Protocol of the Session on May 11, 2023

darüber brauchen wir gar nicht zu diskutieren, und die andere Fraktion sagt,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

das ist so wichtig, dass wir so dementsprechend intensiv diskutieren müssen.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Also da müsst ihr euch dann auch mal einigen, wie wir das dann machen wollen.

Kurz zur GEW: Die Ministerin hat es gesagt, also in vielen Prozessen oder man kann fast sagen, in allen Prozessen sind die Gewerkschaften mit einbezogen und sie haben die Möglichkeit, da natürlich ihre Gedanken mit einzubringen. Und ich hätte mich auch sehr gefreut, wenn wir gestern die Aussprache gehabt hätten. Und die Aussprache, da will ich trotzdem, ich habe ja genug Redezeit, kann ich auch noch kurz ein bisschen abschweifen in der Hinsicht,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

aber ich mache es wirklich nicht so lange, weil ihr kennt mich, weil ich lieber die Kürze liebe.

(Zuruf von Daniel Peters, CDU)

Die Aussprache lautete,

(Heiterkeit bei Christian Brade, SPD)

Schule wieder mehr Priorität einzuräumen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Ja.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Ja, so.

Und ich muss jetzt wirklich sagen, wenn man das jetzt, diese Aussprache und diesen Titel von gestern nimmt und überlegt, was haben wir von 2011 bis 2021 dort erreicht …

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Das ist ein Bezug, Herr Ehlers. Da werden Sie gleich zur Aussprache,

(Sebastian Ehlers, CDU: Sie reden zum Tagesordnungspunkt, der gar nicht aufgerufen wurde.)

da kommen ja einige Punkte, die wir gemeinsam gemacht haben.

Einen Moment! Einen Moment, bitte, Herr Butzki!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ob zur Sache gesprochen wird oder nicht, diese Beurteilung obliegt mir. Ich gebe Herrn Butzki die Gelegenheit, etwas auszuholen, und ich gehe davon aus, dass er jetzt relativ schnell auch zu seinem Tagesordnungspunkt kommt.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Auf jeden Fall.

Und deswegen war ich schon sehr erstaunt, dass dieser Populismus in diesem Antrag dann dementsprechend drin war, weil wir im Bildungsbereich wirklich millionenschwere Pakete aufgelegt haben, …

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Renz, CDU: Was für ein Antrag?)

Jetzt komme ich zum Antrag, du brauchst keine Angst zu haben, so.

(Sebastian Ehlers, CDU: Herzlichen Glückwunsch!)

… millionenschwere Pakete mit auf den Weg gebracht haben, und weitere Finanzausgaben sind geplant und werden auch umgesetzt.

Unsere Schwerpunkte kann man auch ganz eindeutig im Koalitionsvertrag nachlesen und wir legen einen großen Wert auf Bildung, das wissen wir. Und wir müssen und werden natürlich auch gleiche Bildungschancen in Mecklenburg-Vorpommern organisieren. Die Angebote müs

sen natürlich auch angenommen werden. Natürlich haben die Eltern eine wichtige Aufgabe, und man merkt es ja auch, dass viele Eltern sich bemühen. Und wenn man mal an der Grundschule ist oder auch an der Grundschule vorbeigeht, dann sieht man, wie aktiv, manchmal ist es fast schon helikopterhaft, wie die Eltern da auch mit Schule dort zusammenarbeiten.

Besonderes Augenmerk legt diese Koalition – das muss ich auch noch mal ganz eindeutig betonen, das war jetzt bei den Vorrednern ein bisschen oder nicht, zumindest nicht so tief – auf die Bildung unserer Jüngsten. Man kann es auch anders formulieren: Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr oder hat es auch ein bisschen schwieriger. Ein wichtiger Schritt dazu – und wir haben es heute auch schon bei der Einbringung gehört – war die beitragsfreie Kita. So gehen fast alle Kinder bei uns in die Kita, und da können wir nämlich natürlich auch Chancengleichheit organisieren. Das ist ein ganz, ganz wichtiger Punkt.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Und über die Fachkraft-Kind-Relation haben wir jetzt schon gesprochen, das will ich jetzt auch nicht wiederholen. Aber natürlich werden auch weitere Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in Kita geprüft und umgesetzt.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Und ich muss das ganz ehrlich sagen, ich bin jetzt fünffacher Großvater

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

und ich bin oft – wenn ich dann Montag oder Freitag die Möglichkeit habe, die Enkelin abzuholen, mache ich das sehr gern –, ich bin mit den Erzieher/-innen auch regelmäßig im Gespräch. Und da muss ich wirklich feststellen, dass eine tolle Arbeit geleistet wird. Und wir haben es heute auch wieder …

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Ja, man kann da auch den Dank nicht oft genug wiederholen bei den Erzieherinnen und Erziehern.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Und um eine gute und erfolgreiche Arbeit in den Kitas zu organisieren, muss es auch eine hoch qualifizierte Ausbildung geben. Und ein wichtiger Baustein war bei uns die Erzieherausbildung 1 bis 10, und das ist ein Modell a), das dual praktiziert wird. Wir haben auch in den letzten Ausschusssitzungen darüber gesprochen, und viele Bundesländer zeigen dafür auch Interesse und wollen dieses Modell auch kopieren. Und weiterhin haben wir natürlich auch die klassische Erzieherausbildung, die natürlich auch wichtig ist.

Außerdem haben wir und werden wir auch weiterhin gute Fort- und Weiterbildungsangebote machen dort. Dazu zählen Veranstaltungen im Bereich Bewegung, Konzentration und Ausdauer im Kitabereich, aber natürlich auch für gute Vorstellung. Und das haben wir heute ja auch noch relativ wenig gehört. Natürlich sind die pädagogischen Konzepte in den Kitas eine ganz, ganz wichtige Voraussetzung. Und da gibt es tolle Beispiele und ich denke,

jeder könnte aus seiner Region darüber berichten. Und bei uns in Neustrelitz haben wir die verschiedensten Einrichtungen, von Lebenshilfe zum Reha-Zentrum, vom DRK, AWO, Diakonie, Caritas und natürlich auch die Stadt Neustrelitz hat selbst auch zwei Kitas, und jede Einrichtung hat dort ihre Schwerpunkte von Kneipp bis zur Waldkita.

Und ich kann es auch da wieder von meiner Enkelin berichten, die haben zusätzliche Schwimmkurse angeboten, dass man dies auch organisieren kann. Es wird Englischunterricht angeboten und es werden auch im Kitabereich dementsprechende Musikangebote geführt. Überall haben die Kinder wirklich die vielfachen Möglichkeiten, die Welt zu entdecken, wertvolle Erfahrungen zu sammeln und ihre eigene Phantasie und Kreativität zu entfalten. Kinder wollen spielen, wollen sich ausprobieren, toben, natürlich auch Neues erfahren. All unsere Kitas bieten hervorragende Möglichkeiten dazu und es wird so auch ein guter Übergang von Kita zur Schule gewährt.

Um erfolgreich …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Aber gern.

Bitte, Herr Renz!

Danke, Herr Kollege, dass Sie eine Anfrage von mir zulassen!