Meine Damen und Herren, dieser politische Wille, dass man ein Schließungsszenario für das Jahr 2035 durch die Landesregierung mehrfach im Kabinett geäußert hat, ist zuletzt 2014 bestätigt worden. Und ich glaube, dieser politische Wille, das ist ein Teil auch des politischen Problems, ist nicht von allen Seiten verinnerlicht worden, und deswegen reden wir heute über diese Situation und diese Diskussion.
Im September 2018 gab es dann den Bericht eines Abteilungsleiters der Deponie, der den Stein wieder ins Rollen gebracht hat, wenn ich das so sagen darf. Wir wissen heute, dass die Dinge, die dort bemängelt wurden, rechtlich in Ordnung waren, aber es wurde der Finger in die Wunde gelegt, was das Thema Transparenz angeht, was das Thema Risikomanagement angeht. Deswegen sagte auch der Sonderbeauftragte an dieser Stelle, es war gut, dass dieser Bericht geschrieben worden ist, weil er den Anstoß gegeben hat innezuhalten, zu schauen, was läuft auf der Deponie, und auch politisch neu zu bewerten, wie wir mit dem Thema umgehen.
Das Kabinett hat sich dann im September 2018 damit befasst. Es gibt die „Ihlenberger Erklärung“ von Ende September. Und dahinter steht der klare politische Wille, eine Bestandsaufnahme und eine Neubewertung zu machen. Und wir haben dann, das Finanzministerium, den Sonderbeauftragten beauftragt, einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Dieser Auftrag ging an Dr. Tilmann Schweisfurth. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich Danke sagen, dass er sich so mit dieser Sache beschäftigt hat und einen sehr fundierten Bericht vorgelegt hat, meine Damen und Herren.
Und dieser Bericht, der im September 2019 von ihm abgeschlossen wurde, war die Grundlage für eine Kabinettsentscheidung am 1. Oktober 2019. Es sind viele einbezogen worden von Herrn Dr. Schweisfurth. Er hat das umfassend und abgewogen gemacht. Und ich sage mal sehr deutlich: Mit Blick auf seine frühere Funktion als Präsident des Landesrechnungshofes, 2012, wo der Landesrechnungshof ja eine Prüfung der Deponietätigkeiten vorgenommen hat, war das aus unserer Sicht, der Landesregierung, kein bequemer Sonderbeauftragter, sondern wir wollten bewusst jemanden haben, der sich unabhängig der Sache annimmt und die Sachen prüft. Der Auftrag, Vorschläge zu machen zur strategischen und operativen Neuausrichtung der Ihlenberger Abfallgesellschaft, zur strategischen Neuausrichtung der behördlichen Aufsicht und zu den Fragen der Genehmigungen und der Beteiligungsverwaltung, ist also ein Dreiklang, der hier in dem Bericht des Sonderbeauftragten auch zur Geltung kommt.
Das Wichtigste, was Herr Dr. Schweisfurth festgestellt hat, ist, dass die Deponie auch weiterhin Bestandsschutz genießt. Das ergibt sich aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Greifswald aus dem Januar 2019.
Und auf dieser Basis hat er auch verschiedene Szenarien entwickelt, die möglich sind. Und ich sage, die ganze Bandbreite ging von einer Schließung im Jahre 2023 bis zum Jahr 2065. Aus diesem Bericht heraus gibt es ein gemeinsames Verständnis der Landesregierung, weil der Bericht für die Landesregierung eine wichtige Grundlage war, Entscheidungen zu treffen und klare Vorgaben für diese Landesgesellschaft zu geben.
Erstens haben wir am 1. Oktober 2019 entschieden, die Zuständigkeiten neu zu regeln, das heißt, fachlich zu konzentrieren beim Landwirtschafts- und Umweltminister – das ist übrigens etwas, was Herr Schweisfurth empfohlen hat –, und darüber hinaus auch die Beteiligungsverwaltung im federführenden Finanzministerium zu stärken, auch hier Zuständigkeiten zu konzentrieren, eine weitere Empfehlung, die sich aus dem Bericht des Sonderbeauftragten ergibt.
Wir haben dann, und das kann an der Stelle politisch nicht überraschen, das Ziel eines Schließungsszenarios für das Jahr 2035 bekräftigt. Und ich sage noch mal, weil die Diskussion bisweilen anders geführt worden ist, das ist eine Kontinuität in der Diskussion der Landesregierung seit dem Jahr 2010. Ich gebe auch zu, der Sonderbeauftragte hat das ja dargelegt, dass er ein anderes Schließungsszenario favorisiert mit dem Jahre 2041, aber wir haben – noch mal – auch in der Diskussion mit dem Beauftragten gesagt, das Schließungsszenario 2035 ist umsetzbar, ist möglich und ist eine klare Vorgabe, die die Landesregierung gegeben hat.
Wo der Sonderbeauftragte und die Landesregierung sich einig waren, ist, eine sogenannte „Limitstrategie“ bei der Anlandung von Müll auf der Deponie in der Zukunft zu fahren. Das heißt, ab dem nächsten Jahr 25 Prozent weniger Müll, vor allen Dingen gefährlichen Müll, im Vergleich zum Jahr 2017. Und damit, meine Damen und Herren, wollen wir auch einen Paradigmenwechsel auf der Deponie einleiten. Wir wollen weg und umsteuern von Gewinnmaximierung hin zu einer nachsorgenden Deponie. Das ist die klare Aussage der Landesregierung an dieser Stelle, meine Damen und Herren. Das wird dazu führen, dass auch die Geschäftstätigkeit der IAG sich ändern muss, wenn man andere Vorgaben hat. Wir werden nur noch Müll annehmen aus MecklenburgVorpommern und dem Entsorgungsverbund Nord Ost und wir wollen ausdrücklich keinen Mülltourismus mehr aus dem Ausland oder aus Regionen, die nicht im Entsorgungsverbund Nord Ost stehen, meine Damen und Herren.
Was wir natürlich auch brauchen, ist mehr Transparenz – bei der Information der Öffentlichkeit, aber auch bei den Verfahren. Bei den Verfahren heißt das in der Regel, eine Umweltverträglichkeitsprüfung in einem Planfeststellungsverfahren anzustreben. Das war nicht immer so. Und es ist nicht schön, auch für eine Landesregierung, wenn ein Gericht feststellt, dass man diesen Weg gehen muss, wie das im Januar 2019 geschehen ist. Wir wollen dieses als klare Vorgabe geben und nicht uns von einem Gericht dann sagen lassen, man kann es an der Stelle besser machen.
Wir wollen natürlich auch, dass wir vor diesem Hintergrund eines Schließungsszenarios im Jahr 2035 den Beschäftigten eine klare Perspektive geben können. Wir wollen auch mit allen Beteiligten zusammen diesen Prozess gestalten, nicht nur mit der Gemeinde Selmsdorf,
mit der Gemeinde Schönberg, mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg, sondern auch weitere Beteiligte einbeziehen, die entsprechenden Verbände, den Deponiebeirat und so weiter.
Dazu gehört natürlich auch, meine Damen und Herren, dass die Krebsstudie, die dort an der Deponie durchgeführt worden ist, fortgeführt wird, denn ich glaube auch, das Thema Vertrauen gehört unmittelbar dazu, damit die Bürgerinnen und Bürger ein sicheres Gefühl haben, wenn sie in der Nähe einer solchen Deponie wohnen.
Und bei den Beschäftigten ist es wichtig, jetzt schnell, und das haben der Umweltminister und ich auch persönlich vor Ort noch am 1. Oktober den Beschäftigten deutlich gemacht, dass wir ein Konzept machen unter Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen.
Ich sage das ausdrücklich an dieser Stelle. Und dieses Konzept muss schnell vorgelegt werden zum Beginn des nächsten Jahres, damit die Beschäftigten Sicherheit haben. Sie werden auf jeden Fall Arbeit haben bis 2035. Bis 2035 wird ungefähr die Hälfte der Beschäftigten in den Ruhestand gehen. Es wird aber über 2035 durch die Stilllegungsphase und die Nachsorge ja weiter Arbeit geben auf der Deponie. Das alles kann man dann in einem entsprechenden Personalkonzept umsetzen.
Was ganz wichtig ist, meine Damen und Herren, ist Entsorgungssicherheit. Und das Thema Entsorgungssicherheit ist ein wichtiger Baustein, wenn wir über die Deponie reden, denn die Deponie Ihlenberg ist mit ihrer DK-IIIQualifizierung ein wichtiger Bestandteil im Entsorgungsverbund Nord Ost. Noch mal ganz kurz: Entsorgungsverbund Nord Ost: Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, SchleswigHolstein, Hamburg und Bremen.
Und gestern hat der Umweltminister in Hamburg vereinbart, mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den genannten Ländern die Gespräche zu beginnen. Sie haben gemeinsam vereinbart, dass wir jetzt unter Federführung von Mecklenburg-Vorpommern eine Arbeitsgruppe gründen. Das Ganze soll mit dem Thema „Was passiert nach 2035 mit DK-III-Müll im Entsorgungsverbund?“ umschrieben werden. Das ganze Thema ist länderübergreifend, wird partnerschaftlich beraten und ergebnisoffen. Und ich sage sehr deutlich: Es ist nicht automatisch so, dass ab 2035 eine DK-III-Deponie in Mecklenburg-Vorpommern sein muss, sondern es ist genau die Frage, ob man das gemeinschaftlich und ergebnisoffen an anderer Stelle gestalten kann.
Ich will darauf hinweisen, dass Herr Dr. Schweisfurth als Sonderbeauftragter in seinem Bericht auch eine interessante Statistik an einer Stelle vorgelegt hat, wo er im Grunde genommen mal dokumentiert hat, wie ist eigentlich die Müllhandelsbilanz, wenn ich das so nennen darf, für die Deponie bei DK-III-Abfällen. Und da stellen Sie fest, dass aus Niedersachsen, Hamburg, Brandenburg, Berlin viermal so viel gefährlicher Müll zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern kommt, als umgekehrt dort hingeht, aus Schleswig-Holstein, wo es ja dann doch manchmal am meisten Aufregung gibt, achtmal so viel Müll. Und umgekehrt geben wir mehr Müll nach Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen. Aber mit Bezug auf die Länder, die wesentlich mehr Müll bei uns abladen auf der Depo
nie, muss man doch die Frage stellen, meine Damen und Herren, ob wir nicht darüber reden können, dass diese Lasten, die Mecklenburg-Vorpommern an der Stelle so lange trägt im Entsorgungsverbund, auch anders verteilt werden können.
Und, meine Damen und Herren, ich will das auch sehr deutlich sagen: 2035 ist ernst gemeint. Ich habe so bisweilen das Gefühl gehabt, auch bei vergangenen Beschlüssen der Landesregierung, dass dieses politische Ziel nicht von jedem verinnerlicht worden ist.
Und jetzt müssen wir, glaube ich, sehr deutlich machen, dass das so ist, und wir tun das, meine Damen und Herren. Wir tun das gemeinschaftlich in der Landesregierung. Und deswegen war das auch eine gemeinschaftliche Vorlage vom Finanzministerium, dem Landwirtschaftsministerium und dem Wirtschaftsministerium, das ja bisher viele Zuständigkeiten in diesem Bereich hatte. Der Umweltminister wird natürlich auch mit den öffentlichrechtlichen Entsorgern in Mecklenburg-Vorpommern, mit Landkreisen und kreisfreien Städten reden. Das gehört dazu. Und wir haben natürlich auch den Abfallwirtschaftsplan 2015 neu zu bewerten.
Zur IAG selber. Natürlich wird sich die Geschäftstätigkeit ändern. Es wird einen Anpassungsbedarf geben, der natürlich mit den Zielen, die ich gerade genannt habe, in Einklang gebracht werden muss. Und wir wollen mehr Transparenz nach innen und nach außen, das ist ganz wichtig.
Und was Herr Schweisfurth uns ins Stammbuch geschrieben hat für die Gesellschaft, ist, dass das Risikomanagement verbessert werden muss, dass wir andere Informations- und Meldesysteme brauchen, die sehr viel kürzer getaktet sind, die genauer sind. Er hat da entsprechende Vorschläge in seinem Bericht gemacht. Wir brauchen digitale Frühwarnsysteme. Das gibt es auf anderen Deponien. Das ist sozusagen „State oft the Art“. Auch darüber werden wir reden. Und was die limitierte Menge angeht, sagt auch Herr Schweisfurth sehr deutlich, das ist eine andere Geschäftstätigkeit, weil wir das Modell der Angebotsverknappung fahren, was wiederum Auswirkungen auf die Preise hat und damit das, was wir ansparen für die spätere Rekultivierung.
Noch mal: Wir brauchen diesen Paradigmenwechsel hin zu mehr Nachsorge im Unternehmen. Und dazu brauchen wir auch ein betriebliches Konzept, das ebenso schnell kommen muss wie das Personalkonzept, meine Damen und Herren.
Meine Rolle als Finanzminister gilt natürlich auch der Frage: Was kostet das denn alles, wenn man das politisch so will? Diese Frage ist legitim und berechtigt. Auch das hat Herr Schweisfurth aufgearbeitet, hat darauf hingewiesen, wenn es weniger Einnahmen gibt im Szenario 2035 zum Szenario 2065, das bedeutet insgesamt 110 Millionen Euro weniger an zu erwartenden Einnahmen, aber auf 30 Jahre gerechnet, meine Damen und Herren, also 3,67 Millionen Euro pro Jahr. Das halten wir für vertretbar, um diesen umsteuernden Prozess bei den
Zielvorgaben an der Deponie vorzunehmen, meine Damen und Herren. Aber Sie können mir glauben, als Finanzminister werde ich natürlich genau diese Berechnungen im Auge behalten. Wir werden uns darüber weiter unterhalten.
Eine Bemerkung noch zum Beteiligungsmanagement: Wir hatten ja bei der letzten Landtagssitzung hier den Beteiligungsbericht und dort hatte ich ja sehr deutlich darauf hingewiesen, dass nicht nur wegen der IAG wir neue Anforderungen brauchen für das Beteiligungsmanagement der Landesregierung. Wir brauchen mehr strategisches Controlling, wir brauchen auch mehr Steuerungskapazitäten des Gesellschafters Land, um das Landesinteresse bei jeder Landesgesellschaft deutlicher noch in den Blick zu nehmen. Ich sage das ausdrücklich, meine Damen und Herren: Das gilt nicht nur für die IAG, das gilt auch für die Unimedizinen und das gilt für andere Gesellschaften wie die Landesforst. Wir haben deswegen schon gehandelt, einen Aufbaustab „Beteiligungsmanagement“ im Finanzministerium gegründet. Und das Ziel ist eine kooperative Beteiligungsverwaltung mit einem Konzept, das wir Ihnen bis zum Sommer 2020 vorlegen wollen. Das Stichwort auch hier „Professionalisierung“.
Und wir haben natürlich auch das ernst genommen, was Herr Schweisfurth in seinem Bericht gesagt hat, dass wir die Genehmigungsbehörde verstärken wollen bei den komplexen Genehmigungsprozessen, die die IAG betreffen. Auch das habe ich mit dem Landwirtschaftsminister besprochen, dass wir das tun werden.
Meine Damen und Herren, ein kurzes Fazit: Wir haben klare Vorgaben der Politik mit dem Kabinettsbeschluss vom 1. Oktober 2019 gegeben zur Deponie. Wir meinen es mit dem Schließungsszenario 2035 ernst. Wir brauchen ein Controlling und eine Steuerung dieser Vorgaben. Wir haben die Priorität der Entsorgungssicherheit. Das werden wir sehr eng miteinander abstimmen. Es geht um die Beschäftigten vor Ort, ihnen auch klare Perspektiven zu zeigen. Es geht um die Verantwortung der Landespolitik für die Deponie. Es geht aber auch um Vertrauen, es geht um Akzeptanz, es geht auch darum, vielen Menschen die Sorge über die Deponie vor Ort zu nehmen. Es geht schlicht um weniger Geschäft und mehr Umweltschutz.
Und, meine Damen und Herren, ich sage Ihnen heute schon zu, dass wir Sie regelmäßig über das, was jetzt auf der Deponie zu geschehen hat, unterrichten werden, sowohl in den Ausschüssen und, wenn gewollt, auch hier im Plenum. – Vielen Dank.
Der Minister hat die Redezeit der Landesregierung von den angemeldeten 20 Minuten fast vollständig ausgeschöpft.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kollegen! Liebe Landsleute! Zuallererst möchte ich dem Minister Meyer für die Unterrichtung danken, auch für seine sehr deutlichen Worte zu Herrn Conrad und Herrn Kubicki. Man hätte es aber auch eine Unter-den
Teppich-Kehrung nennen können, denn mit dieser Unterrichtung haben Sie eine bunte Zusammenfassung der SPD-Deutung hervorgebracht. Es wäre ja schön gewesen, wenn der Sondergutachter hier heute hätte sprechen können. Herr Schweisfurth hatte sich im vergangenen nicht öffentlichen Ihlenberg-Ausschuss wahrscheinlich etwas zu neutral ausgedrückt. Das muss er und das soll er auch. Wir von der AfD-Fraktion sagen aber, es stinkt zum Himmel, nein, nicht aus der Deponie Ihlenberg, sondern wieder mal aus der Staatskanzlei, denn es hat in dieser Legislaturperiode keine sinnlosere Entscheidung gegeben, als die Deponie Ihlenberg bei weniger Annahmemenge im Jahre 2035 zu schließen. Wir wollen, dass es, wie zuvor geplant, weitergeht, also, dass die Deponie bis zur Kapazitätsgrenze ausgeschöpft wird.
Vor ungefähr einem Jahr wurde der Presse ein selbstverfasstes Gutachten zugespielt, das einige wilde Behauptungen aufstellte. Der Mülldeponie wurde durch Herrn Stefan Schwesig, dem Ehemann der Ministerpräsidentin, bescheinigt, dass es massive Überschreitungen von Grenzwerten gegeben hätte. Gesundheit und Umwelt waren angeblich in Gefahr. Herr Schwesig befand sich beruflich damals schon mit einem Bein beim Landesforst. Das hinderte ihn nicht daran, seinem scheidenden Arbeitgeber, der Deponie, die Überreste seiner Tätigkeit als Controller aufzuhäufen. Alles Zufall? Ein Versehen? – Wir glauben nicht daran.