Protocol of the Session on December 11, 2019

wie man es sich in den letzten 30 Jahren gar nicht vorstellen konnte.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das ist ja mal sehr pauschal. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Und, meine Damen und Herren, eines meiner Lieblingsmärchen, Frau Rösler, ist eigentlich „Der Froschkönig“.

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Ich habe gedacht, den bringen Sie noch, aber dann hätten Sie Herrn Meyer vielleicht küssen müssen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und AfD)

Ich glaube, darauf wollten Sie verzichten, deswegen haben Sie ihn nicht gebracht. Aber bei allem Witz, bei allem Witz – ja, Herr Meyer ist dann noch schnell weggelaufen,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Er ist aber im Saal geblieben! Er ist aber im Saal geblieben!)

ich glaube, der hatte dann irgendwie Sorge, als die Rede zum Ende gekommen war –, aber, meine Damen und Herren, bei aller Ernsthaftigkeit,

(Torsten Renz, CDU: Jetzt ist er wieder da. Was das wohl heißen mag?!)

bei aller Ernsthaftigkeit muss man doch wirklich sagen, dieser solide Haushalt, der jetzt hier vor Ihnen liegt, das nennt man übrigens vernünftige Regierungsarbeit.

Und es ist doch ein völlig normaler Vorgang, dass das auch mal innerhalb einer Koalition unterschiedliche Auffassungen gibt. Ja, meine Damen und Herren, wir sind ja nicht die Einheitspartei,

(Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE)

deshalb kann man auch mal unterschiedliche Akzente setzen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Aber wissen Sie, was diese Koalition auszeichnet? Wissen Sie, was diese Koalition auszeichnet?

(Jens-Holger Schneider, AfD: Na?!)

Diese Koalition zeichnet aus, dass wir die Probleme im Hintergrund klären. Das ärgert Sie, das weiß ich, dass wir die Probleme klären.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Oh!)

Und wir haben lange und intensivst zum Beispiel über die kommunale Finanzausstattung diskutiert, ganz intensiv.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Ja.)

Und da gibt es immer

(Jens-Holger Schneider, AfD: Ja.)

unterschiedliche Auffassungen,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Ja.)

vor allem kann es immer mehr sein.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Ja.)

Das ist ja das, was Sie heute wieder gefordert haben, einfach mehr.

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Das ist einfach.)

Das ist ja das Einfachste.

(Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD)

Aber ich sage Ihnen, auch im Blick haben wir die Leistungsfähigkeit dieses Landes, und ich finde es ja doch schon bemerkenswert, dass der eine oder andere heute festgestellt hat, wir stehen finanzpolitisch auf eigenen Beinen. Leider ist das nicht so,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Na ja, eben.)

aber wir können uns das natürlich wünschen. Wir leben immer noch davon, dass uns der Bund Zuweisungen gibt, wir leben auch nach wie vor vom Länderfinanzausgleich.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Richtig!)

Aber ich will das,

(Thomas Krüger, SPD: Also das ist das System, Herr Kollege.)

ich will das,

(Thomas Krüger, SPD: Das ist das System.)

ich will das gar nicht infrage stellen.

(Thomas Krüger, SPD: In dem wir auf eigenen Beinen stehen.)

Länder wie Bayern, Länder wie Hessen und auch zeitweise Hamburg, die können von ihren eigenen Einnahmen leben. Mecklenburg-Vorpommern ist davon noch Lichtjahre entfernt, aber das ist unser politisches Ziel, dass das irgendwann mal passiert.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Bitte.)

Aber, meine Damen und Herren, vergessen Sie die letzten 30 Jahre nicht, welche gewaltige Aufbauleistung wir in den neuen Bundesländern erfüllen mussten! Und sagen Sie doch nicht, dass man das diesem Bundesland nicht ansieht! Sie tun immer gerade so, als wenn hier morgen alles in sich zusammenfällt. Das ist doch nicht die Realität.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Das hat doch auch keiner gesagt.)

Und wir haben ja Gäste hier,

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Doch! Doch, das hat jemand gesagt. Doch!)

ich weiß nicht, wie sie das einschätzen, wenn ich gehörte habe, sie kommen aus Penzlin, dann stellen Sie sich doch mal vor, wir sah Penzlin 1989 aus!

(Unruhe bei Ann Christin von Allwörden, CDU, und Jens-Holger Schneider, AfD)

Das ist doch nicht mehr mit dem Penzlin von heute zu vergleichen und das können Sie doch nicht immer als Opposition einfach schlechtreden,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Machen wir doch nicht.)