Einen Moment bitte, Herr Lerche! Ich brauche noch jemanden, der das Pult desinfiziert. Einen Moment, noch nicht anfassen, bitte!
(Peter Ritter, DIE LINKE: Jetzt müssen wir extra noch ʼne neue Flasche aufmachen. – Thomas Schwarz, SPD: Extra ʼne neue Flasche!)
(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas Krüger, SPD: Ach Mensch!)
Ich werde diesen Antrag unterstützen. Ich wollte selbst einen ähnlichen Antrag einbringen, aber das wurde in der Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Andreas Butzki, SPD: Das ist auch richtig. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Ich bin natürlich dafür, dass das Einkaufsverhalten der Bevölkerung in der Krise, die sehr, sehr viel über die ganzen Onlineversender sich betätigt haben, sich wieder hin zum Einzelhandel bewegen kann.
Und ich möchte auch gern, dass die Leute am Sonntag wieder Zeit haben, in den Geschäften zu bummeln und zu sehen, wie schön doch der Einzelhandel in ihren Kommunen ist.
Und deswegen, wir gehen ja mit Verordnungen hier so inflationär um. Es wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und alles Mögliche per Verordnung. Dann ist auch per Verordnung es möglich für dieses Jahr, die Sonntagsöffnungszeiten zu ermöglichen.
So, und damit geben wir unserem Einzelhandel in Mecklenburg-Vorpommern die Chance, dass die Leute am Sonntag den Einzelhandel nutzen können,
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Andreas Butzki, SPD: Das war ja ein Extrabeitrag hier! – Wolfgang Waldmüller, CDU: So, Schluss jetzt!)
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Holger Arppe auf Drucksache 7/4901. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. –
(Zurufe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU: Oh! – Zuruf aus dem Plenum: Zwei! – Thomas Schwarz, SPD: Da müssen wir mal zählen!)
Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Holger Arppe auf Drucksache 7/4901 bei Zustimmung durch den fraktionslosen Abgeordneten sowie eines Abgeordneten aus der Fraktion der AfD und im Übrigen Gegenstimmen abgelehnt.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Bevor ich allerdings die Sitzung schließe, möchte ich Ihnen mitteilen, dass der vom Labor MVZ Schwerin durchgeführte PCR-CoronaTest abgeschlossen ist. Dieser Test ist den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung, den Abgeordneten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionen sowie des Schlossmuseums, dem Schweriner Schlossrestaurant, den ehrenamtlich Tätigen, der Schlosskirchengemeinde, den im Haus tätigen Journalisten, den Reinigungskräften sowie hier regelmäßig anwesenden Dienstleistern angeboten worden. 321 Personen sind hier im Schloss auf das Corona-Virus getestet worden. Alle Tests hatten ein negatives Ergebnis,
was insoweit positiv ist. Es ist ein Beleg dafür, dass unsere Hygienemaßnahmen im Landtag greifen, sinnvoll sind und die Arbeitsfähigkeit gewährleistet ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann auch die Sitzung jetzt noch einmal unterbrechen. Ich bin kurz vor dem Ende, und bitte lassen Sie mich die Ausführungen jetzt noch zu Ende zu führen! Lassen Sie mich das jetzt bitte in Ruhe noch machen, ansonsten unterbreche ich die Sitzung!
Bitte denken Sie daran, dass der Test nur eine Momentaufnahme darstellt, und es ist kein Grund, leichtsinnig zu werden und Hygienemaßnahmen zu vernachlässigen! Die Ergebnisse des ebenfalls durchgeführten Antikörpertests werden voraussichtlich am Montag vorliegen.
Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 10. Juni 2020, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist damit geschlossen.