Protocol of the Session on December 11, 2019

(Jeannine Rösler, DIE LINKE: Ich habe von Fachausschüssen gesprochen.)

Von den Fachausschüssen hast du gesprochen, ja,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sozialausschuss? Nichts!)

… aber ich habe hier so einen Antrag vor mir liegen, da geht es um Lehrer. Sie haben davon gesprochen „Motivation von Lehrerinnen und Lehrern“. Wenn Sie aber unter „Motivation von Grundschullehrerinnen“ verstehen, dass sie nicht die Erhöhung auf A13 oder E13 bekommen, dann frage ich mich, was soll der ganze Blödsinn, den Sie hier erzählen. Das ist die Motivation, ein bisschen mehr Geld zu kriegen, und das ist auch Anerkennung für die Lehrerinnen und Lehrer,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Aber das Abstandsgebot gibt es nicht mehr.)

und nicht hier einfach, ich will hier nichts mehr geben für die Lehrer, weil es bringt alles einfach nichts.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Und Regionalschullehrer?)

Dann müssen Sie doch mal gucken, haben Sie,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Und Gymnasiallehrer? – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

haben Sie Kinder, die in die Schule gehen? In die Grundschule?! In die Grundschule?! Sie schreiben hier: „Die Tätigkeit der Regional- und Gymnasiallehrer ist überdies von höheren Unterrichtsvorbereitungen und Korrekturaufwand gekennzeichnet als die der Grundschullehrer und umfasst die pädagogisch schwierige Zeit der Pubertät sowie die Prüfung der Mittleren Reife des Abiturs.“ Aber fragen Sie sich doch mal, Klasse 1 bis 4 – 1 bis 4 –, wer formt denn da den Schüler oder die Schülerin? Wer macht denn das? Das sind die Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Ja.)

Und das ist kein anderer. Und denen wollen Sie nicht zugestehen, dass sie mehr Geld bekommen?

(Jens-Holger Schneider, AfD: Darum geht es gar nicht.)

Das ist doch wohl ein völliges Armutszeugnis.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Darum geht es gar nicht.)

Und das geht hier auch nicht um das Abstandsgebot,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Darum geht es gar nicht.)

darum geht es auch nicht,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Sondern?)

nein, darum geht es überhaupt nicht.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Jens-Holger Schneider, AfD: Was ist denn mit der Regionalschule hier? – Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD)

Eine Klage heißt nun noch lange nicht, dass ich recht habe. Ich weiß nicht, Herr Schneider, wo Sie Jura studiert haben oder ob Sie Jura studiert haben.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Hab ich nicht.)

Haben Sie nicht?! Ich auch nicht, aber so oder so weiß ich, dass ich dafür kein Jura brauche, um zu wissen, dass eine Klageeinreichung noch immer kein Urteil ist.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Aha!)

Also von der Warte her, glaube ich, brauchen wir nicht weiter zu diskutieren.

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wollte eigentlich ganz anders anfangen, nun habe ich so angefangen.

(Jochen Schulte, SPD: Aber Tony Marshall ist auch mal nicht schlecht. – Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Tony Marshall ist auch nicht schlecht.

Aber ich wollte mich bedanken. Ich wollte mich eigentlich auch bedanken beim Kollegen,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Kramer?)

bei den Kollegen der SPD-Fraktion, aber auch der CDUFraktion im Finanzausschuss und besonders beim Kollegen Herrn Liskow.

(Vincent Kokert, CDU: Das ist gut. Das geht ihm runter wie Öl. – Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU)

Ja, ich kenne den Kollegen Liskow ja nun schon seit 2011, und wir haben Haushaltsberatungen seit 2011 gemacht. Und ich bin ja 2011 neu und frisch dazugekommen, und da wurde mir auch geholfen sozusagen.

(Vincent Kokert, CDU: Da konnten Sie einiges lernen, Herr Kollege.)

Da konnte ich einiges lernen, ja.

(Vincent Kokert, CDU: Das kann man so sagen.)

Und das muss man auch mal dankend sagen und vielen Dank ihm entgegenbringen und sagen, Egbert, vielen Dank dafür.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Dagmar Kaselitz, SPD – Egbert Liskow, CDU: Bitte.)

Meine Damen und Herren, ich komme nun zu einigen relevanten Änderungen im parlamentarischen Verfahren, die durch die Koalitionsfraktionen eingebracht wurden. Einmal ist es hier der Einzelplan 01 im Landtag. Es wurde vorhin schon mal so als Zwischenruf gebracht, aber die Voraussetzungen wurden gemacht, dass wir die Gründung einer Tochtergesellschaft des Landes zur Sicherung einer angemessenen Gastronomie im Schloss vornehmen können.

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Das Pächtermodell hat sich als unzureichend für den Anspruch der Besucher an die Gastronomie bei einem so herausragenden Gebäude, wie wir hier sind, erwiesen. Wir müssen daran denken, wir wollen als Schwerin oder Schwerin möchte UNESCO-Welterbe werden mit dem Schloss und dem Schlossensemble zusammen, und da brauchen wir eine vernünftige gastronomische Einrichtung. Und Herr Kokert hat, glaube ich, auch vorhin gesagt, der Staat ist nicht immer der beste Unternehmer, das mag vielleicht sein, aber wir haben jetzt 30 Jahre lang private Unternehmen in der Gastronomie gehabt hier im Schloss,

(Zuruf von Christian Brade, SPD)

und ich muss Ihnen leider sagen...

(Vincent Kokert, CDU: Bisher siehst du aber ganz wohlgenährt aus. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU und bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Ja, das kommt nicht, das liegt aber nicht an dem hier, ne?! Vielleicht ist … Wer meine Vita kennt, der weiß, dass ich Koch bin und gerne koche und auch gerne mal essen gehe,

(Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

aber ich weiß nicht,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

ob ich hier... Aber da sind wir dran.