Vieles ist gesagt und tatsächlich unterhalte ich mich gern hier im Plenum übers Schwimmen, weil es eine tatsächlich wichtige Sache ist. Ich bedanke mich auch bei Harry Glawe persönlich, dass er diesen Antrag hier noch mal ins Plenum gestellt hat. Und wie gesagt, das Programm, was wir auf den Weg gebracht haben, was wir ja schon über viele Jahre und verstärkt durch Corona auf den Weg gebracht haben, ist eine gute Sache.
Nur, was ich feststelle, da musste ich ein bisschen schmunzeln, aber vielleicht spielt man hier öfter über Bande, wenn die CDU in der Opposition hier Anträge einbringt, springt sofort die Regierung und stellt Geld zur Verfügung. Aber ich hoffe,
Das Ganze fünfmal irgendwie allein in dieser Landtagssitzungswoche, nur, ich glaube, der Eindruck täuscht. Wir schwimmen zwar bei diesem Thema alle auf der gleichen Bahn, nur haben wir wahrscheinlich unterschiedliche Schwimmstile drauf. Die CDU schwimmt Brust. Wir sind mit dem Kraulen ein bisschen schneller und schwimmen bei dem Thema deutlich voran.
(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit und Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)
Ich selbst hatte die große Freude, zu Corona-Zeiten beim ASB beim Schwimmunterricht mithelfen zu können, denn selber unterrichten kann ich nicht. Ich bin zwar Rettungs
schwimmer, aber ich bin kein ausgebildeter Schwimmlehrer. Und da ist ein – David Wulff ist es –, und da ist mal ein Riesenunterschied. Aber da haben wir ja gehört beim runden Tisch „Schwimmen“, wir wollen verstärkt an die Universitäten gehen und die Ausbildung unserer Sportlehrerinnen und Sportlehrer dahin gehend also fördern und sie begeistern, hier auch noch mal Schwimmlehrer zu werden.
Das finde ich eine gute Sache, denn es fehlt am Ende nicht unbedingt am Geld. Klar, Geld braucht man immer, aber wir brauchen Wasserfläche und wir brauchen Menschen, die in der Lage sind, den jungen Leuten das Schwimmen beizubringen. Und wer das schon mal mitgemacht hat, weiß, das ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe, eine sehr wichtige Aufgabe, und hier gilt noch mal der Dank an alle diejenigen, die es betreiben. DRK will da genannt sein, Wasserwacht, DLRG, ASB und alle schwimmsporttreibenden Verbände. Hier noch mal meinen herzlichen Dank dafür!
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD: Super!)
Und dann freue ich mich ganz besonders, weil im letzten Jahr haben wir ja beschlossen, dass ein Konzept erstellt wird, wie unsere Kinder in der Grundschule sicher schwimmen lernen. Wir haben den klaren Auftrag gegeben, interfraktionell – das freut mich besonders, dass wir bei dem Thema sachlich sind und an einem Strang ziehen –, und wir haben dem Bildungsministerium den klaren Auftrag gegeben, ein Konzept zu entwickeln, und insbesondere Simone Oldenburg hat sich, glaube ich, auf ihre Arbeit gefreut, spätestens zum Beginn des nächsten Schuljahres hier ein fertiges Konzept auf den Tisch zu legen, wie wir den Kindern flächendeckend das sichere Schwimmen beibringen können. Also da sind wir noch mal gespannt. Da gibt es bestimmt auch noch mal eine Debatte im Landtag, da aber wahrscheinlich dann mehr in Richtung Bildung, und da können wir uns alle drauf freuen.
Abschließend möchte ich sagen, wir freuen uns alle auf die Saison. Und da möchte ich Herrn Wulff noch mal beipflichten, nicht nur das Schwimmenlernen ist wichtig, sondern das stetige Dabeibleiben, denn es ist wie beim Fahrradfahren, Übung macht den Meister. Es ist nicht, also beim Fahrrad kann man umkippen, beim Schwimmen ist es schlimmer, man kann schlimmstenfalls ertrinken. Und deswegen mein Appell, lasst uns da noch mal ein Konzept entwickeln, wie wir ganzjährig im Land Mecklenburg-Vorpommern Schwimmen trainieren können! – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „MV kann schwimmen“, denke ich, ist parteiübergreifend hier heute auch noch mal so
dargestellt worden, dass natürlich ein Aufholungsprozess stattfinden muss, dass wir sichere Schwimmerinnen und Schwimmer in der Grundschule brauchen. Und ich denke, das eint auch alle.
Dass einerseits das Schwimmen in der Schule ein wichtiges Thema ist, hatten wir ja im vorigen Jahr gemeinsam mit dem Bildungsministerium erarbeitet, und dafür werden ja auch noch Konzepte vorgelegt. Man wird natürlich nicht komplett hundertprozentig im gesamten Land die ganzen Dinge von einem Tag zum anderen ändern können. Aber wichtig ist, dass dieses Thema erstens offen diskutiert wird, dass wir Schwimmlehrer weiter akquirieren und sie auch motivieren und dass wir vor allen Dingen in den Ferien diese Angebote, was das Thema „MV kann schwimmen“ betrifft, weiter aufrechterhalten.
Von daher bin ich auch der Ministerin dankbar, dass sie aus dem MV-Schutzfonds immerhin nicht 250.000, aber 200.000 bekommen hat. Da sitzt ja eine interministerielle Arbeitsgruppe und macht die Vorschläge. Von daher, glaube ich, ist es gut. Der Finanzminister ist wieder weggelaufen. Ich wollte ihn jetzt noch mal direkt ansprechen. Herr Geue wird natürlich jetzt bei der Aufstellung des Haushaltes, ich gehe davon aus, dass das Sozialministerium zumindest den Titel wieder in den Haushalt haben möchte und dann auch eine Summe, und die war 250.000, dass er da wohlwollend dann auch über die Arbeitsebene bis hin zu den Chefgesprächen dieses Thema auch im Interesse der Schülerinnen und Schüler, im Interesse der Eltern, aber auch für die Planungssicherheit der Vereine, und vor allen Dingen natürlich ist gesagt worden, DLRG, Wasserwacht, Caritas et cetera und Vereine und Schulen vor allen Dingen auch, die teilweise auch in den Sommerferien das eine oder andere Angebot in den Regionen kreiert und auch dafür sorgt, dass Schwimmen erlernt werden kann.
Herr Albrecht, bei Ihnen habe ich jetzt schon ein bisschen wieder gezweifelt. Wir hatten ja, vor einem Jahr waren Sie gar nicht im Film, da hatten Sie ja das alles mit der Frage Grundschule und Schule vermischt. Da, muss ich sagen, haben Sie jetzt dazugelernt, das ist völlig okay. Aber ich sehe immer Frau Oldenburg, wie sie zugetextet hat, dass das Thema also verfehlt wäre von der CDU. Und „MV kann schwimmen“ war nie im Bildungsministerium verortet. So viel zu der Sache!
Und es ist, glaube ich, legitim, dass man sagt, wir brauchen eine gewisse Summe X auch für den nächsten und übernächsten Haushalt. Sie wissen ja, wenn man es früher in den Haushalt hineinbekommt, ist es nicht so gefährdet, als wenn man es erst reinbringen muss. Früher haben wir solche Themen ja immer mit dem Landessportbund gehabt. Beim Landessportbund gab es immer eine Unterausweisung von möglichen Bedarfen und dann musste sich sozusagen das ganze Parlament über alle Fraktionen hin darauf verständigen, welche Summe kriegt denn nun der Landessportpunkt zusätzlich. So hat das alle Jahre geklappt. Aber es ist natürlich eine Riesenherausforderung.
Und ich meine, wenn es um 250.000 Euro geht und darum, dass man unseren Kindern das sichere Schwimmen beibringt, ist es, glaube ich, ein gutes Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen. Von daher würde ich noch mal darum bitten, dass Sie vielleicht auch darüber nachdenken, dass dieses Thema durch Frau Ministerin vielleicht schon in den Vorgesprächen im Haushalt landet. In
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1935. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Danke schön! Stimmenthaltungen sehe ich da nicht. Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1935 bei Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, ansonsten Befürwortung dieses Antrages abgelehnt.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 37: Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Greenwashing beenden – Grüne Gewerbegebiete konsequent klimafreundlich und nachhaltig gestalten, auf Drucksache 8/1925.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greenwashing beenden – Grüne Gewerbegebiete konsequent klimafreundlich und nachhaltig gestalten – Drucksache 8/1925 –
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heiße Sommer, fehlender Regen, das Sterben der Artenvielfalt – wir müssen alle mit anpacken, um den Klimawandel zu stoppen und die Lebensqualität in M-V zu erhalten. Die grünen Gewerbegebiete sind ein Konzept, mit dem die Kommunen und Unternehmen einen guten Schritt in Richtung Klimaneutralität gehen und die Standortattraktivität stärken können. Nachhaltige oder grüne Gewerbegebiete vereinen relevante ökologische, wirtschaftliche und soziale Kriterien und unterstützen so ansiedelnde Unternehmen bei einer positiven Ökobilanz.
Das ist gerade für kleine und mittlere Unternehmen in M-V sehr hilfreich. Und für Neuansiedlungen oder Gründungen zukunftsorientierter Unternehmen ist es ein attraktives Kriterium bei der Standortwahl. Das hat offensichtlich auch die Landesregierung erkannt und sie dazu inspiriert, das Label „Grünes Gewerbegebiet“ ins Leben zu rufen. Eine wunderbare Idee! Aber das funktioniert,
aber das funktioniert nur, wenn grüne Gewerbegebiete auch wirklich grün sind, sprich tatsächlich so klima- und umweltfreundlich, wie ihr wohlklingender Name verspricht. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt leider recht schnell, dass die Landesregierung bei grünen Gewerbegebieten aber in erster Linie eine grüne Fassade aufgebaut hat
getreu dem Motto: mehr Schein als Sein. Das mag dem einen oder anderen etwas zu hart klingen, aber eine andere Sicht der Dinge ist leider nicht möglich, wenn man sich die Kriterien der Landesregierung als Voraussetzung für grüne Gewerbegebiete anschaut. Zu vielen aus Klimasicht wichtigen Bereichen wie zum Beispiel Mobilität, nachhaltigem Flächenmanagement und Freiraumgestaltung werden schon von vornherein keine Vorgaben gemacht. Und als ob das nicht schon lasch genug ist, sind die aktuell drei zu erfüllenden Basisanforderungen extrem unambitioniert. Wenn laut Bewerbungsformular lediglich zwei künftige Unternehmen am Standort Maßnahmen zur Verbesserung des Energiemanagements und zur Erhöhung der Energieeffizienz umgesetzt haben sollen, damit das Kriterium „Verbesserung des Energiemanagements und Steigerung der Energieeffizienz“ erfüllt ist, ist es wirklich dünn.
Und um das Basiskriterium „Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und Steigerung der Flächeneffizienz“ zu erfüllen, reicht die Durchführung von Informationsveranstaltungen zum sparsamen Umgang mit der Ressource Fläche aus. Das muss man sich mal vorstellen! Es reicht aus, eine Diskussionsrunde zu veranstalten, und schon habe ich eines der drei Kriterien erfüllt, ohne dass ich überhaupt jemals eine einzige Maßnahme zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme durchgeführt habe. Dafür das Label „Grünes Gewerbegebiet“ zu vergeben, ist nichts anderes als Greenwashing, meine Damen und Herren!
(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau.)
Sie müssen Aushängeschilder sein und nicht nur Marketinggag. Und das Fatale ist, dass mehr als Marketing auch gar nicht gewollt ist. Sowohl auf der Webseite zu den grünen Gewerbegebieten als auch in der dazugehörigen Broschüre wird explizit damit geworben, dass das Zertifikat „Grünes Gewerbegebiet“ für die Unternehmen wie für die Gewerbetreibenden insgesamt einen Imagegewinn bedeutet und sie mit dem Label „Grünes Gewerbegebiet“ ein starkes Marketinginstrument erhalten und auf ihre Verantwortung gegenüber der Umwelt verweisen können. Ein Wandel hin zu mehr klimaneutralem Wirtschaften steht gar nicht auf dem Plan.
Es ist schon entlarvend, wenn derart offensiv mit Vorteilen fürs Image geworben wird, gleichzeitig aber in der Broschüre zu grünen Gewerbegebieten in M-V das Wort „Klimaschutz“ exakt einmal vorkommt. Statt einem Label, mit dem Unternehmen und Kommunen ihr Image aufpolieren können, brauchen wir eine ernsthafte, an den Klimaschutzzielen ausgerichtete Transformation der Gewerbegebiete in moderne, innovative und klimafreundliche Wirtschaftsstandorte,
Greenwashing bringt uns auf dem Weg zur Klimaneutralität keinen Schritt weiter. Dazu müssen wir den Slogan „Grünes Gewerbegebiet“ schon mit Leben füllen. Und genau das ist Ziel unseres Antrages. Bei grünen Gewerbegebieten soll in Zukunft auch drinstecken, was draufsteht, und zwar ein umweltfreundlicher, klimafreundlicher, moderner Wirtschaftsstandort, der dem Label „Grünes Gewerbegebiet“ vollumfänglich gerecht wird und sich durch grüne, innovative Konzepte im Bereich Energie, Wärme, Mobilität, Flächenverbrauch, Entsorgung und so weiter auszeichnet.