Protocol of the Session on January 29, 2020

aber Sie haben es versäumt in der Vergangenheit, in der Zwischenzeit, noch mal nachzuarbeiten.

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Sie haben irgendwo, offensichtlich heute Morgen, noch mal ins Internet geguckt, festgestellt, wenn man „ShishaBars“ eingibt, kommt immer noch ein Artikel dazu, aber mehr ist nicht passiert.

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Und das – das müssen wir sagen – ist für uns deutlich zu wenig, um hier aus der Hamburger Bürgerschaft einen Gesetzentwurf der SPD-Fraktion abzuschreiben und wortgleich hier ins Parlament einzubringen, aber es nicht zu versäumen,

(Zuruf von Dirk Lerche, AfD)

obendrauf natürlich noch mal zu schreiben, daran sind die Ausländer schuld,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

die nach Deutschland kommen und hier die Shisha-Bars aufmachen.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Meine Herren von der AfD, das ist und bleibt zu wenig,

(Glocke der Vizepräsidentin)

um behaupten zu können, hier in diesem Parlament sachlich mitarbeiten zu wollen.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Mit so einer schäbigen Begründung den eigenen Antrag quasi abzulehnen!)

Und da wir auch in der letzten Sitzung,

(Torsten Renz, CDU: Ich habe mich schon gewundert, wie strukturiert das Ganze war.)

da wir schon auch in der letzten Aussprache hier im Landtag festgestellt haben, dass Einigkeit zum Gesundheits- und Arbeitsschutz

(Jens-Holger Schneider, AfD: Junge, Junge, Junge!)

und zur Prävention besteht, dass wir im aktuellen Doppelhaushalt Mittel für diese Themen bereitgestellt haben, die Krankenkassen aktiv sind, dass Pädagogen, Ärzte, Trainer, Eltern bei dem Gesundheitsschutz an einem Strang ziehen, ist das klar. Und auch beim Spezialthema Kohlenmonoxid – da hat auch der Gesundheitsminister Glawe beim letzten Mal schon zu ausgeführt, das muss er heute nicht noch einmal tun –

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

ist es so, dass das auf dem Erlasswege zu regeln ist.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Beispielweise ist in Schleswig-Holstein Ende 2018 entsprechend ein Erlass „Gesundheitsschutz in ShishaBars“ vom zuständigen Ministerium erlassen worden. Das sollte auch hier in Mecklenburg-Vorpommern angeschaut werden,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sehen Sie, Herr Barlen!)

das auf diesem Wege zu tun.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: So ist die AfD.)

Und ich weiß, dass Harry Glawe mit dieser Aufgabe sehr verantwortungsbewusst umgeht, und zwar immer dann, wenn etwas angezeigt ist.

Aber, meine Damen und Herren, ich wiederhole es noch einmal: Sie haben sich gefreut, glaube ich, als Sie in Hamburg gesehen haben, Shisha-Bars, das hat doch irgendwie was, da sind Ausländer, da können wir bestimmt eine schöne Show zu abziehen im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Lassen Sie sich mal untersuchen!)

da können wir auch die SPD ein bisschen ärgern, weil die haben das ja da eingebracht. Dann kommen die bestimmt richtig in die Bredouille, mehr brauchen wir nicht zu machen. Ich muss Ihnen sagen, dieser Plan ist nicht aufgegangen, weil Sie einfach keine Zahlen, keine Fakten zu Mecklenburg-Vorpommern liefern können, weil Sie nicht entkräften können, dass das zuständige Ministerium auch sozusagen im Rahmen des exekutiven Handelns,

(Dirk Lerche, AfD: Sie wollen erst Tote haben?!)

dass es im Rahmen des exekutiven Handelns sehr wohl funktioniert. Und diese Art des billigen Populismus lassen wir Ihnen hier nicht durchgehen. Wir lehnen Ihren Antrag erneut ab.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Herr Abgeordneter, einen kleinen Moment bitte! Herr Abgeordneter, der Abgeordnete Professor Dr. Weber hat eine Kurzintervention angekündigt. Möchten Sie stehen bleiben?

Ich würde mich hinsetzen.

Bitte schön.

Aber Herr Abgeordneter Professor Weber.

(Jens-Holger Schneider, AfD: So viel zum Thema „Höflichkeit und Respekt“, Herr Barlen.)

Wertes Präsidium! Liebe Landsleute! Wieder ein Musterbeispiel dafür,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Ja, genau, so machen wir das nachher auch.)

was die SPD unter Höflichkeit und parlamentarischem Umgang versteht.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Wir sind uns eigentlich einig, dass man bei einer Kurzintervention vorne stehen bleibt, aber ich kenne es von Ihnen ja nicht anders.

(Torsten Renz, CDU: Es gibt da ja Wahlmöglichkeiten, Herr Professor.)

Ihnen geht ja alles das ab, was man unter Höflichkeit versteht.

(Zuruf von Julian Barlen, SPD)

Ich möchte zu dem, was Sie hier

(Zuruf von Julian Barlen, SPD – Glocke der Vizepräsidentin)

von sich gegeben haben, nur Folgendes sagen: …

Einen Moment! Einen Moment, Herr Abgeordneter!

Herr Barlen, Sie haben es abgelehnt, hier vorne stehen zu bleiben, dann bitte ich Sie, jetzt auch zuzuhören, ja?!