Protocol of the Session on March 23, 2023

Herr Abgeordneter …

Und wissen Sie überhaupt, wie Schweinegelatine hergestellt wird? Wahrscheinlich ja, deswegen erspare ich mir das jetzt.

(Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Och, muss doch nicht sein. Mach eine Kurzintervention. Was sollen wir jetzt noch lange Zwischenfragen …

(allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Also nein.

Die vollständige Aufzählung erspare ich Ihnen bei der Schweinegelatine. Aber wenn die Leute wüssten, was ja auch nicht verkehrt ist, die Gelatine wirkt ja auch, aber wenn da draufstehen würde „mit Alkohol entfettet, mit Säuren und

Basen aufgekocht“ und dieser organische Sud dann über mehrere Stufen eingedickt

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und als Pulver in zahlreichen Lebensmitteln beigemengt wird, na, da würde ich mal gucken, was da so alles passieren würde.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und trotzdem werden damit Gummibärchen, Schaumwaffeln, Halbfettmargarine, Quark, Joghurt, Frischkäse, Wein, Apfelsaft und Bier angereichert. Und das sind alles vernünftige Lebensmittel, die essen wir, ja. Also insofern, was soll die Aufregung über die Insekten?!

(Thore Stein, AfD: Reinheitsgebot!)

Oder das Beispiel Tiermehl: gekochte und zermahlene Tierkadaver werden mit Antibiotika und Konservierungsstoffen angereichert und dann an Zuchtlachse verfüttert. Ich meine, wenn wir das da draufschreiben würden, würde kein Mensch mehr Zuchtlachs kaufen, ja. Also insofern, wir sind immer für Kennzeichnung eingetreten. Ich hätte auch gar keine Angst, das bei den Insekten auch zu machen. Aber ob Sie das wirklich wollen, dass das bei den anderen auch so gemacht wird, das sei dahingestellt.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nein, nein, es geht bei Ihnen nur wieder gegen das vermeintlich Fremde, mit dem Sie stigmatisieren und ausgrenzen wollen. Auf diese plumpen Botschaften sollten wir nicht reinfallen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wissen zu unterscheiden, wer sich wirklich seit Jahren für die Verbesserung der Kennzeichnung von Lebensmitteln starkmacht und wer – so wie wir – seit Jahren für bessere Herkunftsbezeichnungen, für bessere Nährwertangaben, für mehr Produktwahrheit und gegen Lebensmittellügen eintritt.

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Waren Sie es nicht von der AfD-Fraktion, die sich in der letzten Legislatur gegen den durchaus sinnvollen Vorschlag der CDU-Fraktion gewendet haben, eine Zuckersteuer einzuführen?! Also erzählen Sie uns bitte nichts von Ihrem angeblichen Engagement für die Gesundheit der Menschen!

Ich hatte schon ausgeführt, das ist kein krankmachendes Ungeziefer. Anträge wie der hier heute sind wie immer mindestens Nebelkerzen, mit denen Sie Ihre bekannten Vorbehalte kultivieren wollen. Wir sehen keinen Bedarf für Ihren Antrag und lehnen ihn ab.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und jetzt bin ich gespannt auf die Kurzintervention.

Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Schmidt, bitte!

Vielen Dank, Frau Präsidentin!

Sehr geehrter Herr Dr. Terpe, Sie sind dann ja noch mal ein bisschen, ja, flegelhaft mit der AfD-Fraktion …

Flegelhaft?

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Na, na, na!)

… umgegangen, …

Och, flegelhaft!

… indem Sie uns hier unter anderem ja in eine Ecke der Fremdenfeindlichkeit gestellt haben, …

Habe ich nicht gesagt.

…, weil wir unsere Bedenken da angemeldet haben, dass das hier in diesem Kulturraum als besonders geboten angesehen wird, Insekten zu essen. Natürlich ist es so, ich kenne die Erzählung auch noch von den Älteren, dass durchaus früher mal die ein oder andere Maikäfersuppe nach dem Krieg zu sich genommen wurde und so weiter. Das ist uns auch allen bewusst, nichtsdestotrotz möchte ich Sie, ja, darauf hinweisen, dass der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg …

Auch keine Grashüpfer isst.

Da möchte ich auf das Thema zu sprechen kommen, dass Sie sagen, dass Sie es hier niemanden, dass Sie hier nicht durch die Lande ziehen und den Leuten sagen, sie sollen Insekten essen. Genau das tat er am 24.01. – RND, ein Bericht. Er sagt, es ist „durchaus geboten“ in Zukunft, dass wir alle Insekten essen, er selber habe schon so was probiert, das ist wichtig auch für die Ökologie. Und auch letztendlich dahin gehend wurde ja die EU-Verordnung so gestaltet, eben um das Klima zu schützen. Das ist von der Nudging-Theorie heraus entstanden, alles, dass man den Leuten das sozusagen aufzwingen will, vor allen Dingen auch im Agrarbereich. Dass die Insekten an Tiere verfüttert werden, das will auch Herr Kretschmann fortgeführt wissen. Und er sagte auch, dass es natürlich auch kulturelle Probleme damit gibt. Das können Sie alles nachlesen in diesem RND-Bericht.

Unserer Meinung nach – ich spreche jetzt mal für meine Fraktion – ist das nicht fremdenfeindlich, was Herr Kretschmann da gesagt hat. Aber vielleicht empfinden Sie das ja auch als fremdenfeindlich und wollen hier Herrn Kretschmann noch mal zurückweisen, dass er hier kulturelle Vorbehalte hegt und da eine schwierige Situation sieht. Vielleicht können Sie noch was dazu sagen.

Also das …

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Fraktionsvorsitzender?

Ja!

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)

Das Letzte ganz sicher nicht. Ich hatte extra in der Rede noch mal angehalten, damit auch Sie, Herr Schmidt, mal zuhören und dann auch richtig wiedergeben können. Ich habe nicht fremdenfeindlich gesagt, sondern gegen das Fremde feindlich. Das ist was …

(Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Nee, in die Ecke gestellt nicht. Sie fühlen sich ja auch gar nicht in die Ecke gestellt.

Und was Sie über Herrn Kretschmann gesagt haben, dass der sozusagen auf die EU-Kommission einwirken oder auf die EU-Gesetzgebung einwirken könnte, dass die ganze EU gleich sagt, das machen wir so, wie Kretschmann das wollte, das ist doch Quatsch. Also das ist eine EU-Verordnung sozusagen, und da sind alle Prüf- und wissenschaftlichen Prüfmethoden sozusagen vorgesehen und dann werden die Sachen zugelassen. Im Übrigen gibt es ja eine Reihe von Leuten bei uns in Deutschland, die, wenn sie ins Ausland gefahren sind, sehr gerne mal schon so ein bisschen geröstete Insekten essen. Also insofern ist das, hat jeder seine Freiheit. Sie müssen das ja nicht essen.

(Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Richtig!)

Und ich werde heute Abend auch keine Insekten essen, also auf jeden Fall die Grashüpfer nicht.

(Zuruf von Martin Schmidt, AfD)

Ja, doch, ich weiß es, weil ich heute Abend noch ein Wasser trinke, und insofern weiß ich das.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Thore Stein, AfD: Na?! Na?!)

Also, ne, also insofern, ich habe es ein bisschen spaßig gemacht. Es ist ja auch ein Spaß, ja. Wenn man so hört, wie ernst Sie das jetzt mit dieser Sache nehmen, obwohl Sie gar keinen Anlass dafür haben. Das ist ja ausgeführt worden, dass die Prüfkriterien alle eingehalten werden, und dann ist es doch gut. Also wo ist da das Problem?

Noch mehr, soll ich noch mehr sagen? Darf ich noch?

(allgemeine Heiterkeit)