Protocol of the Session on June 12, 2020

... erwidern, Herr Butzki.

Wie bitte?

Sie können auch ohne Redezeit erwidern, weil wir in der Kurzintervention sind.

Okay, aber ich kann länger als zwei Minuten dann erwidern? Ja, ist ja egal.

Erst mal: Wissen Sie, wie viele Einwohner Island hat?

(Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Ungefähr wie die Stadt Rostock, ein bisschen mehr. Also das...

(Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Ja, kann man aber schlecht vergleichen, bloß, dass wir mal die Größenordnung einschätzen.

(Zurufe von Dirk Friedriszik, SPD, und Jochen Schulte, SPD)

Aber Sie sagen, wir …

(Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Aber längst nicht wie Rostock.

Einen Moment bitte, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind jetzt in der

Erwiderung der Kurzintervention. Herr Butzki hat das Wort, und ausschließlich Herr Butzki.

Sie sagen, wir haben geschlafen.

(Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Herr Schneider, ich...

Herr Schneider, ich erwähne es noch einmal, Sie haben das nicht zu kommentieren,

(Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)

was Herr Butzki jetzt hier auf Ihre Kurzintervention erwidert. Das ist jetzt meine letzte Warnung.

Bitte, Herr Butzki!

So, Sie haben gesagt, wir haben geschlafen. Ich sage, Sie haben geschlafen.

(Beifall Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!)

Ich lese Ihnen das hier mal wortwörtlich vor, was ich gesagt habe:

(Zuruf von Dirk Friedriszik, SPD)

Besonders deutlich wird das beim Homeschooling. An unseren Schulen gibt es sehr gute Beispiele mit positiven Erfahrungen – da sind wir uns einig –, aber auch viel Kritik und negative Beispiele. Viel Kritik und negative Beispiele! Es hängt immer von handelnden Personen ab, aber auch von der vorhandenen Technik. So habe ich es deutlich gesagt. Was bei Ihnen in LUP passiert ist, kann ich da in der Hinsicht nicht sagen.

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE)

Bei der digitalen Lehre muss vieles beachtet werden. Die Landkreise müssen zügig die schnellen Glasfaserkabel verlegen. Von der Mecklenburgischen Seenplatte weiß ich, wie schwierig dieses ganze Vergabeverfahren ist. Und Minister Pegel ist jetzt nicht da, ich glaube, seit drei Jahren stehen wirklich über 1 Milliarde Euro zur Verfügung, um das alles zu verlegen. Ja, aber das sind dann die Ausschreibungsprozedere, die europaweit passieren werden. Also kann man da nicht sagen, dass wir geschlafen haben als Landesregierung, sondern die Gelder sind zur Verfügung gestellt, das ist jetzt Sache der Landkreise.

(Zuruf von Dirk Lerche, AfD)

Die Schulträger haben die Möglichkeit, haben die Möglichkeit, Gelder aus dem DigitalPakt abzurufen. Und ich habe vorgestern noch mal extra explizit nachgefragt. Die Gelder sind da, die können unkompliziert abgerufen werden aus dem Bundesministerium, also auch da besteht die Möglichkeit. Und das wird jetzt auch umgesetzt. Ich glaube, die Ausschreibungen sind gelaufen mit den digitalen Endgeräten, sodass wirklich auch die sozial schwachen Schüler sofort jetzt Endgeräte haben – das habe ich auch gesagt –, dass wir wirklich einen wichtigen und nachhaltigen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit haben.

Und, Herr Schneider, wir unterhalten uns über den Schulstart am 3. August, und am 3. August sollen die

Schulen möglichst alle Schüler wieder beschulen. Und da unterhalten wir uns nicht über ein Museum und nicht über ein Theater oder sonst was an kulturellen Einrichtungen,

(Beifall Bernhard Wildt, CDU)

und auch kein Schwimmbad und weiß ich was alles. Das ist alles wichtig, da gibt es den Zeitplan und ich finde es gut. Und nach meinen Erfahrungen und nach meinen vielen Gesprächen gab es bisher überwiegende Zustimmung zum Regierungshandeln. – Danke!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Herr Butzki!

Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE die Fraktionsvorsitzende Frau Oldenburg.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Corona offenbart natürlich auch schonungslos Zustände im Bildungswesen und natürlich auch dann bei uns im Land. Jedes Jahr haben wir mehr Schülerinnen und Schüler, aber eine immer weniger oder eine immer geringere Stundenzuweisung. Und dadurch werden die Klassen an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern immer größer, die Arbeitsbelastung der Lehrkräfte steigt, jedes Jahr immer weniger ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer, dafür schlecht oder kaum qualifizierte Seiteneinsteiger auf dem pädagogischen Gebiet. Jedes Jahr gehen wesentlich oder immer mehr, Hunderte, vorher in die Rente, weil sie die Arbeitsbelastung nicht mehr aushalten, vor Eintritt in das Rentenalter gehen sie. Wir haben ganz viele Fächer an den Schulen, die überhaupt nicht mehr unterrichtet werden, weil die Lehrerinnen und Lehrer nicht da sind. Und die Zahl der Schulabbrecher steigt, die Zahl der Studienabbrecher steigt. Wer hat geglaubt, dass dieses Schulsystem einer Krise gewachsen ist?

Deshalb kann man auch im Bildungswesen nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen, sondern muss schrittweise und planvoll dieses System nicht nur wieder zum Laufen bringen, sondern es stärken, es verbessern, und zwar für alle Beteiligten, aber planvoll und schrittweise heißt: komplett anders als jetzt.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Wenn die Bildungsministerin in der vergangenen Woche angekündigt hat, dass es wieder, ich zitiere, „einen verlässlichen, täglichen Regelunterricht für alle Schülerinnen und Schüler“ gibt, dann muss das auch so umgesetzt werden. Aber ein Schichtbetrieb, von dem die Rede ist – momentan erfolgt eine Abfrage bei den Busbetrieben, ob man noch zwei Touren zusätzlich fahren kann ab neuem Schuljahr –,

(Vizepräsidentin Dr. Mignon Schwenke übernimmt den Vorsitz.)

ein Wechsel zwischen Präsenzunterricht und Homeschooling, ein weitgehender Verzicht auf Unterricht in Fachräumen, ob es Biologie ist, ob es Informatik ist, das ist alles kein verlässlicher Unterricht und das ist alles auch kein Regelunterricht. Und deshalb kann der vorliegende Antrag sehr wohl helfen, das hinzubekommen, aber auch sehr wohl unsere Änderungsanträge. Wir

werden Ihren Antrag nicht ablehnen, weil wir das anders sehen natürlich als die AfD. Wir sehen, dass Ihr Antrag das derzeitige Handeln des Ministeriums – ich sage es mal ganz freundlich – vervollständigen könnte.

Sehr geehrte Damen und Herren, vor zwei Wochen kam dieser Antrag, letzte Woche war die Landespressekonferenz. Wir haben widersprüchliche Aussagen, wir haben auch Dopplungen, aber wir haben auch große Lücken und offensichtlich herrscht – noch! – eine weitgehende Konzeptlosigkeit. Deshalb sind die Punkte 1 und 2 des Antrages dringend notwendig, um hier Licht ins Dunkel zu bringen, denn vergebens habe ich in der Pressekonferenz so ein tatsächliches Konzept gesucht. Wenig ist geklärt, alles ist noch in der Schwebe. Mit den Schulträgern muss erst noch geredet werden, die Lehrkräfte sind vollends außen vor, erhalten wirklich in den meisten Fällen erst einmal alles aus den Zeitungen, einen Tag später erfolgt dann der Brief. Wie wann wer in welchem Rhythmus unterrichtet und unterrichtet wird, das ist überhaupt nicht klar. Und so ziemlich das Einzige, was klar ist, ist, dass die Lehrerinnen und Lehrer in ihrem Urlaub unterrichten können/dürfen, wie man es auch immer nennt.

An dieser Stelle möchte ich jetzt wirklich mal allen Lehrerinnen und Lehrern, auch den Eltern und natürlich auch den kleinen und den großen Schülerinnen und Schülern dafür danken, dass sie in den vergangenen Monaten nicht verzweifelt sind und nicht den Kopf in den Sand gesteckt haben.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Danke, dass Sie und ihr durchgehalten habt! Und wir müssen jetzt alles daransetzen, dass für Sie und für euch, dass ihr entlastet werdet, dass wir wirklich einen geregelten Schulalltag bekommen, einen geplanten Schultag, und zwar mit dem ersten Schultag.

Das setzt ein Konzept voraus, und dieses Konzept kann nicht, wie der Antrag vorsieht, erst am ersten Schultag den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Das ist fatal und das ist schlimm! Spätestens „bis zum 3. August“?! Das ist der erste Schultag! Wer soll sich denn dort auf ein Konzept vorbereiten? Deswegen sagen wir in unserem Änderungsantrag 20. Juli, meinetwegen auch gerne die Vorbereitungswoche. Aber doch nicht mit dem ersten Schultag! Das ist komplett falsch. Aber was passiert? Sie lehnen diesen Änderungsantrag ab, und damit hat das Ministerium Zeit bis zum ersten Schultag, ein Konzept vorzulegen. Das ist nicht gut!

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)