Protocol of the Session on May 12, 2023

Genau an dieser Schnittstelle fehlt es uns doch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist genau der Punkt. Wir haben Produkte, wir haben Forschung, wir haben Produkte aus der Landwirtschaft, wir haben proteinreichen Hafer, wir haben die Leguminosen, die wir gerne verarbeitet hätten. Wir hätten ja gerne eine größere Fruchtfolge. Aber wie schon richtig gesagt, wir haben keinen Absatz für die großkörnigen Leguminosen oder nicht ausreichend Absatz dafür. Also das heißt, wir brauchen Produkte, die auch angenommen werden, die lecker sind, die den Leuten schmecken, aber die müssen erst mal irgendwo entwickelt werden

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

und die müssen eine Marktreife erlangen. Und das geht nur in Zusammenhang mit so einem Cluster. Wenn wir dieses nicht haben, werden wir zu solchen Produkten nicht kommen. Das, ich sage jetzt mal, das Institut für Plasmatechnologie in Greifswald macht uns das doch vor, dass wir das können. Wenn wir ein solches Cluster haben, dann können wir auch Produkte entwickeln und in den Markt bringen.

Vielleicht noch ein Wort zur Bioökonomie in Anklam. Also ich sage mal so, hier wurde das etwas verdreht. Das möchte ich jetzt hier mal klarstellen.

(Rainer Albrecht, SPD: Sehr richtig!)

Wir haben im Februar 2021 unser Eckpunktepapier erstellt, und das ist natürlich auch ausgegeben worden. Oder wie gesagt, wir sind damit natürlich auch frontal an die Jugendlichen herangegangen, und die Jugendlichen haben sich damit extrem intensiv befasst. Und es ist dann diese „Anklamer Erklärung“ entstanden. Und ich bin sehr froh, dass sie sich so intensiv damit befasst haben. Und ich schätze auch Jens-Uwe Heiden extrem stark, der dort eine super Arbeit macht in Anklam – das muss man hier wirklich mal sagen an dieser Stelle –,

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

der immer wieder die Leute zusammenholt, der immer wieder dafür sorgt, dass diese Bioökonomiekonferenz da stattfindet. Und sie findet dort statt mit Unterstützung – das muss man auch sagen –, extreme Unterstützung durch die Hochschule Neubrandenburg durch Professor Leif-Alexander Garbe durch das ZELT.

Also auch ohne diese Einrichtungen würde es nicht so funktionieren, weil auch Wissenschaft umgesetzt werden

muss. Also wie gesagt, es ist wichtig, dass wir die Möglichkeit haben, diese Produkte auch an irgendeiner Stelle zu generieren, Produkte in Marktfähigkeit zu überführen und vielleicht auch mal Kleinserien zu testen. Das findet bei uns nicht statt. Und ich glaube, das gehört aber dazu.

Und ein Nukleus, für einen Nukleus, für eine solche, ich sage es mal so, für die Ernährungswirtschaft: Wir brauchen eine Start-up-Szene in diesem Bereich. Wir haben sie in anderen Bereichen, wir haben sie in der Medizinforschung. Aber wir haben dafür zwei Universitätskliniken, die mit einer riesigen Schlagkraft dort arbeiten können, und wir haben für diesen Bereich der Ernährungswirtschaft nicht ansatzweise diese Schlagkraft. Wir haben da nur diese kleine Hochschule, ich sage mal, Neubrandenburg, die in diesem Bereich arbeitet und die wir in diesem Bereich dann vielleicht auch wirklich voranbringen müssen, um nur ansatzweise ein bisschen Schlagkraft in diesen Bereich hineinzubekommen, junge Leute zu begeistern, Unternehmen zu gründen. Genau das ist ja auch Ziel unseres Antrages, und das steht auch genau da drin.

Vielleicht noch zur Züchtungsforschung. Wir werden diesen Antrag, den Sie gestellt haben, liebe Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hier nicht integrieren können, weil wir haben uns auch im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass wir natürlich auf moderne Züchtungsforschung setzen. Wir brauchen sie. Wir werden schauen, wie sich die gesetzlichen Regelungen dafür entwickeln. Aber wir werden jetzt nicht generell etwas ablehnen. Wie gesagt, die Epigenetik spielt natürlich eine Rolle. Daran wird gearbeitet, auch im Zusammenhang mit der Bioökonomie.

(Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und wir haben dazu auch ein Projekt der Universität Greifswald im Verbund ArtIFARM. Aber wir werden natürlich an sich moderne Züchtungsforschung bei uns betreiben, so es denn möglich ist.

Ja, ich würde fast zum Ende kommen. Vielleicht noch ein Wort zu Ihrem Beitrag, liebe Kollegen der AfD. Die Ernährungsgewohnheiten, die wir hier entwickelt haben in den letzten 30 Jahren, würde ich sagen, in den Wohlstandsjahren, sind Ernährungsgewohnheiten, die überschwappen, auch natürlich in die Länder, wo sich jetzt mehr, ein größeres Bruttosozialprodukt entwickelt, denen es besser geht. Ich nenne da nur China an dieser Stelle. Und diese Ernährungsgewohnheiten von uns werden als Maßstab für gutes Leben, für einen sozialen Status genommen. Und genau darum geht es, dass wir nicht alle so leben und uns ernähren können auf dieser Welt. Dafür reichen die Ressourcen nicht.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und AfD)

Und das heißt, dass wir dort auch vorangehen müssen in dieser Richtung. Und genau darauf zielt auch dieser Antrag ab. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Zu Ihrem Redebeitrag liegen mir zwei Anträge auf Kurzintervention vor, einmal von Herrn Stein und Frau

van Baal. Frau Abgeordnete, Sie können entscheiden, ob Sie zunächst beide hören wollen und dann auf beide antworten oder sie einzeln hören und jeweils einzeln antworten wollen. Wenn Sie mir ein kurzes Signal geben würden, wäre das gut.

Einzeln.

Einzeln. Dann ist zunächst Herr Stein dran.

Danke schön!

Verehrte Frau Kollegin, ich habe den Eindruck, dass Sie selber gar nicht so richtig wissen, wo Sie mit diesem Antrag hinwollen.

(Zuruf von Marcel Falk, SPD)

Also Sie stellen eine ganze Menge Fragen in den Raum,

(Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Das stimmt nicht. – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

die es zu klären gilt. Das finde ich ein bisschen schwierig, weil Sie wollen ja hier eigentlich eine Strategie vorlegen. Und dann sagen Sie in Ihrem letzten Redebeitrag jetzt, es geht gar nicht so sehr um die Frage der großen Rohstofffrage, vor der wir stehen, sondern eigentlich vielmehr um die Frage innovativer Ernährungsprodukte, innovativer Proteinherstellungen. Ihr Kollege aus der Koalition, Herr Seiffert, hat das eben noch ganz anders dargestellt. Er hat eben noch mal die Rohstoffgewinnung insbesondere aus der nassen Landwirtschaft in den Fokus gerückt.

Also so wirklich griffig ist das nicht, was Sie hier heute vorstellen. Und da würde ich Sie jetzt noch mal bitten,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

in den zwei Minuten eigentlich zu sagen, was genau sollen wir denn hier heute eigentlich beschließen. Sollen wir jetzt beschließen, dass mal irgendjemand so eine Strategie erstellen soll? Also erst mal vielleicht ein übergeordnetes Ziel? Wo wollen wir überhaupt hin? Was ist denn die Zielvorstellung, die wir haben? Wollen wir, sage ich mal, in Richtung postfossile Rohstoffgewinnung hin, also weg von den erdölbasierten Produkten hin auf biobasierte Produkte? Wollen wir innovative Ernährungsprodukte haben, die ja damit wiederum gar nichts zu tun haben? Das wird für mich nicht wirklich klar. Vielleicht können Sie das noch in den zwei Minuten, die Sie jetzt als Antwort haben, noch mal ein bisschen rausarbeiten. – Danke schön!

Frau Abgeordnete, möchten Sie erwidern? Bitte schön!

Ja.

Also genau die letzten beiden Punkte, die Sie genannt haben, die gehören ursächlich zusammen. Also wir brauchen innovative Ernährungsprodukte. Das ist wichtig. Und wir brauchen natürlich – das habe ich aber in meiner Einbringungsrede gesagt –, wir müssen umstellen auf biogene Rohstoffe. Wir werden gar keine andere Chance

haben, denn die fossilen Rohstoffe sind endlich. Auch das wissen wir. Und insofern haben wir natürlich einen Nutzungsdruck auf unsere Biomasse. Und genau darum geht es, dass wir das vernünftig austarieren, dass wir – und ich würde vielleicht noch ganz kurz eingehen auf das, was Sie gesagt hatten in Ihrer Rede vorhin – … Oh Gott, ich habe den Faden verloren. Entschuldigung! Das tut mir grad leid.

Also genau das sind die beiden Punkte. Beides muss zusammengebracht werden, und daraus muss eine Strategie entwickelt werden. Und wir haben ansatzweise Strategien da. Wir haben in Greifswald eine Strategie entwickelt, die sich auf die Moornutzung bezieht. Eine Bioökonomiestrategie wurde ja schon vorgelegt dort vor drei Jahren. Wir haben unser Bioökonomiestrategiepapier für die Land- und Ernährungswirtschaft entwickelt. Das ist auch vorgelegt worden. Es gehört, diese Strategien zusammenzulegen. Das „Bioökonomie Board“, was durch das Wirtschaftsministerium sozusagen mit geleitet wird, das arbeitet auch in diese Richtung. Das ist eine Vernetzungsstruktur, um diese bioökonomischen/biotechnologischen Ansätze wirklich voranzutreiben. Da geht es mehr um den Schwerpunkt Biotechnologie. All das muss zusammengebracht werden.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete!

Ich bitte jetzt Frau van Baal, die zweite Kurzintervention vorzutragen.

Vielen Dank!

Sehr geehrte Frau Kollegin, ein bisschen hat sich meine Frage oder Irritation schon geklärt, weil eine Bioökonomiestrategie umfasst ja viele Felder. Das haben Sie eben auch schön dargestellt. Und der Antrag bezieht sich jetzt – so habe ich es einfach auch empfunden – hauptsächlich auf die Ernährungssicherung, auf die Start-ups, auf die Weiterentwicklung. Das war Ihr Gedanke, weil auf der Ausschussreise hatten wir ja zu dem Thema auch in Spanien da schöne Konzepte kennengelernt. Also es ist ein Teil – dieser Antrag – einer großen Bioökonomiestrategie. Das war so der erste Punkt, der mir nicht ganz klar war.

Und zu den Hochschulen will ich bloß noch mal sagen – nicht, dass wir uns da einfach missverstehen –, also es ist prinzipiell richtig mit Neubrandenburg, und wir hatten Gespräche mit Studentinnen und Studenten auch aus den anderen Hochschulen. Und ich denke – das hat der Minister auch schön gesagt und Sie auch –, es gibt einen Dreiklang schon in der Zusammenarbeit. Wir möchten einfach das ein bisschen breiter fächern im Sechsklang, weil die Hochschule Stralsund eignet sich für die Einbeziehung erneuerbarer Energien, wenn man es dann größer denkt. Deswegen hatte ich ein Problem mit der Bezeichnung. Und Greifswald bietet halt das Zentrum für Life Science und Plasma.

Also das war einfach nur unser Ansatz, dass Sie das ein bisschen besser vielleicht einordnen können. – Danke!

Frau Abgeordnete, möchten Sie erwidern?

Ja, gerne.

Also wir haben, wenn man es genau betrachtet, in Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich sehr viel, also sie

ben verschiedene Standorte, an denen, ich sage mal, die Bioökonomie im Kontext im Vordergrund steht. Und diese zusammenzubringen, das haben wir auch schon versucht, in diesem Eckpunktepapier einmal darzustellen. Da sind wir allerdings nur auf die Land- und Ernährungswirtschaft eingegangen, da haben wir den Bereich Energie erst mal ausgeklammert, weil man kann nicht alles, man kann nicht alle Fachleute zusammenbekommen, um ein solches Papier zu erarbeiten. Man muss sich erst mal auf das, ich sage mal, was man auch im eigenen Umfeld hat, beschränken. Und wie gesagt, es geht jetzt darum, das alles zusammenzubringen.

Wir haben, wie gesagt, Forschungsschwerpunkte – das hatte ich eben gesagt – in Rostock. Wir haben Forschungsschwerpunkte, also was die Aquakultur betrifft, wir haben den Schwerpunkt „Nachwachsende Rohstoffe“ in Greifswald und in Anklam. Und wir haben aber auch den Schwerpunkt natürlich mit ArtIFARM und auch mit der Energie in Stralsund, aber auch bei Yara, das muss man auch sagen, auch Yara Rostock. Also wir haben sehr viele verschiedene Initiativen, und die wird man nicht alle unter einen Hut bringen.

Und deswegen, glaube ich, ist ein Zentrum in Anklam, was das alles unter einen Hut bringt, das wird gar nicht, das kann, ich glaube nicht, dass das da leistbar ist. Ich denke, wenn man sich jetzt fokussiert und sagt, die Ernährungswirtschaft, für die Ernährungswirtschaft ist es – es ging nur um den Cluster jetzt erst mal Ernährungswirtschaft –, ist es Neubrandenburg, weil dort haben wir die besten Voraussetzungen, das zusammenzubringen.

Danke!

Danke!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)