Wir müssen Alternativangebote schaffen, und da bieten sich natürlich die Freiwilligen Feuerwehren an in unserem Land. Und diese Freiwilligen Feuerwehren klagen in der Tat über Mitgliederschwund. Im Nachwuchsbereich hat sich jetzt einiges getan. Ich hörte auch die neuesten Zahlen. Aber wir müssen frühzeitig den Grundstein legen, denn wir haben gesehen, bei den Lehrern ist es auch so, wenn wir da den Absprung verpassen und uns nicht darauf einstellen, dann haben wir später das Problem, dass wir nicht genug Lehrer haben. Das ist jetzt der Fall. Deshalb sollten wir bei den Kameraden der Feuerwehr vorausschauender agieren und sollten sozusagen die Kinder und Jugendlichen schon frühzeitig heranführen. Das können wir tun, indem wir in den Schulen das Wahlpflichtfach Feuerwehr quasi einführen. Es gibt Pilotprojekte im Land und diese Pilotprojekte zeigen, dass es durchaus funktioniert.
Die Europaschule in Pasewalk praktiziert das vorbildlich. Da wird sozusagen den Jugendlichen der Wahlpflichtunterricht angeboten. Für diejenigen, die das nicht wissen, den Wahlpflichtunterricht können die Schulen natürlich selber festlegen. Das ist so in der Verwaltungsvorschrift festgelegt und da bedarf es, wie gesagt, eines kleinen Anstupsers vielleicht nicht, sondern einer Aufklärung seitens des Bildungsministeriums, dass mehrere Schulen dieses Angebot nutzen und natürlich dann ihren Schülern diesen Wahlpflichtunterricht anbieten. Das hat den Vorteil, Wahlpflichtunterricht ist dann sozusagen ein Pflicht
fach. Man entscheidet sich einmal dafür und das wird dann auch benotet. Also dafür gibt es dann auch Zensuren.
Das hat den Vorteil, dass man, wenn das Interesse da ist seitens der Schüler, frühzeitig mit der Feuerwehr in Verbindung kommt und dann hoffentlich natürlich auch in die Jugendfeuerwehr eintritt. Das würde den Kameraden oder den Feuerwehren helfen, weil sie natürlich dadurch auch ihren Nachwuchs rekrutieren könnten. Insofern meine ich oder meinen wir als AfD-Fraktion, dass das der richtige Weg ist. Und da bitten wir das Bildungsministerium, mit diesem Antrag darauf hinzuwirken, dass noch mehrere Schulen dieses Angebot nutzen und eben auch anbieten und da entsprechend Aufklärungsarbeit leisten.
Ein weiterer Punkt unseres Antrages, werte Kollegen, ist, dass wir die Mitgliedschaft in einer Feuerwehr auf dem Zeugnis vermerken wollen. Ich war unlängst bei einer Jahreshauptversammlung einer großen Feuerwehr und da wurden Jugendliche ausgezeichnet der Jugendfeuerwehr. Herr Reinhardt war auch da. Und glauben Sie mir, wie die dann da vorne stehen und sich freuen über die Auszeichnung, das ist eine Wertschätzung, die die dort erfahren. Und das, könnte ich mir vorstellen, wäre auch der Fall, wenn man das auf dem Zeugnis extra explizit erwähnen würde, dass der Junge oder das Mädchen Mitglied in einer Feuerwehr ist. Und das würde vielleicht den einen oder anderen Mitschüler dazu bewegen, sich auch dort einzubringen in diese Feuerwehr. Das ist ein guter Punkt, den man dort setzen könnte, um, wie gesagt, diese Mitarbeit dort zu forcieren.
Denn eines ist klar, werte Kollegen, Brandschutz ist eine Pflichtaufgabe, und die Kommunen werden über kurz oder lang oder sie sind verpflichtet, dort diesen Brandschutz zu gewährleisten. Und die Kommunen sind eben auch verpflichtet, dort geeignetes Personal zu rekrutieren. Und es ist in der Praxis so, dass schon einige Feuerwehren das per Vertrag ausgliedern mussten an andere Wehren. Das heißt, der Bürgermeister ist sogar dazu in der Lage oder berechtigt, Einwohner der Gemeinde sozusagen zwangszuverpflichten. Ich weiß nicht, ob das schon mal vorgekommen ist, aber das ist noch mal ein deutliches Zeichen, dass Brandschutz eine Pflichtaufgabe der Kommune ist. Und da ist es wichtig, dass wir sozusagen dort frühzeitig die Möglichkeit eröffnen, mehr Jungen und Mädchen in der Feuerwehr, dass die sich dort organisieren.
Die Werte und Tugenden, die möchte ich tatsächlich noch einmal herausstellen. Das ist ja das, was hier auch immer wieder vorgetragen wird im Plenum, am Pult: Kameradschaft, Hilfsbereitschaft, Toleranz, Verlässlichkeit. Das sind die Dinge, die man in der Jugendfeuerwehr sozusagen vermittelt bekommt. Wir haben ein gesellschaftliches Problem, immer mehr Individualismus, immer mehr Hedonismus, sozusagen das, was Spaß macht, sich gesellschaftlich irgendwo einzubringen, ist nicht mehr so. Und wo also sozusagen muss man ein niedrigschwelliges Angebot den Kindern und Jugendlichen unterbreiten? Das kann man durch die Schule, sie sind ja ohnehin in der Schule. Und deshalb haben wir dieses Modellprojekt, was ja selbst auch im Koalitionsvertrag, das hat mich gefreut, das habe ich gar nicht gewusst,
das ist ja sogar im Koalitionsvertrag aufgeführt der Linkskoalition, dass man das, ja, konkrete Aussagen wurden dazu nicht getroffen, aber dass man das irgendwo auch begrüßt. So habe ich das herausgehört.
Ja, ich freue mich auf eine interessante Debatte dazu. Ich bin gespannt, wie Sie zu unserem Antrag stehen. Wir sind der Meinung, dass – kurzer Punkt noch mal, weil das Innenministerium ja auch angesprochen wird in unserem Antrag –, wir sind der Meinung, dass wir natürlich die Lehrer dafür, was ja ein entscheidendes Kriterium sein wird, in der Verwaltung gewinnen können, in der öffentlichen Verwaltung, und da gibt es viele Kameraden, die dann auch in der öffentlichen Verwaltung arbeiten. Die könnten dann auch freigestellt werden für diese Lehrgänge. Natürlich muss es dann so passieren, dass sich der Schulleiter dann ins Benehmen setzt mit der Feuerwehr. Der Schulleiter ist ja auch dafür verantwortlich, welcher Wahlpflichtunterricht angeboten wird. Aber wenn die Möglichkeiten bestehen in der Kommune, dass man dann sagt, jetzt findet euch zusammen, schließt dort eine Kooperationsvereinbarung, tut euch zusammen, das müsste natürlich dann deutlich besser nach außen kommuniziert werden. Wir haben jetzt diesen Antrag dafür gestellt und ich bin gespannt, wie Sie dazu stehen, werte Kollegen. – Vielen Dank!
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal acht Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Blick in die Koalitionsvereinbarungen der vergangenen und auch der jetzigen Landesregierung oder auch in die Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch das Schulgesetz bietet so manch interessante Information oder aber auch die Verwaltungsvorschrift „Ganztägiges Lernen an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen“ und nicht zu vergessen die Kontingentstundentafel, und auch ein Blick in die „Verwaltungsvorschrift über die Allgemeinen Bestimmungen über die Zeugnisse und für die Zeugniserteilung allgemein bildender Schulen“ hätte tatsächlich genügt,
Dieser Antrag greift nämlich in die Selbstständigkeit der Schulen und negiert all das, was bereits seit vielen Jahren von den Schulen und vom Bildungs- und Innenministerium einerseits und den Kooperationspartnern, zum
Beispiel dem Landesfeuerwehrverband oder dem Technischen Hilfswerk, andererseits geleistet wird. Dieser Antrag ist schlicht populistisch, denn neben der Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen in MecklenburgVorpommern, der 25 Partner angehören, unter anderem der Landesfeuerwehrverband, der Landessportbund oder auch das Zentrum für Luft- und Raumfahrt, haben viele Schulen bereits Kooperationen mit den sogenannten Blaulichtorganisationen, unter anderem die KGS Kühlungsborn oder auch das Wossidlo-Gymnasium Ribnitz-Damgarten.
Sehr geehrte Damen und Herren, warum ist dieser Antrag nun in vielen Teilen rechtswidrig und warum kann das Land nicht die Modellvorhaben der Kooperationen der Feuerwehren im Wahlpflicht- oder auch im Ganztagsbereich auf andere Schulen so einfach übertragen?
Das Schulgesetz besagt, dass für wesentliche Angelegenheiten des schulischen Lebens, zum Beispiel bei der schulinternen Stundentafel, dem Schulprogramm oder kooperativen Erziehungs- und Bildungsangelegenheiten, die Entscheidungskompetenz bei der Schulkonferenz jeder Schule liegt. Auch widerspricht die durch die Antragsteller gewollte Ausweitung den Regelungen der Kontingentstundentafel, wonach die Schwerpunktbildung schulinterner Lehrpläne auf der Grundlage der Rahmenpläne durch die Schule selbst zu erarbeiten ist. Wahlpflichtangebote sollen darüber hinaus für Schülerinnen und Schüler, die die Berufsreife anstreben, vorrangig zur Förderung der Berufsorientierung oder aber zur Begabtenförderung angeboten werden. Wahlpflicht ist dabei Bestandteil des Schulprofils und soll die Kompetenzentwicklung von Schülerinnen und Schülern unterstützen.
Die Entscheidung der beiden Schulen, die feuerwehrtechnischen Lehr- und Lerninhalte im Rahmen des Wahlpflichtunterrichtes oder im Ganztagsbereich anzubieten, basiert auf einer Kooperation mit den jeweiligen Freiwilligen Feuerwehren. Dazu bedurfte es grundlegend der Zustimmung der betreffenden Schulkonferenzen sowie der Kooperationsbereitschaft der Feuerwehren und der örtlichen Schulträger. Die Entscheidungsfreiheit der Schulen und der außerschulischen Akteure werden wir als Landesregierung nicht beschränken und auch nicht missachten. Und somit steht fest, das Land wird nicht verordnen,
Sehr geehrte Damen und Herren, allen Schulen steht es somit frei, ihre Kooperationen im Rahmen des ganztägigen Lernens selbst zu finden, und zwar nach den Wünschen der Schülerinnen und Schüler und entsprechend des Schulprofils. Die Truppmannausbildung während des Wahlpflichtunterrichts in Pasewalk birgt enorme Schwierigkeiten in der Durchführung, denn im Gegensatz zu den unterrichtsergänzenden Angeboten im Bereich des ganztägigen Lernens ist der Wahlpflichtunterricht ein Unterrichtsangebot, das grundsätzlich von Lehrkräften durchgeführt werden muss, da diese in diesem Fach zensieren und bewerten müssen. Und das dürfen nur Lehrkräfte. Das heißt, wir haben hier eine Doppelbesetzung, Lehrkraft plus Ausbilder der Feuerwehr, also plus Kooperationspartner. Das heißt also, der Wahlpflichtunterricht muss durch eine Lehrkraft begleitet werden. Wir haben zwei
Personen im Einsatz. Wir spiegelten gerade wider, dass wir einen Lehrkräftemangel auch in Mecklenburg-Vorpommern haben.
Warum ist es nun im Rahmen des Wahlpflichtunterrichts so schwer, die Ausbilder der Freiwilligen Feuerwehr für den Unterricht freizustellen? Denn das ist auch eine Sorge, mit der sich Pasewalk beschäftigt. Denn auch wieder im Gegensatz zu dem Ganztagsunterricht ist der Wahlpflichtunterricht auf drei Stunden in der Regel an drei verschiedenen Tagen in der Woche konzipiert. Das bedeutet, dass der Ausbilder dreimal in der Woche mindestens für drei Stunden jeweils freigestellt werden muss – Hinfahrt, Rückfahrt, Unterricht. Da stehen – und das ist auch das Problem in Pasewalk – Aufwand und Nutzen in kaum einem Verhältnis. Wir haben also neun Stunden Freistellung für drei Stunden Unterricht, Parallelbesetzung des Unterrichts mit einer Lehrkraft und einem Kameraden der Feuerwehr. Und somit müssen wir gucken, welche anderen Möglichkeiten gibt es, hier die Feuerwehr oder die Feuerwehren zu stärken und auch die Truppmannausbildung dann auf die Schülerinnen und Schüler zu übertragen.
Diese Schwierigkeiten, die ich eben skizziert habe, wurden eindeutig in meinem Gespräch, was ich in Pasewalk geführt habe mit Vertretern der Schule, mit Vertretern des Schulträgers und mit der Schulleitung und der Feuerwehr, im vergangenen Monat thematisiert. Die Truppmannausbildung – und darauf haben wir uns in Pasewalk auch geeinigt – kann sogar ganz, ganz genauso gut und sogar noch viel, viel besser im Ganztagsunterricht stattfinden, und zwar am Samstag in der Feuerwehr gemeinsam mit anderen Jugendlichen, die nicht die Schule besuchen. Und im Gegensatz zum Wahlpflichtunterricht wird dann auch durch das Bildungsministerium der Ganztagsunterricht in der Freiwilligen Feuerwehr vergütet. Wir haben wesentlich,
wir haben wesentlich weniger Schwierigkeiten und die gleiche, wenn nicht sogar eine bessere Wirkung.
Sehr geehrte Damen und Herren, was in welcher Form auf dem Zeugnis eingetragen wird, das entscheidet man nicht so aus der hohlen Hand, sondern da gibt es eine Rechtsverordnung für. Denn anders als Sie wahrscheinlich vermuten, ist ein Zeugnis tatsächlich ein amtliches Dokument, ein Verwaltungsakt und weder ein Notizzettel noch ein Merkzettel, auf den man alles so schreibt, was einem gerade einfällt, um es ja nicht zu vergessen. Werfen Sie einfach einen Blick in die entsprechende Verwaltungsvorschrift! Das erspart mir dann hier weitere Ausführungen und hätte uns dann auch diesen Antragspunkt erspart. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kameradinnen und Kameraden, die im Saal sind! Es wird wohl
nicht so oft vorkommen, dass ich in dieser Legislaturperiode noch sagen werde, der Ausführung der Bildungsministerin ist nicht so viel hinzuzufügen. Aber, liebe Simone Oldenburg, das hast du in der Tat getan. Ich hätte es vielleicht nicht so viel in rechtlicher Hinsicht gemacht, aber das hast du getan.
Ja, ich weiß. Ich weiß, dass dir das näherliegt, aber neben den rechtlichen Sachen sprechen natürlich auch noch ein paar ganz praktische Sachen gegen den Antrag, so, wie Sie ihn, Herr Schult von der AfD-Fraktion, heute gestellt haben.
Ich finde es erst einmal gut, dass auch Sie jetzt mittlerweile auf den fahrenden Zug aufspringen und anerkennen, dass auch das Thema „Brand- und Katastrophenschutz“ durchaus ein Thema für die Schule, für den Wahlpflichtunterricht, für den Ganztagsunterricht ist. Nicht umsonst, die Bildungsministerin hat darüber gesprochen, haben wir seit 2019/2020 das Projekt an der Europaschule in Pasewalk „Feuerwehr macht Schule“. Es gibt viele andere Projekte, zum Beispiel auch über den Kreisfeuerwehrverband Mecklenburgische Seenplatte,
sehr geehrter Herr Butzki, was wir seit Jahren ja über den von uns allen geliebten Strategiefonds gefördert haben und wo ich davon ausgehe, dass du dich dafür einsetzt, dass das auch weiterhin unterstützt wird und bei uns im Kreis durchgeführt werden kann. Und es gibt zahlreiche andere Projekte von Feuerwehren vor Ort mit ihren Schulen.
Was wir aber auch bedenken müssen, wir haben tatsächlich auch Orte, die haben keine Schulen, aber sie haben wohl eine Feuerwehr und auch eine Jugendfeuerwehr. Trotzdem, auch mal da aus der Praxis für die Praxis, gibt es auch da Kontakte zu den Schulen. Entweder vereinbart man sich, dass man einmal im Jahr – so machen wir das – einen Schnuppertag macht, wo sogar die Kindertagesstätten hinkommen und die Schulen hinkommen. Idealerweise macht man so was immer am Kindertag. Es gibt auch die Möglichkeit, dass öfter mal ein Kamerad, der dazu auch befähigt ist, in den Wahlpflichtunterricht geht und dort Sachen vorstellt oder sie im Rahmen des Wahlpflichtunterrichtes in die Feuerwehr kommen. Da ist allen Feuerwehren und allen Schulen freie Hand gelassen. Ich halte es auch für unsinnig, das zu verordnen und zu sagen, wir müssen das machen. Klar kann man sagen, wäre schön bei Feuerwehren, aber warum machen wir es nicht auch beim THW, beim DRK und bei vielen anderen Sachen.
Es hängt natürlich vor Ort immer von handelnden Personen ab und so ist es auch mit der Truppmannausbildung in Pasewalk. Idealerweise hat man einen Lehrer, der in der Feuerwehr ist und zufälligerweise auch noch einen Ausbilderschein hat.
Dann funktioniert das ganz gut. Das werden wir flächendeckend so nie hinbekommen. Deshalb kann man sicherlich Truppmann lernen. Die Prüfungen sollten idealerweise, weil es ja auch oft nicht nur Schüler betrifft – so wie mich, ich habe meine Truppmannausbildung mit 32 gemacht, insofern hätte mir das in der Schule dann ja nicht weitergeholfen –, glaube ich, dass so, wie wir auch immer wieder darauf hinweisen, dass wir Projekte vor Ort unterstützen, dass die Bürgermeister, dass die Wehrführer, dass die Feuerwehren auf Schulen, Kindertagesstätten zugehen. Alle wissen, wenn ein Blaulichtauto im Kindergarten oder in der Schule vorfährt, sind die Schüler und Kinder immer begeistert. Und wenn da noch andere was mit aufführen, in der Regel sind sie immer alle bei der Feuerwehr. Ich glaube, da sind wir gut aufgestellt.
Was wir manchmal natürlich, was uns manchmal vor Ort fehlt, sind vielleicht tatsächlich Jugendfeuerwehrwarte, die die Ausbildung haben. Das ist etwas, das können wir aber nicht der Schule übertragen, da müssen wir in den Kreisfeuerwehrverbänden gucken. Wir müssen schauen, dass wir die Leute haben, die das auch hinbekommen. Und es ist natürlich auch immer eine zeitliche Komponente.