Protocol of the Session on January 25, 2023

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Ein guter Lehrer.

(Jan-Phillip Tadsen, AfD: Nein.)

Lassen Sie das Kind in einem großen Topf Wasser selber aufkochen, Salz hineintun und Nudeln für die ganze Klasse!

(Ministerin Simone Oldenburg: Das ist aber ungesund.)

Lassen Sie jedes Kind eine angeweichte Nudel aus dem Wasser nehmen und erfahren, dass Spaghetti dehydriert werden und sich mit Wasser vollsaugen! Erklären Sie, dass Stärke und Proteine in den Spaghetti aufgebrochen beziehungsweise denaturiert werden, damit unser Körper sie besser verdauen kann! Lassen Sie die Klasse den Tisch decken, essen Sie gemeinsam und räumen wieder auf! Unsere Vision von einem Schulsystem.

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stephan J. Reuken, AfD: Ein bisschen Unterricht wäre nicht schlecht.)

Denn nun wird Ihre Klasse nicht nur den chemischen Vorgang verstehen können, sondern auch Nudeln kochen. Und Sie haben möglicherweise auch die Leidenschaft einer zukünftigen Köchin oder eines Restaurantfachmanns geweckt und ganz nebenbei den Klassenverband gestärkt.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Wir brauchen aber auch Ingenieure, ne?!)

Das ist nur ein Beispiel dafür, wie Schule den Kindern nicht nur alles beibringen kann, sondern Kinder sich auch eingeladen fühlen, sich das Wissen, das es gibt, selbst anzueignen. Ich meine, wir haben einen Fachkräftemangel im Handwerk, praktisches Arbeiten findet in der Schule aber nicht statt. Würden die Kinder bis zur 9. Klasse gemeinsam lernen und regelmäßig nähen, saugen, bauen und planen, und das auch mal in der Arbeitssprache Englisch, sie würden nicht nur ihre Leidenschaft als Schneider, Tischler, Linguist oder Architekt entdecken, sondern sie würden durch die gegenseitige Unterstützung auch ihre empathischen Fähigkeiten stärken. Neue Erzieher/-innen, Altenpfleger oder angehende Lehrer/-innen wären geboren.

Durch das gemeinsame Sammeln von Erfahrungen würde auch mehr Achtung vor der Arbeit des anderen entstehen. Damit die Klasse ein Projekt erfolgreich beendet, braucht es sowohl diejenigen, die planen, berechnen und organisieren, als auch diejenigen, die umsetzen, handwerklich geschickt und geduldig sind. Im Grunde übten die Kinder hier für ihr Leben. Kinder könnten früh durch eigene Erfahrungen entscheiden, wohin ihr künftiger Weg sie führt, und egal, ob es die Uni oder eine Ausbildung ist, es wird zu einem erfolgreicheren Weg in den künftigen Beruf führen.

Nicht eine noch stärkere Frühselektion, sondern ein längeres gemeinsames Lernen, projektorientiert und praxisnah, sollte das Ziel sein.

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir hätten deutlich weniger Studienabbrecher und fehlende Azubis, wenn doch jeder bereits in der Schule selbstbestimmt Verantwortung für sich und andere übernehmen würde und nach dem Abschluss in der Lage wäre, sein eigenes Leben zu gestalten. Ich glaube, wir reden über viel, viel mehr als einen Notendurchschnitt. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall vonseiten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete!

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP die Abgeordnete Frau van Baal.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Liebe Sabine, ich wünsche dir auf diesem Weg gute Besserung! Ich darf hier deinen Part heute in einigen Themen übernehmen.

Kommen wir zu dem Gesetzentwurf. Das Recht auf freie Schulwahl besteht nun mal. Mit Ihrem Gesetzentwurf wird denjenigen Schülerinnen und Schülern ihre Chance auf Bildung genommen, die beispielsweise auch Spätzünder sind.

(Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD: Dann hätten Sie mal lieber Frau Enseleit hierher geschickt, Frau van Baal.)

Ganz vorsichtig, Herr Schult, ganz vorsichtig!

(Zuruf von Enrico Schult, AfD)

Wer kann denn von sich behaupten, schon von klein auf ein Durchstarter gewesen zu sein? Stattdessen sollten wir den jungen Menschen noch die Türen offenhalten, damit ihr Einstieg in ein selbstbestimmtes Leben mit einem erfolgreichen Schulabschluss gelingen kann.

(Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)

Zudem ermöglicht der Gesetzentwurf keine individuelle Prognose durch die Lehrerinnen und Lehrer. Er beschneidet mithin die Möglichkeit der Lehrkräfte, aufgrund ihrer fachkundigen Einschätzungen und ihrem eigenen persönlichen Bezug zu den jeweiligen Schülerinnen und Schülern als Anwalt der Kinder aufzutreten. Statt ihnen Defizite aufzuzählen, ist es angebrachter, ihnen weitere Chancen zu geben, um stärker orientiert auf die Entwicklungspotenziale der Kinder und Jugendlichen zu fokussieren. Nicht jeder in der 7. Klasse ist schon so reif, dass er den individuellen Leistungsgedanken für die Zukunft unserer Gesellschaft versteht.

Deswegen sollte man, denke ich, auch Spätzündern und Spätzünderinnen noch die Türen offenhalten, denn wir Freien Demokraten glauben an die Zukunft, und damit meine ich unsere Kinder und Jugendlichen im Land. Die junge Generation will und kann unser Zusammenleben gestalten, wenn wir sie dazu befähigen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)

Dies sollten wir nicht an starren Noten festmachen, sondern eine Begleitung in ein erfolgreiches Leben durch die individuelle Beurteilung von hoch motivierten Lehrerinnen und Lehrern mit motivierenden Arbeitsbedingungen in Schulen fördern.

Noch nie waren die Bildungschancen so gut wie mit dem Startchancen-Programm der Bundesregierung, das 2024 an den Start geht, damit die junge Generation im Land ihr Recht auf Bildung erhält. „Recht auf Bildung“ heißt die bestmögliche Förderung und nicht ein Kleinhalten

von unseren klugen Köpfen anhand von 0,5-NotenUnterschieden.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Na ja, na ja!)

Und, Herr Schult, eins muss ich hier noch mal anmerken:

(Jan-Phillip Tadsen, AfD: Na?!)

Es heißt nicht oder es bringt aus unserer Sicht nix, den Begriff oder den Satz hinzustellen – das stand heut in der Presse, ich glaube, Sie haben ihn gesagt –: „Meister statt Master“. Es sollte immer noch das Credo sein „Meister gleich Master“. – Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und Dagmar Kaselitz, SPD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete!

Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Schult.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Ja, es ist ja bezeichnend, DIE LINKEN äußern sich nicht dazu, Herr Butzki meinte, alles ist bestens hier in diesem Land.

Ich weiß nicht, Herr Butzki, ob Sie auch mal nach draußen gehen und mit den Unternehmen sprechen?! Das sollten Sie durchaus tun.

(Andreas Butzki, SPD: Das haben wir gemacht.)

Sprechen Sie nicht nur mit den Lehrerverbänden!

(Andreas Butzki, SPD: Das wurde gemacht.)

Also dieser Punkt würde tatsächlich,

(Andreas Butzki, SPD: Sie lügen! – Glocke der Vizepräsidentin)

würde tatsächlich notwendig sein, dass wir uns da sehr intensiv mit beraten. Aber die Arroganz, die Sie hier an den Tag legen, das werden die Leute da draußen auch feststellen,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

denn in der Bildungspolitik läuft hier einiges völlig falsch. Sie wollen sozusagen aber der Realität nicht ins Auge blicken.

Zum Kollegen Renz von der CDU: Herr Renz, wahrscheinlich ist es Ihnen entgangen, dass Sie 15 Jahre mit in der Landesregierung waren.

(Torsten Renz, CDU: Arbeiten Sie sich nicht an der Opposition ab!)

Sie sagen, wo sind die Initiativen der AfD-Fraktion. Wir haben schon reichlich Initiativen hier auf den Weg gebracht. Sie waren 15 Jahre in der Regierungsverantwor