Hauptziele zu untersetzen:

bioökonomische Lösungen für die Nachhaltigkeits

agenda entwickeln,

Potenziale der Bioökonomie innerhalb der ökologi